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Gültigkeit Vertrag per Email

| 10.05.2014 19:45 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle


Hallo,

Ich habe am 30.03.2014 einen Dj aufgefordert, auf meiner Hochzeit zu spielen. Am 31.03. sagte er mir zu und bot mir an die Rechnung gegf. Auf irgendeine Firma zu schreiben. Er sendete mir per Mail den Vertrag. Der dj kam mir aufgrund des Angebotes im Nachhinein unseriös vor. Ich war eine Woche im Urlaub und sagte ihm, ich schicke ihm den Vertrag nach Ostern zurück. Nach einigen Überlegungen sagte ich ihm am 21.04 per Email, dass ich ihn nicht mehr möchte. Ich habe nichts unterschrieben.
Daraufhin drohte er mir mich zu verklagen, da ich einen gültigen Vertrag mit ihm hätte ( mündlich). Ich antwortete, dass ich keine Geschäfte mit ihm machen will, da er mir Steuerhinterziehung angeboten hat. Er behart auf dem Vertrag und will mich gegf noch wegen übler Nachrede verklagen, er hätte mich nur testen wollen mit dem Angebot der Rechnungslegung auf eine Firma....
Ich habe mich nicht mehr bei ihm gemeldet.
Jetzt hat er mir eine Rechnung per Einschrieben geschickt, über 90€ (30% seiner Gage laut AGB )
Ich sehe mich im Recht und möchte ihm nichts zahlen. Oder nicht? Wie verfahre ich weiter.

Einsatz editiert am 10.05.2014 19:55:09

Sehr geehrter Ratsuchender,

zwar sind Verträge auch mündlich möglich, ohne dass es auf Unterschriften ankommt.

Aber nach Ihrer Schilderung liegt kein Vertrag vor. Der DJ führt selbst aus, dass er die falsche Rechnung zum Schein angeboten haben will. Dann liegt aber seinerseits eine Scheinerklärung vor und es ist kein Vertrag geschlossen worden.

AGB müssen zudem VOR oder BEI Vertragsschluss wirksam eingebunden worden sein; auch daran fehlt es. Er kann deshalb auch nicht 30% geltend machen. Nach Ihrer Schilderung werden Sie daher nicht zahlen müssen

Sie sollten einen Rechtsanwalt mit der Zurückweisung der Forderung beauftragen.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle, Oldenburg

Nachfrage vom Fragesteller 10.05.2014 | 21:16

Was bedeutet wirksam eingebunden? Dass er mich im Emailverkehr extra nochmal darauf hinweisen muss? Sie stehen auf seiner Homepage, welche ich aber erst im Nachhinein besucht habe. Im Emailverkehr wurde auf keinen Link o.ä. hingewiesen. Vielen Dank für die schnelle Antwort.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 10.05.2014 | 21:27

Sehr geehrter Ratsuchender,

bei einem mündlichen Vertrag müssen Sie die AGB eben vorher oder bei Abschluss zur Kenntnisnahme gelangen.

Man muss sie dann sogar vorlesen, falls es keine andere Möglichkeit gibt.

Allein das Abbilden auf der Homepage reicht nicht. Denn wenn wie bei Ihnen, es dann erst später gelesen worden ist, ist das keine wirksame AGB-Vereinbarung.

Aber auch der erste Punkt ist zu beachten: Und danach gibt es schon keinen Vertrag, in dem die AGB eingebunden sein könnten.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle, Oldenburg

Bewertung des Fragestellers 11.05.2014 | 00:24

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