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585 Ergebnisse für domain recht

Kündigung rechtens?
vom 9.2.2013 60 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Diese werde ja gar nicht rechtens, da es VOR Vertragsbeginn war. ... Bei einer eingereichten Kündigung wird die Domain samt deren Inhalt verfallen, soweit keine Bezahlung mit der Vertretung von dem Label ausgehandelt wurde. ... Ist die Kündigung vom Künstler daher rechtens?
Urheberrechte Homepage
vom 1.6.2012 35 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Als Inhaber der Domain ist ein Vorstandsmitglied beim Provider eingetragen, nicht die Dame XY. ... Welche Rechte hat der Verein bezüglich der Homepage? ... -Wie sieht es mit den Rechten an Bildern und Texten aus?
Abmahnung wegen Domainname
vom 19.8.2009 45 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
In wieweit kann Frau Gutsche mit Ihrer Domain www.glueck-schmiede.de/ behaupten, dass meine Domain www.diegluecksschmiede.de/ eine Verletzung Ihres Namensrechtes ist und mir - obwohl in meinem Impressum steht, dass ich vor jeder Abmahnung erst kontaktiert werden will - mir sofort eine Abmahnung mit Kostennote über 1005,40 Euro ins Haus sendet?? ist mein Domainname wirklich abmahnungsfähig, obwohl ich bei Denic nachgeschaut habe, ob meine Domain noch frei ist?
GbR: Austritt Gesellschafter, Überschreibung der Anteile - Internetunternehmen
vom 24.10.2007 120 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Die Markenregistrierung wurde auf den gleichen Gesellschafter wie auch die Domain durchgeführt (privat). ... Hat die GbR in den ca. 3,5 Jahren ihres Bestehen irgendeinen Anspruch auf die Domain erworben, welche sich ja seit 2001 in Privatbesitz eines Gesellschafters befindet oder hat dieser Gesellschafter die Alleinmacht über das gesamte Unternehmen, da die Domain der wichtigste Grundbaustein des Unternehmens ist oder geht die Domain damit automatisch in den Besitz der Gesellschaft über? ... Hat die GbR seit Dezember 2004 irgendwelche Rechte am Quellcode des Onlineportals erworben oder liegen die alleinigen Rechte darüber beim Programmierer.
Abmahnung wg. Marken- und Titelverletzung
vom 5.10.2004 15 € Historischer Preis
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Vorwurf: Die von mir als Privatperson registrierte und über eine Internetplattform zum Verkauf angebotene Domain enthalte einen geschützen Markennamen des Verlages. In einer beiliegenden Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung wird der Anspruch auf Überlassung der Domain an den Verlag sowie die Übernahme der durch die anwaltliche Abmahnung entstandenen Kosten in Höhe von 1780,20 € (Gegenstandswert 100.000 €) gefordert. Frage: Macht es Sinn, dem Anwalt zwar die Überlassung der Domain zu erklären, aber gleichzeitig die Kostenübernahme und den Gegenstandswert zu streichen, evtl. mit dem Hinweis, dass ich diesen Betrag auch bei gerichtlicher Beitreibung nicht leisten kann ?
Verwendung eines Markennamens bei rechtmäßigem Erwerb der Produkte
vom 29.5.2007 40 € Historischer Preis
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Zum Bewerben des Produkte haben wir die Domain xyz-hundefutter.de registriert und auf dieser Domain die XYZ-Produkte zum Kauf angeboten. ... Gleichzeitig untersagt er uns das Betreiben der Domain xyz-hundefutter.de und droht "rechtliche Schritte" an. ... Welcher zu Bildern, Texten und Logo abweichende Markenschutz gilt für die Domain xyz-hundefutter.de, wenn auf dieser Domain das Futter angeboten wird, das rechtmäßig und zum Weiterverkauf vom Markenrechtsinhaber erworben wurde.
Domainrecht - Markenschutzdauer, welche Rechte habe ich?
vom 7.3.2008 25 € Historischer Preis
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Nach Ablauf hat ein anderer unseren Markennamen gesichert und verlangt jetzt von uns die Herausgabe der Internet-Domains bzw. will das wir unser Unternehmen nicht weiter unter dem Altbekannten Namen weiterführen können. ... Welche Rechte habe ich ? Darf er mich dazu zwingen die Webseite herauszugeben bzw. haben wir nicht ein Recht darauf die Marke weiterzuführen, da es sie schon länger gibt, als die Markeneintragung ?
Domän Name registriert - Abmahnung empfangen - was zu tun?
vom 21.12.2014 53 € Historischer Preis
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Ein interessantes Beispiel hierzu ist http://www.newmedia-law.com/news/different-ways-for-a-trademark-owner-to-claim-back-a-domain-name-gtld-1/ Es wird grundsätzlich von drei Gründe gesprochen, die alle drei gülten sollen. ... Hier die Details: a) domain name is identical or confusingly similar to a trademark. b) domain holder has no rights or legitimate interests in the domain name, and c) the domain name registered is being used in bad faith. ... Ich hätte tatsächlich legitime Interessen an diesem Domain.
Markenanmeldung trotz fremder Marke
vom 26.12.2005 50 € Historischer Preis
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mir gehören unter anderem die domains creditdiscounter.de, at, ch, creditdiscounter24.de, at, ch sowie weitere. für eine bank besteht markenschutz "credit-discount" in den klassen 36 und 38. ... Vor meinen Domainregistrierungen habe ich natuerlich bei dpma recherchiert; gab ich creditdiscount als suchbegriff an so ergeben sich keine treffer, gleichfalls habe ich nur das wort credit recherchiert und dann die trefferanzeige nach creditdiscount untersucht - auch hier ergab sich keine übereinstimmung. heute gab ich duch zufall die woerter credit und discount in einer zeile mit leertaste bei dpma ein und erhielt so das wort credit-discount als markenschutz für die klassen 36 und 38. nun zu meiner frage: habe ich überhaupt a) noch die möglichkeit creditdiscounter24 als wortbildmarke in deutschland in der klasse 36 zu registrieren und b) darf ich überhaupt noch die de-,at-, ch- domains in deutschland verwenden?
Domainname Markenrecht
vom 20.1.2015 50 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Hallo, ich habe die Domain: Bieberhaus.de Habe erst nach der Registrierung bemerkt das es in Hamburg ein Haus gibt welches Bieber - Haus genannt wird. ... Kann ich mit der Domain bieberhaus.de probleme bekommen?
zwei kleine Verständnisfragen zum Domainrecht
vom 2.12.2006 20 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Es handelt sich hier ausschließlich um eine Verständnisfrage im Bezug auf die Rechte an so einer Beispieldomainname: "Berliner.de" bzw. ... [2.Frage] Wer hat bessere Rechte an so einer Domain? ... Herr “Müller“, welche so eine freie Domain registrieren konnte - nach dem “First come - first served“ Prinzip.
Yello-Strom vs. TopYellow
vom 4.6.2006 40 € Historischer Preis
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Ich habe vor einem Jahr den Domain-Namen topyellow.de erworben. ... Vor einigen Wochen hat Yello-Strom uns über eine Anwaltskanzlei abgemahnt und verlangt, auf die Domain und den Firmennamen zu verzichten, da Yello phonetisch ähnlich klingt wie das Yellow in TopYellow. ... Im letzten Jahr habe ich mir auch die Rechte für den Namen TopYellow beim Patentamt gesichert.
Nachnamendomain
vom 4.7.2005 30 € Historischer Preis
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Da mein Nachname nun Huth (Beispielname) ist, und ich die Domain gut verwenden könnte, farge ich mich, ob ich irgendeine rechtliche Grundlage oder auch Chance habe, die Unterlassung von huth.de zu erwirken, so dass ich sie selbst registrieren kann.
Markenrecht Schutz überregional
vom 16.10.2012 65 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Könnte ich Widerspruch einlegen, da die Idee, der Aufbau, das Konzept sowie das erstere Wort gleich sind, nur einen Regionaleren Namen wählt ("Blabla Deutschland" wäre bei meiner Marke ein überbegriff, die einzelnen Regionen werden ja trotzdem bei mir präsentiert) oder müsste ich für jede einzelne Region, welches mein Konzept anwenden will mit einer eigenen wortmarke anlegen (zb "Blabla München", "Blabla Hamburg", "Blabla Berlin") Für jede Region würde von mir eine zusätzliche Domain angelegt werden. (Zb www.blabladeutschland.de ist für alle auf denen ,an die einzelnen Regionen auswählen kann und www.blablahamburg.de wäre die regionale Domain) Diese Frage beschäftigt mich noch etwas.
Lizenzvertrag zwischen Genossenschaft und GmbH
vom 23.11.2014 72 € Historischer Preis
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Die GmbH überlässt der eG eine Domain und eine Reihe von Anwendungen, die auf der Domain bereits vorhanden sind. ... Dieses Recht wird vertraglich zugesichert. Nach X Jahren übergehen die Domain und alle Anwendungen an die eG ohne zusätzliche Bezahlung.