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Parallel hat sie mich auch vor einem Schweizer Gericht verklagt um Unterhalt nach Schweizer Recht von mir zu bekommen (obwohl ich bereits freiwillig 50% über dem dt.

Welche Rechte wurden verletzt?

Ist das rechtens?

Ich habe mich dann bei den üblichen großen Mietagenfirmen im Internet umgesehen, natürlich sind diese Preise für ein vergleichbares Fahrzeug bei entsprechend rechtzeitiger Vorbestellung im gleichen Wohngebiet (Raum Frankfurt/Main) deutlichst günstiger (nur rund ein Drittel). ... , welcher Mietwagenspiegel anerkannt werden muß (Internet, Schwacke, Frauenhofer), oder ist dies Auslegung des Gerichts bei Klage? ... Auch wurde nicht über mögliche Probleme mit der Versicherung hingewiesen oder das es sich um einen erhöhten Mietpreis handelt, lediglich das er geringfügig teurer wäre als Internet-Preise, da er auch am Wochenende Fahrzeuge vorhalten müsse.

Guten Tag. Da ich letztens eine Frau kennengelernt habe und es im Streit auseinandergegangen ist wurde mir angedroht,dass meine Handynummer mit einen ausführlichen Text auf Facebook gepostet wird. Ich habe ihr einen Text geschrieben worin ich ihr jegliche Vervielfältigung untersagt wurde und auch die Löschung meiner Nummer verlangt habe.

Ich habe einen Artikel bei ebay gekauft. Diesem wurde gegen zusätzliche Gebühr (10€) noch eine weitere Programmierung von mehreren Kanälen zugefügt. Das Gerät kam mit einer unzureichenden deutschen Anleitung und hatte nicht die Funktionen, die in der Artikelbeschreibung angegeben waren. weiterhin waren mehrere Kanäle falsch programmiert.

Die GmbH will im Werkvertrag folgende Rechte am Arbeitsergebnis erteilen: • nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht, intern unbeschränkt zu nutzen, • intern unbeschränkt zu vervielfältigen auf allen bekannten Datenträgern und im Netzwerk zur Bearbeitung, Umgestaltung und Übersetzung und folgende Rechte verbieten: • das Recht zur Verbreitung oder die Erteilung von Unterlizenzen • die Zugänglichmachung Dritten • die Dekompilierung (auch im Falle einer eventuellen Fehlerbeseitigung), obwohl laut §69e UrhG in bestimmten Fällen (z.B. ... Außerdem wurde mündlich zugesagt, dass die Rechte (und damals ging es m.E. nur um die "Softwarebausteine", dass die GmbH Rechte am Arbeitsergebnis erlangt, war nicht erwähnt worden) bei einem eventuellen Verkauf des Portals auf den neuen Besitzer übertragbar sind. 4. ... Ich will für das Internet-Portal ausschließliche, uneingeschränke und übertragbare Rechte (im Falle eines Verkaufs), das Recht die Webseite (nicht den Code) im Internet öffentlich zugänglich zu machen, also nicht nur intern nutzen!!!

Ich habe am 24.03.14 zwei Programme ( RegHunter und SpyHunter) von "einigma Software" gekauft. Der Kaufpreis betrug € 71,86. Nach 5 Installationsversuchen, auch mit Hilfe von einigma Software, konnten die Programme nicht installiert werden.

Text=XII%20ZB%2047/17" target="_blank" class="djo_link" title="BGH, 09.05.2018 - XII ZB 47/17: Recht zur Wahl einer der das Recht zur Wahl eines Phantasiename..."... Wir erwägen deswegen, auf russisches Recht zurückzugreifen. ... Das Bundesinnenministerium bietet im Internet zwar eine Sammlung ausländischen Namensrechts an, doch spiegelt der Eintrag für die Russische Föderation noch die Rechtslage vor o. g.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe die Domain www.emetophobie.info auf meinen Namen registriert. Ich möchte auf dieser Seite die Krankheit Emetophobie bekannter machen. Unter dieser Krankheit leide ich selbst seit sehr vielen Jahren, und es mir ein Anliegen, möglichst viele Informationen zu dem Thema zu sammeln und anderen zugänglich zu machen.

Auch habe ich einen Passus gelesen, dass bei obiger Formulierung im Mietvertrag im Internet dazu geschrieben wird: Hier steht dem Vermieter bei der Entscheidung, bo ein Hund/Katze gehalten werden darf, ein Ermessen zu, dass er richtig ausübern muss.

Jetzt bekomme ich aber recht kalte Füße, da ich diese Domain in Zukunft gewerblich nutzen möchte.

Wer ist Betreiber einer Webseite und muss nach deutschem Recht ins Impressum? ... Wer ist nun Betreiber dieser Webseite und muss nach deutschem Recht ins Impressum?

Sehr geehrte Frau Rechtsanwältin, sehr geehrter Herr Rechtsanwalt, Ich bitte sehr höflich um Ihren geschätzten fachlichen Rat: Ich habe mich im Internet auf einer Plattform für Gewerbetreibende für Verkauf aus Auktionen von Betriebsgegenständen registriert.

Panoramafreiheit in Deutschland & Frankreich Sehr geehrte Damen und Herren, ich beabsichtige ein Buch über Burgen und Ruinen aus Rheinland-Pfalz und dem Französischen Elsaß und Lothringen zu schreiben. Das Buch soll zunächst im Eigenverlag und dann später über einen externen Verlag kommerziell vertrieben werden. Hauptteil des Buches sollen mehrere hundert Fotos von Außen- und Innenaufnahmen sein.

In der Internet-Anzeige stand, die Ventile wurden fachmännisch eingestellt.

Hallo, Ich bin Deutscher und besitze seit geraumer Zeit eine Niederlassungsbewilligung in der Schweiz. Derzeit arbeite ich aber in Deutschland und unterhalte dort eine Wohnung. Jedoch habe Ich meine Wohnung innerhalb der Schweiz ebenfalls beibehalten, da dort meine Lebensgefährtin mit mir zusammen wohnt.

Unser Vermieter hat die Wohnungen im Internet inseriert, und in den Wohnungsanzeigen steht wiederum, dass ein Stellplatz bei dem Arzt auf Wunsch angemietet werden kann. ... Frage: Ist so etwas rechtens?

Als ich das Foto im Internet sah, war ich schockiert. ... Ich habe nun bei Google einen Antrag auf Löschung des Bildes mit Verweis auf das Recht auf Vergessenwerden gestellt, der aber abgelehnt wurde.

Meine Frage an Sie ist nun: Ist es rechtens, dass die Deutsche Post DHL diesen Betrag von mir fordert. ... DHL haftet laut Internet bei Fehlern vom Einzug des Nachnahme-Betrages mit bis zu 3.500,00 Euro.