Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Hallo, Ist es möglich den Text von Fangesängen bzw. Schlachtrufen kommerziell zu nutzen ohne die Befürchtung zu haben, z.B. von dem angesprochenen Verein verklagt zu werden? (Beispiel: Mia san mia oder Hala Madrid auf T-Shirts drucken und gewerblich vertreiben). ...

Ich bin in meinem Betrieb gekündigt worden. In meinem Arbeitsvertrag stand ganz allgemein unter anderem: "Erstellung einer Webseite sowie Facebook Account". Nun nach meiner Kündigung habe ich 2 rechtliche Fragen: Ich bin der Urheber aller gemachten Fotos im Betrieb, darf ich die Fotos aus dem Netz (Facebook) bzw. Webseite nehmen, da ich der Urheber bin? Für die Nutzung der Fotos nach meiner ...

ich habe bei Ebay ein Uhr eingestellt. Nach ein paarTagen wurde mein ausführlich und umfangreich geschriebener Text 1:1 kopiert und für eine Anzeigeige bei Ebay-Kleinanzeigen verwendet. Nur die Daten der Uhr wurden ausgetauscht. Ich habe den Verkäufer kontaktiert und er teilte mir mit, daß ein Bekannter die Anzeige gefertigt hätte. Er würde den Text ändern. Dies ist nach 2 Tagen immer noch nicht ...

Dürfen wir, wenn wir in den USA wohnen und dort ein Geschäft haben unsere lizenzierte Markenwaren (hauptsächlich Kleidung) auch bei ebay.de oder eigener Homepage anbieten und nach Deutschland senden, auch wenn diese Waren nicht vom Hersteller in der EU eingeführt wurden? ...

Guten Tag, wir möchten einen Kurs anbieten, der zur Vorbereitung auf eine Mathematikklausur an einer Universität dienen soll. In diesem Kurs sollen Altklausuren und Übungsblätter sowie deren (selbsterstellte) Lösungen besprochen werden. Die Altklausuren und Übungsblätter sind auf der Homepage des Mathematik-Professors öffentlich zum Download zugänglich (kein Passwort-Schutz oder dergleichen ...

Hallo, ich habe ein kleines Nebengewerbe seit September 2014. Diesem habe ich einen Namen gegeben, vorab habe ich auf dem Markenamt angerufen und mich erkundigt. Diese sagten, das der Name geschützt ist aber nichts passieren kann. Gestern habe ich per Post eine Abmahnung von Greyhills bekommen, mit einer Unterlassungserklärung. Diese sollte ich unterschreiben und ca. 1.500 € Anwaltskosten zahlen. ...

Ich besitze eine Webseite (gewerblich) über mobile Technik wie Smartphones etc. Dort verfasse ich fast täglich neue Artikel wie auch Anleitungen zur Bedienung von Geräten. Auch habe ich dort eine Datenbank mit all den befassten Geräten. Nun gibt es eine Webseite, die stets die selben Geräte als auch Anleitungen veröffentlicht. Dabei ist klar zu erkennen, das meine Webseite als Quelle dient. Dies ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir gründen gerade ein Online-Unternehmen und suchen nach einem passenden Domain- und gleichzeitig Firmennamen. Eventuelle namens- oder markenrechtliche Konflikte möchten wir dabei von vornherein ausschließen. Unser Service ist und bleibt auf Deutschland begrenzt. Wir haben 5 Domains mit Phantasienamen in der engeren Auswahl. Markenrecherchen in DPMA, ROMARIN, ...

Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen der Veranstaltung NERD NITE: http://de.wikipedia.org/wiki/Nerd_Nite plane ich, Ende Februar 2015 einen einmaligen - ca. 15 minütigen Vortrag zu halten. Das Thema dreht sich grob gesagt um COMICS und ist eine "Kritik mit Augenzwinkern" an den beiden großen Verlagen DC COMICS und MARVEL. Das ganze dient nur zur Unterhaltung des Publikums. Zu keinem ...

Wunderschönen guten Tag liebe Rechtsspezialisten, meine Frage geht, denke ich, in Richtung Urheberrecht. Und zwar ist die Grundidee, offizielle Aussagen von öffentlichen Personen (Politikern, hochrangige Manager, Geschäftsführern etc.) auf verschiedene Art und Weise niederschreiben, abdrucken und dann verkaufen. Kleines Beispiel: Wenn Angela Merkel in einer Parlamentssitzung sagt dass es ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin Berufsfotograf mit angemeldetem Gewerbe in Österreich. Leider werden sehr häufig Fotos von mir widerrechtlich genutzt. In Österreich und Deutschland gehe ich mit einem Anwalt dagegen vor. Nun mehren sich die Fälle auch im europäischen Ausland, insbesondere in Polen, Frankreich und Spanien. Gibt es eine Möglichkeit dagegen vorzugehen ohne das ich irrsinnig vie ...

Hallo, ich habe in bei Ebay Auktionen 8 Reinigungspistolen auch genannt Tornador verkauft. Heute habe ich 2 Abmahnungen erhalten: 1. Abmahnung wegen Gebrauchsmusterverletzung ..... 2. Verletzung der Marke Der Anwalt hat einen Streitwert von 50.000€ festgesetzt und verlangt je Punkt 1800€ also gesamt 3600 € Ich sehe da Rechtlich keine Möglichkeit aus der Sache raus zu kommen da nac ...

Hallo, ich habe in einer Ebay-Auktion 4 Bilder aus der Google-Bildersuche verwendet. Diese waren durch ein kleines Wasserzeichen eines Online-Shops markiert. Heute habe ich eine einstweilige Verfügung des Anwaltes dieses Shop-Betreibers erhalten. Der Shop-Betreiber hat angegeben, Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte an den durch seinen Mitarbeiter "xxx" erstellten und mit seiner ...

In einem Verlagsvertrag (Fachbuch in kleiner Auflage) befindet sich unter dem § Honorar der Absatz "der aus den Nebenrechten erzielte Erlös wird nach Abzug der Verlagskosten zwischen Verfasser und Verlag hälftig geteilt". Ein weiterer Absatz lautet "beabsichtigt der Verlag eine Ausgabe des Werkes auf CD Rom oder anderem Datenträger..... so erhält der Autor für diese Ausgabe des Werkes den auf S ...

Allgemeine, hypothetische Frage: Ein deutsches Einzelunternehmen bestellt bei einem Hersteller in Pakistan grüne Pullover(kein besonderes Design) und verkauft diese in Deutschland unter der von ihm selbst gewählten Marke "Kaktus" (Marke ist ausgedacht). Der Pullover wird mit dem Namen Kaktus gelabelled (Papp-Plakette, grüner Hintergrund, schwarze Schrift). Nun bestelle ich beim selben He ...

Sehr geehrte Damen und Herren, momentan schreibe ich an meinem ersten Roman, von dem ich plane, ihn zu veröffentlichen. Im Zuge dessen stoße ich leider immer wieder auf ein und dieselbe Frage, und zwar: Darf ich Titel von bekannten Liedern, Serien, Filmen, Personen des öffentlichen Lebens und Phantasiefiguren (etwa Donald Duck) in meinem Buch erwähnen, ohne dass darauf näher eingegangen wird un ...

Sehe geehrte Damen und Herren, wir haben vor einer Woche die Domain: super8-derfilm.de gekauft. Die Domain war abgelaufen und stand frei zur Registrierung. Nun stellen wir uns die Frage ob wir mit irgendwelchen Begriffen im Domain-Namen oder auch im Inhalt der Webseite ein Markenrecht verletzen oder nicht? Schöne Grüße und Vielen Dank ...

Hallo Ich möchte in meinen Wissenschafts-Blog und Youtube-Kanal (mittlerweile Einnahmen durch Werbung) mithilfe von einfachen Säulen- und Balkendiagrammen (mit Excel erstellt) wissenschaftliche Ergebnisse veranschaulichen. Um die Diagramme zu erstellen, greife ich auf Daten von wissenschaftlichen Zeitschriften wie Science, Nature und Co. zurück (also keine öfffentlichen Datenquellen). Darf ich ...

Ich möchte dekorative Plakate mit dem Spruch "I swear on my Louis Vuitton" zum Verkauf (an Privatpersonen) in meinen Onlineshop drucken lassen. Kann ich das machen oder verstoße ich mit dem Spruch bzw. mit dem "Louis Vuitton" gegen deren Markenrechte? ...

Hallo zusammen, ich habe ein Problem, wozu ich quasi nichts passendes im Internet gefunden habe. Ich betreibe eine kostenlose Seite, die News und Events aus der lokalen Musikszene im Internet darstellt. Diese Inhalte werden aus Facebook über die Graph-API bezogen und mit unserer Datenbank synchronisiert. Dabei wird nur auf die öffentlich verfügbaren Bilder, Postings und Informationen einer Seit ...