Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Ähnlichkeit Aussprache von Marken

| 29.07.2014 18:42 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla


Guten Tag,

ich hätte eine Frage bezüglich der Verwendung einer Marke, die so ähnlich klingt wie eine Marke die es schon gibt aber anders geschrieben wird und auch das Logo bzw. die Schriftart sieht farblich sowie designtechnisch komplett anders aus. Jedoch soll die Marke in der gleichen Branche verwendet werden wie die Marke, die es schon gibt.
Hier ein kleines fiktives Beispiel:
- Angenommen die Marke "Fulla" gibt es schon und ist weltweit bekannt
- Und meine Marke soll "Phulladis" heißen. Es hat mehr Buchstaben, es wird anders geschrieben und es sieht auch farblich sowie vom Design her ganz anders aus. Nur in der gleichen Branche soll es verwendet werden.

Kann es bei so einem Fall zu einer Anfechtung seitens der Marke, die es schon gibt, kommen und könnten diese Erfolg haben bzw. wäre die Unterscheidungskraft zwischen den beiden Unternehmen groß genug im rechtlichen Sinne?

Vielen Dank, ich freue mich auf klärende Antworten.

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese möchte ich Ihnen sehr gerne wie folgt beantworten:

Vorab: Ohne die konkrete Marke bzw. Bezeichnung zu kennen, ist eine abschließende Antwort im Rahmen dieser Erstberatung aus der Ferne leider nicht möglich. Dennoch möchte ich versuchen, Ihnen eine erste grobe rechtliche Einschätzung aufgrund Ihres fiktiv gebildeten Falles zu geben.

Hier geht es im Kern um die Frage der Verwechslungsgefahr. Wenn eine solche Verwechslungsgefahr bejaht werden müsste, würde grundsätzlich eine Markenrechtsverletzung vorliegen, die entsprechende Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche (Stichwort „Abmahnung") des Markeninhabers gegen den Verletzer auslösen könnte.

Grundsätzlich kann eine phonetische Ähnlichkeit, also eine Ähnlichkeit im Klang, eine Verwechslungsgefahr begründen und somit eine Markenverletzung auslösen. Durch eine Abweichung in der Schreibweise bzw. im Bild (z.B. Logo) kann diese Ähnlichkeit und damit eine Verwechslungsgefahr beseitigt, also neutralisiert werden.

Nach einer neueren Entscheidung des BGH (Urteil vom 20.01.2011, Az. I ZR 31/09) ist hierfür aber erforderlich, dass die mit dem ähnlich klingenden Namen/Bezeichnung gekennzeichnete Ware auf Sicht (also z.B. im Geschäft) und nicht nur auf Nachfrage verkauft wird.

Es kommt also für die Beurteilung Ihrer Frage sogar darauf an, in welchem Zusammenhang die gewünschte Bezeichnung verwendet wird.
Vor diesem Hintergrund würde ich Ihnen empfehlen, einen im gewerblichen Rechtsschutz/Markenrecht tätigen Kollegen mit der abschließenden Prüfung des Falles zu beauftragen.

Sehr gerne können Sie sich auch an meine Kanzlei wenden. Im Falle einer weiteren Beauftragung würde ich Ihnen die hier geleisteten erstberatungskosten in voller Höhe anrechnen.

Ich hoffe Ihnen geholfen zu haben.

Mit freundlichem Gruß

Dr. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt


Nachfrage vom Fragesteller 29.07.2014 | 19:29

Sehr geehrter Herr Newerla,

vielen Dank für Ihre Antwort.

Es ist so dass die Marke ein Produkt ist, das man in Läden, Supermärkten, Bars, etc. kaufen sowie auf der Homepage im Online-Store bestellen kann. Damit würde es doch auf Sicht verkauft werden oder?
Hätte der Kläger dann eine Chance?
Eine Einschätzung Ihrerseits wäre sehr hilfreich.
Es reicht wenn Sie eine Vermutung haben aufgrund Ihrer langjährigen Erfahrung.

Vielen Dank

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 29.07.2014 | 19:42

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Nachfrage.
Diese möchte ich Ihnen gerne wie folgt beantworten:

Ja, damit würde grundsätzlich auf Sicht in diesem Sinne verkauft werden.

Dieses spricht gegen eine Markenverletzung.

Bitte sehen sie mir aber nach, dass eien abschliessende Bewertung nur bei konkreter Kenntnis der Marken möglich ist. So gibt es nämlich noch andere Kriterien (z.B. Kennzeichnungskraft), die bei der Beurteilung der Frage, ob eine Markenverletzung vorliegt, zu berücksichtigen sind.

Ich hoffe geholfen zu haben.

Mit freundlichem Gruß

Dr. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 29.07.2014 | 19:51

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Hilfreiche und kompetente Antwort, gerne jederzeit wieder."