Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen

758 Ergebnisse für kündigung ausschluss

Kündigungsart
vom 10.11.2006 25 € Historischer Preis
Hier finden Sie einen
Aktuellen Kostenvorschlag
beantwortet von Rechtsanwältin
Sehr geehrter RA, ein Mieter (seit 2000) hat ohne unser Wissen seine Wohnung vollständig weitervermietet. Wir haben davon am 31.08. erfahren und den Untermieter sofort angesprochen. Dieser informierte den Mieter, der sich z.Z. im Ausland aufhält, das er sich mit uns schnellstens in Verbindung setzen soll.
Kündigung Gewerberäume, Vertragssituation unklar.
vom 26.11.2012 55 € Historischer Preis
Hier finden Sie einen
Aktuellen Kostenvorschlag
beantwortet von Rechtsanwältin
Unter § 2 "Dauer des Mietvertrags und Kündigung" ist keine andere Regelung als die Standardregelung mit der Frist von drei Monaten und der Kündigung spätestens am 3. ... Worauf muss ich mich evtl einlassen und auf welche Frist soll ich mich bei einer hilfsweisen Kündigung berufen.
Gegenseitiger befristeter Kündigungsausschluss, Fokus Eigenbedarfskündigung
vom 12.3.2023 für 120 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Von dem Verzicht bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung und zur außerordentlichen Kündigung mit gesetzlicher Frist unberührt. ... Meine Fragen: Ist die Vorgehensweise rechtssicher für mich als Mieter, insbesondere bezüglich des Ausschlusses sämtlicher Möglichkeiten der Eigenbedarfskündigung? Falls es sinnvolle Ergänzungen oder Verbesserungen gibt, welche Änderungen regen Sie an, um einen rechtssicheren Ausschluss der Eigenbedarfskündigung im Rahmen eines gegenseitigen Kündigungsausschlusses zu erreichen?
Spaniesche SL Absetzung /Kündigung des Geschäftsführers
vom 9.2.2021 für 100 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Eine Spanische SL 2 Gesellschafter zu je 50 % einer ist Geschäftsführer Eingetragen in Spanien ohne weiteren Gesellschafter Vertrag "Die Gründungspartner sich gegenseitig befähigt, so dass jeder von ihnen, allein, kann diese Urkunde oder die Satzung korrigieren, klären, berichtigen oder ergänzen, oder die vorliegende Urkunde oder die Satzung, um seine vollständige Eintragung in das Handelsregister zu erreichen". Auf Grund eines groben verstosses soll der Geschäftsführer fristlos oder hilfsweise fristgerecht abgesetzt werden. Welche Formulierung ist hier richtig und kann dies ein Gesellschafter tun.
Zeitmietvertrag oder nicht? - Liegt hier ein befristeter Mietvertag vor?
vom 12.5.2006 20 € Historischer Preis
Hier finden Sie einen
Aktuellen Kostenvorschlag
beantwortet von Rechtsanwalt
Ich habe zum 01.04.2006 einen Standardmietvertag von Zweckform mit folgendem Inhalt unterschrieben: "Das Mietverhältnis beginnt ab dem 01.04.und ist erst nach einem Jahr kündbar.Innerhalb diesen einen Jahres verzichtet der Mieter sowohl auch als der Vermieter auf eine Kündigung"!
Dienstleistungsvertrag KiTa -hier Änderungsvereinbarung-
vom 18.5.2013 51 € Historischer Preis
Hier finden Sie einen
Aktuellen Kostenvorschlag
beantwortet von Rechtsanwalt
Für meinen Fall die relevanten Punkte: -----Anfgang Auszug Nutzungsordnung------------ §10 Abmeldung und Kündigung des Betreuungsvertrages (1)Der Betreuungsvertrag kann mit einer Frist von 8 Wochen zum Monatsende gekündigt werden. ... Eine kürzere Kündigungsfrist wird nur in begründeten Ausnahmefällen anerkannt. (2)Für Kinder die in die Schule aufgenommen werden, erübrigt sich die Abmeldung (3)Im Falle der Beendigung des Arbeitsverhältnisses der/des Beschäftigten ist eine Kündigung nicht erforderlich §11 Ausschluss aus der Kindertagesstätte (1)Ein Kind kann vom weiteren Besuch der Kindertagesstätte beim Vorliegen eines wichtigen Grundes ausgeschlossen werden, insbesondere wenn •das Kind die Kindertagesstätte länger als 4 Wochen (Summe der Fehlertage pro KiTa Jahr) unentschuldigt nicht besucht hat •die Personensorgeberechtigten die in der Nutzungsordnung aufgeführten Pflichten wiederholt nicht beachten •der zu entrichtende Beitrag für 2 aufeinanderfolgende Monate trotz schriftlicher Mahnung nicht bezahlt wurde •bei Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz Der mögliche Ausschluss ist vorher anzukündigen. ... Die Entscheidung zum Ausschluss erfolgt durch die KiTa Kommission, der Ausschluss hat schriftlich zu erfolgen und ist zu begründen. .. §13 Eltern- und Essensbeiträge (1)… .. (5)Für diejenigen Kinder, die ein warmes Mittagessen erhalten, werden vom Träger zusätzlich Essensbeiträge erhoben.
Mehrfamilienhaus zur Eigennutzung mit 2 Familien - Kündigung bestehende Mieter?
vom 12.1.2014 51 € Historischer Preis
Hier finden Sie einen
Aktuellen Kostenvorschlag
beantwortet von Rechtsanwältin
Wir möchten mit zwei Familien (Familie A: Eltern + 4 Wochen altes Kind, Familie B: Eltern + Schangerschaft mit Geburt im Sommer) ein Haus rund um Stuttgart kaufen um dort gemeinsam zu wohnen. Allerdings hat nur Familie B aktuell Eigenkapital - weswegen aus Finanzierungssicht nur eine Konstelleation möglich ist: Familie B kauft das Haus und vermietet an Familie A, sonst ist die Finanzierung wohl unmöglich. Jetzt haben wir eine Doppelhaushälfte im Auge, 3 abgeschlossene Wohnungen: - EG: 82 m2; 3 Zimmer - OG1: 82 m2; 3 Zimmer - OG2: 60 m2; 3 Zimmer + Kammer Dies wäre für zwei Familien sehr gut ausgelegt.
Mietbindung
vom 2.4.2018 52 € Historischer Preis
Hier finden Sie einen
Aktuellen Kostenvorschlag
beantwortet von Rechtsanwalt
Formular-Mietvertrag , keine Staffelmiete. 01.0.3 .2016 (Tag des Einzuges/Mietverhältnis) Die Parteien verzichten bis Ende des Monats Februar 2020 ab Abschluss des Mietvertrages auf ihr Recht zur ordentlichen Kündigung. Eine Kündigung ist erstmalig zum Ablauf des Zeitraumes mit der gesetzlichen Frist zulässig.
Vertragsstrafe - Höhe berechtigt?
vom 9.4.2007 30 € Historischer Preis
Hier finden Sie einen
Aktuellen Kostenvorschlag
beantwortet von Rechtsanwalt
Hier ein Auszug: - nimmt der Angestellte die Arbeit nicht oder verspätet auf, löst er das Arbeitsverhältnis unter Mißachtung der vereinbarten Befristung auf, verweigert der Angestellte vorübergehend die Arbeit oder die Firma wird durch sein vertragswidriges Verhalten zur außerordentlichen Kündigung veranlaßt, dann hat der Angestellte an die Firma eine Vertragsstrafe zu zahlen. - Als Vertragsstrafe wird für den Fall der Nichtaufnahme der Arbeit das Bruttoentgelt für das in der (zum Zeitpunkt der Verwirkung der Vertragsstafe jeweils geltenden) gesetzlichen Mindestkündigungsfrist ansonsten erhaltene Arbeitsentgelt und im Fall der verspäteten Aufnahme der Arbeit sowie der vorübergehenden Arbeitsverweigerung ein Bruttomonatsgehalt für jeden Tag der Zuwiderhandlung vereinbart, höchstens jedoch das in der gesetzlichen Mindestkündigungsfrist ansonsten erhaltene Arbeitsentgelt. Im übrigen beträgt die Vertragsstrafe unter Ausschluß der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs zwei Bruttomonatsgehälter. - Verstößt der Angestellte gegen die Verschwiegenheits-verpflichtung aus diesem Vertrag, so gilt für jeden einzelnen Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in der Höhe von zwei Bruttomonaltsgehältern als vereinbart.