4.690 Ergebnisse für internet recht

Der Artikel war im Internet vom Verkäufer Online eingestellt worden. ... So hatte der VK auch keinerlei Arbeiten für den Postgang zu erledigen, was dem VK recht war.

Die neue Kasse führt auf ihren Informationstexten im Internet dazu noch aus, dass sich beim Vorliegen eines sofortigen Krankenkassenwahlrechts anlässlich des Eintritts einer Versicherungsberechtigung, die Frist für die Abgabe einer Wahlerklärung aus <a class="textlink" rel="nofollow" href="http://dejure.org/gesetze/SGB_V/9.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 9 SGB V: Freiwillige Versicherung">§ 9 Abs. 2 SGB V</a> ergibt, da bei diesen Fallkonstellationen die Wahlerklärung zugunsten einer bestimmten Krankenkasse immer mit einer Beitrittserklärung zur GKV einhergeht. ... Es scheint sich hier um abgeleitetes Recht zu handeln, dass im Gesetz so nicht, bzw. nur durch inverse Logik geregelt bzw. durch die höhere Rechtssprechung begründet wird. <!

Da drin wird behauptet: Regarding: Dear Sir, Tommy Hilfiger Licensing, LLC /------- ----------- Sale of counterfeit TOMMY HILFIGER goods on www.ebay.pl Amsterdam, the 14th ofNovember 2011 Recently, one of our invcstigators ofthe Internet Monitoring Team suspected that you/your company was offering and/or selling counterfeit products that infringe the trademark TOMMY HILFIGER on the website www.ebay.pl. ... Awaiting your urgent reply and while retaining all rights, Yours sincerely, Mein Sachverhalt: 1.Auf der Plattform ebay.pl habe ich keine Artikel verkauft sonder ebay.de 2.Natürlich besitze ich Original Rechnung von dem Großhändler mit Sitz in EU mit allen Angaben:Adresse,Steuer Nr. u.s.w 3.Der Großhändler hat mir schriftlich bestätigt,dass die Ware Original,frei-verkäuflich in EU und frei von rechten der dritten ist. 4.Ich habe nur noch eine Sache von der Ware und seit ca. 1 Monat verkaufe ich keine Sachen mehr und möchte ich nicht verkaufen ,da der erhoffte Gewinn nicht eingetreten ist sondern leichter Verlust.

Der recht niedrige Mietpreis wurde uns seinerzeit durch den Makler dadurch erklärt, dass sich die Wohnung über einem Restaurant befindet. ... Bei unserer Suche im Internet stellten wir zu unserem Schrecken fest, dass die angebliche Zustellung durch "Boten" rechtskräftig ist!!

Guten Tag , zum Sachverhalt : meine lebensgefaehrtin und ich waren dringend auf der suche nach einem haus zur miete. im internet wurde über einen makler ein haus angeboten was von derr beschreibung her recht interessant war. beim ersten telefongespraech mir dem makler wurde ein haus baujahr ende siebzig m. 175 qm garten garage und stellplätzen offeriert , welches momentan saniert wird.der einzugstermin zum 01.12.09 , welcher fuer uns der späteste mögliche termin war wurde bestätigt und eine besichtigung am gleichen tag vereinbart.Aufteilung , grösse des grundstuecks und die lage sprachen uns an.Offeriert wurden zwei "neue" Baeder 1 " neues " Gaeste-wc und neue Fenster rundum. weiterhin wurde der einbau einer neuen gasheizung und der fassadendaemmung bis zum 1.12.2009 garantiert.Der garten war zum besichtigungstermin eine wüste und der makler garantierte uns eine neuanlegung durch landschaftsgärtner nach unseren wünschen.die wohnung wurde ohne küche angeboten.der gasheizung mussten noch die zum besichtigungstermin vorhandenen elektrospeicheröfen weichen.die garagenzufahrt war aufgerissen und sollte nach makleraussagen auch neu hergerichtet werden.weiterhin wurde vom makler zugesichert , dass im zuge der heizungserneuerung auch eine verkabelung fuer Kabel TV in versch. von uns zu bestimmende räume kein problem darstelle.Rundum eine aufschlussreiche besichtigung und durch die angedachten massnahmen ein fuer uns rundes angebot. auf deutliches nachfragen unserereseits ob diese gemachten zusagen auch definitiv seien , versicherte der makler dieses unter der vorgabe , dass er für diesen eigentümer schon viele mietobjekte gehändelte haette und alle gemachten angaben korrekt sind.

Man sagte mir, dass das so rechtens sei und wenn ich mich gegen eine ED Behandlung wehre, könne man mich dazu zwingen. ... Ich wusste nicht, dass ich mich vor Ort dazu hätte weigern können, wie ich bereits im Internet gelesen habe.

Leider hatte ich aber nichts und hab dann im Internet geguckt ob ich dort irgendwo billig sachen Kaufen kann die ich dann weiter verkaufen kann ja und dann hatte ich eine Firma gefunden die die Netbooks von Asus angeboten hat für 140 Euro pro Stück da es ein Restposten sein sollte. ... Mir wäre Dienstag oder Mittwoch ganz recht.

Die Klauseln zu Schönheitsreperaturen im Vertrag sind (aus meiner Sicht) relativ streng, und im Internet finden sich viele Informationen, dass die mietvertragliche Verpflichtung zum Renovieren häufig unrechtmäßig und damit hinfällig ist. ... •Welche Rechte kann der Vermieter geltend machen, wenn überhaupt kein Protokoll besteht bzw. wenn die Schäden dort nicht festgehalten sind?

Meine Fragen dazu: - Ist dieses Vorgehen (Auktion mit Startpreis Originalpreis) rechtens, da die anhängenden AGB''''s der Bayreuther Festspiele durch mich akzeptiert wurden? ... Die Weiterveräußerung von Eintrittskarten ist in nachfolgend benannten Fällen untersagt (Abtretungsverbot); eine Zustimmung wird in diesen Fällen nicht erteilt: a) bei einer Veräußerung oder Weitergabe von Eintrittskarten oder dem Erwerb von Eintrittskarten für einen Dritten, wenn dies im Rahmen einer gewerbsmäßigen und/oder kommerziellen Tätigkeit erfolgt, b) bei einer Veräußerung von Eintrittskarten über nicht autorisierte Internetplattformen wie z.B. insbesondere eBay oder nicht autorisierte Online-Ticket-Börsen oder im Rahmen von von der BF nicht autorisierten Internet-Auktionen jeweils mit Ausnahme einer Veräußerung im Wege des sog.

Frage in Kategorie: Recht & Justiz - Generelle ThemenBetreff: Rechtsberatungsgesetz Einsatz: €20,00 Status: Beantwortet geschrieben am 29.09.2005 00:41:00 Sehr geehrte Anwältin, Sehr geehrter Anwalt, fällt die Darstellung einer aktuellen Gesetzes-/Rechtslage gegenüber einem Dritten, z.B. in einem Internetforum, bereits unter das Rechtsberatungsgesetz (Erlaubnispflicht, Ordnungswidrigkeit bei Verstoß)? Beispiel: User fragt in einem Internet-Forum nach seinen Möglichkeiten, ein Computerspiel, das Bugs (Softwarefehler) aufweist, beim Verkäufer zurückzugeben.

Zig Schimmel-Schadenfotos wurden zahlreichen Neuartikelfotos gegenübergestellt mit fundierten vergleichenden Internet-Preis-Recherchen. ... Text=VIII%20ZR%20191/13" target="_blank" class="djo_link" title="BGH, 19.11.2014 - VIII ZR 191/13: Rechte des Mieters nach einem Wohnungsbrand">VIII ZR 191/13</a>, darf ein Mieter, der sich an Versicherungsbeiträgen über die Nebenkosten beteiligt, Schadensregulierung verlangen.

Guten Tag, eine Professorin einer Universität hat ganz üble Schikane mir gegenüber betrieben und mich durch eine Prüfung durchfallen lassen. Die Prüfungskommission, also zwei weitere Prüfer neben ihr, kannten den gesamten Verlauf nicht und haben dem "nicht bestanden" zu gestimmt, was zur Folge hatte, dass ich exmatrikuliert werden sollte. Das alles war vor 3 Monaten.

Mit freundlichem Gruß H --------- Sehr geehrter H Aufgrund des Problems mit meinem Internetanbieter war und bin ich zur Zeit immernoch nicht in der Lage das Internet täglich zu nutzen.

Trotz Recherche im Internet und des Risikobegrenzungsgesetzes sind mir ein paar Punkte unklar, bei einem würde ich sogar soweit gehen zu sagen, daß er unzulässig ist.

Wie wir feststellen mussten, benutzen Sie auf der Internet-Plattform „e-Bay“ die beiden Kennzeichen unserer Mandantin „xxf“ und „yyz“ in wettbewerbswidriger Weise.

Guten Tag Meine Frau und ich stehen kurz vor der Scheidung, die wir gemeinsam und in Einklang beantragt haben. Meine Frau ist schwerbehindert, chronisch krank, schon seit wir uns kennen. Ihr Gesundheitszustand hat sich im Laufe unserer 10 jährigen Beziehen erheblich verschlechtert.

Hallo werter Anwalt, als Vorabinformationen: 32 Jahre, Student, 12.Fachsemster, freiwillig (pflicht-) kranken-/pflegeversichert, kein Recht auf BaföG mehr als Nachtportier in 4-Sterne-Hotel seit über 2 Jahren als Werkstudent aber ohne (!) ... bei Einstellung: 7,- Brutto Do+Fr-nachts je 19-6 Uhr ohne Pausenregelung (ja, sehr sehr gering, aber mit der Zusage, es wäre viel Zeit (neben Telefondienst, Empfang, Walk-Ins als Gast gewinnen (liegen zentral in der Innenstadt), Lobbybar, Etagenrundgang, Rechnungen schreiben, Reserevierungskontrollen, Abheften und Frühstück eindecken, ..., wo nichts zu tun wäre; Internet, W-LAN und TV könnten in ruhigen Zeiten genutzt werden, ebenso lesen/lernen ...); ja 22 Stunden, aber kein 20 Std.... Es heißt im Netz oft, Werkstudenten haben den Status eines Teilzeitbeschäftigten und besitze in Arbeitsrechtsfragen die gleichen Rechte wie die Vollzeitmitarbeiter.

RAin Heussen hat natürlich Recht damit, dass ein Vertrag zu Lasten Dritter gerade dann vorliegt, wenn der Dritte unmittelbar mit einer Verpflichtung belastet wird. ... Fragen: Genügt es wenn A im Vertrag J verpflichtet die beschränkt persönliche Dienstbarkeit (Übernahme dingliches Recht im Grundbuch) zu übernehmen oder muß A J zusätzlich auch schuldrechtlich im notariellen Kaufvertrag zur Nutzungsunterlassung verpflichten?? ... Dritter 26.09.2005 14:51:47 von Rechtsanwältin Nina Heussen www.anwaeltin-heussen.de Kontaktdaten auf 123recht.net Hausener Straße 8, 82131 Gauting, 08989337311, Fax: 08989530208 Nina Heussen, Gauting, hat Interessensschwerpunkte: Internet und Computerrecht, Vertragsrecht, allgemein, Erbrecht, Kaufrecht, Mietrecht.

Die festgestellte Gesetzesverletzung ist wettbewerbswidrig im Sinne der §§ 3 Abs. 1,2,5 UWG. 2) Darüber hinaus schränken Sie im nachfolgenden durch Verwendung unzulässiger AGB gesetzliche Rechte des Verbrauchers in unzulässiger Weise ein. a) So verstößt die Klausel, daß Sie,,... keine unfreien bzw. nicht ausreichend frankierten Sendungen annehmen`` gegen verbraucherschützende Vorschriften nach §§ 312 c, 312 d, 355, 356, 357 BGB i. ... (Vgl.: OLG Hamburg, Beschl. vom 14.02.07, Az.: 5 W 15/07) b) Ebenso ist die Klausel ,,für einen eventuellen Garantiefall ist die Originalverpackung des PC-Systems sowie der Umkarton mit den Luftpolsterkissen zwei Jahre ab Kaufdatum bzw. in der Garantieanspruchszeit aufzuheben`` unzulässig, da dadurch Verbraucherrechte des Kunden gemäß §§ 307, 312 d, 312, f, 356 BGB unzulässig und unzumutbar eingeschränkt werden. c) Gleiches gilt für die Klausel, daß Sie dem Kunden das bezahlte Geräte bei einer ungerechtfertigten Reklamation vorenthalten wollen und die Rücksendung von der Zahlung eines Versandkostenbetrages abhängig machen wollen: ,,Die Rücksendung zum Kunden erfolgt bei einem ungerechtfertigtem Garantiefall erst nach Zahlungseingang der besagten zweimal 6,90 € Versandkosten``. 3) Desweiteren ist Ihre Widerrufsbelehrung irreführend und verstößt gegen geltendes Recht. a) Zum einen erwecken Sie durch den Zusatz ,,nur gültig für unsere Sofortkauf-Angebote`` im Zusammenhang im Rahmen von Online-Auktionen gänzlich auf die Einräumung eines Rückgaberechts zu verzichten den Eindruck, daß dem Verbraucher im Falle der Teilnahme an einer Auktion bei Ihnen weder Widerrufs- noch Rückgaberecht zusteht. ... Sie sind meiner Mandantin gegenüber verpflichtet, Ihr oben geschildertes wettbewerbswidriges Verhalten sofort zu unterlassen und alle entsprechenden wettbewerbswidrigen Angebote in Ihrem Internet-Shop unverzüglich zu beenden ( § 8 Abs. 1,3 Nr. 1 UWG i.

Heirat 1993 - mein Mann besitzt ein Grundstück (Bauerwartungsland) in seinem Heimatort, ist bis heute unbebaut 2 Kinder 1994/1996 , ich zu dieser Zeit (weil als Tierärztin keine Anstellung zu bekommen ist, Tochter rheumakrank) nicht berufstätig habe Doktortitel 1996 erworben Hausbau 1997/98 - Grundstückskauf, Hausbau und Grundbuchamt auf beide. Nach und nach Abschluß von verschiedenen LV (Kapital) - 1999 Eröffnung einer Tierarztpraxis im eigenen Haus (Mann ist E-Ingenieur, unterschreibt aber für Gründungskredite mit, Abschluß einer Kap.LV als Sicherheit für Praxis). Nach 10 Jahren Gründungskredite + ein nachgeschobener Kredit zur Umschuldung des Kontokorrents abgezahlt!