Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Wer ist Betreiber einer Webseite und muss nach deutschem Recht ins Impressum?

28.05.2013 16:42 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Wer ist Betreiber einer Webseite und muss nach deutschem Recht ins Impressum?

Mich interessiert die Definition von Betreiber einer Webseite.

Hintergrund Beispiel. A erwirbt eine domain bei einem Domainprovider und hostet sie bei diesem gegen Entgelt auf seine Rechnung. Damit steht er im öffentlichen whois-Register.
A kann oder will aber nichts weiter mit dieser Domain anfangen und überlässt den Zugang seinem Kumpel B, der diese Domain mit Inhalten füllt und als Webseite online stellt und mit dieser Webseite Einkünfte als affiliate-Partner generiert.

Wer ist nun Betreiber dieser Webseite und muss nach deutschem Recht ins Impressum?
A weil er die WS auf seine Rechnung hostet?
B weil er die WS vermarktet und Einkünfte damit erzielt?

Sehr geehrter Ratsuchender,
vielen Dank für die Einstellung Ihrer Frage.
Vorweg möchte ich Sie darauf hinweisen, dass diese Plattform dazu dienen soll, Ihnen einen ersten Eindruck der Rechtslage im Rahmen einer ERSTberatung zu vermitteln. Durch Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben Ihrerseits kann die rechtliche Beurteilung anders ausfallen, so dass die Beratung innerhalb dieses Forums lediglich eine erste rechtliche Orientierung in der Sache darstellt und keinesfalls den Gang zu einem Kollegen vor Ort ersetzen kann.
Auf Grund des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes möchte ich Ihre Fragen zusammenfassend wie folgt beantworten:
Unterscheiden sich Website-Betreiber und Verkäufer oder Inhaltsersteller, muss dies hinreichend deutlich gemacht werden. So ist z.B. nach OLG Düsseldorf (Urteil vom 18.12.2007 – I-20 U 17/07, MMR 2008, 682) der einzelne Anbieter auf der Plattform mobile.de impressumspflichtig, nach OLG Frankfurt (Urteil vom 23.10.2008 – 6 U 139/08, MMR 2009, 194) trifft umgekehrt den Betreiber eines Anzeigenportals eine Verkehrspflicht im Hinblick auf die Eindämmung von Verstößen gegen § 5 Abs. 1 TMG.
Dies bedeutet für Ihren Fall, dass A auf der Website als Technischer Anbieter gekennzeichnet werden kann und sollte, damit auf diesen kein Rückgriff möglich ist und der B als Anbieter gekennzeichnet werden muss.
Unvollständige oder unpräzise Angaben können zu Bußgeldern führen (§ 16 TMG). Die größere Gefahr lauert aber in den kostenpflichtigen Abmahnungen durch Wettbewerber und Verbände. Abmahngefährdet ist es auch, wenn im Impressum veraltete Angaben aufgeführt sind.
Zusammengefasst bedeutet dies, das A und B ins Impressum gehören. Der eine als technischer Anbieter und der andere als inhaltlicher Anbieter.
Der technische Anbieter ist dann nicht abmahngefährdet oder ist im Falle einer Abmahnung in der Lage sich kostenfrei dagegen zu wehren.
Ich hoffe, Ihnen einen ersten Überblick ermöglicht zu haben und stehe für Ergänzungen im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion sowie ggf. für die weitere Wahrnehmung Ihrer Interessen gerne zur Verfügung.
Sollten Sie eine darüber hinausgehende Vertretung in Erwägung ziehen, empfehle ich Ihnen eine Kontaktaufnahme über die unten mitgeteilte E-Mail-Adresse. Die moderne Kommunikation ermöglicht insoweit auch die Überbrückung größerer Entfernungen.
Weiterhin möchte ich Sie höflichst auf die Bewertungsfunktion aufmerksam machen, die dafür sorgt, diesen Service für andere Ratsuchende transparenter zu machen.

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 71458 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ja war alles sehr gut, danke ! ...
FRAGESTELLER
4,8/5,0
Die Antwort auf meine Frage war kompetent und schnell. Mein Gegner ist weiterhin bockig und will die Rechtslage nicht wahrhaben. Da wäre noch ein Verweis auf einen Gesetzestext oder Paragrafen hilfreich gewesen. Bin aber trotzdem ... ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Der Anwalt war hilfsbereit, hat schnell und detailliert geantwortet und war sehr freundlich. ...
FRAGESTELLER