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6.923 Ergebnisse für agb agbs

Gewährleistung Lack
vom 28.7.2006 15 € Historischer Preis
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Folgende Formulierung findet man in den AGBs eines Onlineshops: "Die Produkteignung sowie Produktbeschaffenheit müssen für den Verwendungszweck auf jeden Fall selbst überprüft werden...Eigene Probelackierung (z.B.
DHL Express Kapitalauslegungsprovision
vom 12.6.2014 25 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Sehr geehrte Damen und Herren, DHL Express hat bis dato die Verzollung kostenfrei für seine Kunden abgewickelt, anfallende Zölle und Steuern ausgelegt und dem Kunden dann bei Auslieferung berechnet. Genau aus diesem Grund hat sich DHL Express für viele zur Nummer 1 für den Import von Waren herausgestellt. Damit ging es einfach schnell und günstig.
AGB - Zugang Fiktion?
vom 18.6.2006 15 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Von daher sollte es doch möglich sein in die AGB eine Zugangsfiktion - die sich allerdings nur für Rechnungen und Mitteilungen an andere Unternehmer beschränkt - mit aufzunehmen oder nicht?? ... Die Möglichkeit einer Zugangsfiktion mittels AGB gibt es nicht.
Eine Klausel im Vertrag die dem Verkäufer zu einem bestimmten Verhalten verpflichtet
vom 27.11.2012 30 € Historischer Preis
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Da ich gerne unterbinden möchte das Käufer und Verkäufer sich außerhalb der Plattform einigen und einen Vertrag abschließen, möchte ich eine Klausel in einem Vertrag oder wenn möglich auch in den AGB schaffen, das dies dem Verkäufer für einen gewissen Zeitraum (Bsp. auch 90 Tage) untersagt wird, da der Verkäufer so die Provision an die Plattform sparen könnte.
Zahlung per Überweisung
vom 29.1.2007 20 € Historischer Preis
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Hallo erst einmal, habe da eine Frage: darf ein Mobilnetzbetreiber eine Gebühr erheben wenn man kein Konto mehr hat(1,15€) und die Überweisung von einer anderen Banke macht, ist das gesetzlich fest gelegt oder kann mann das in die Agbs einfach rein schreiben. bedanke mich für die Antwort schon mal im voraus mfg oldmanni
Urheberrechtsverletzung durch Nutzung von Foto bei Internet-Auktion
vom 9.12.2005 20 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Aber es steht dort auch: "Vertragsstrafe bei nicht genehmigter Nutzung: das fünffache Honorar, sofern eine solche Klausel in den AGB des Bildanbieters enthalten ist." ... Ich kann keine AGB des Unternehmens im Internet finden, kann ich nun davon ausgehen, daß diese Vertragsstrafe (also das fünffache) für mich nicht in Frage kommt?
Ärger mit dem Stromanbieter
vom 28.4.2005 15 € Historischer Preis
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Aus den Flexstrom AGB: 2.2 Der Vertag kommt mit der belieferung durch Flexstrom zustande [...] 2.3 Der Vertrag hat eine indestlaufzeit von 12 Monaten [...] ... Dann noch der Hinweis auf AGB 2.2 Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit....
SKY-Abo Vertragsdaten kontra AGB kontra Freischaltung
vom 23.11.2016 25 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwältin
Laut Vertragsbestätigung und beiligenden AGB. 3. ... In den AGB´s steht ebenfalls explizit, dass das Vertragsverhältnis mit dem Vertragsschluss beginnt und die vergütungspflichtige Zeit mit der Freischaltung der Karte startet. ... Auf diesen wesentlichen Bestandteil wird nirgends in den AGB´s hingewiesen und nur mal schnell in der Vertragsbestätigung untergemauschelt.
Datenschutz, AGB´s, Chat vorschriften, IT Recht
vom 22.7.2020 für 41 €
beantwortet von Rechtsanwältin
In unseren AGB`s ist es auch ausdrücklich den Nutzern untersagt, schon vor Vertragsabschluss persönliche Daten auszutauschen, da somit der Transport außerhalb unserer Seite Durchgeführt werden kann und wir dann keine Gebühr mehr bekommen würden. Frage: Darf ich als Inhaber der Plattform den Chat, zum Zweck der Überprüfung unsere Richtlinien, mitlesen und eventuelle Verstöße gegen die Richtlinien ( laut AGB`s, Telefonnummern etc.) im Chat entfernen. Darf ich diese Vorgehensweise auch in den AGB`s aufnehmen ?