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Urheberrecht/nötige 'Schöpfungshöhe'

19.10.2014 12:16 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jan Wilking


Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte eine Kalorientabelle erstellen.
Anstelle der Darstellung der Kalorien in Zahlen möchte ich gerne
den Punkt als Symbol für die beinhaltete Energie verwenden.
D.h. ein ganzer Punkt, oder auch ein halber/viertel, stellt jeweils eine konkrete Energiemenge dar.
Der Vorteil ist die besssere Erkennbarkeit, Handhabung und Umsetzung der Diät.

Ein großes Unternehmen verwendet dieses Symbol seit längerer Zeit für den gleichen
Zweck.
Stellt die Verwendung in dem geschilderten Zusammenhang einen Verstoß gegen das
Urheberrecht oder den Schutz des geistigen Eigentums dar?

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Gebräuchliche Symbole wie ein Punkt müssen grundsätzlich jedermann zur Verfügung stehen und können daher nicht individuell geschützt sein. Für ein Urheberrecht fehlt es regelmäßig schon an einer "künstlerischen Leistung", für einen Geschmacksmuster-/Designschutz an Neuheit und Eigenart.

Auch wenn eine abschließende Beurteilung ohne Inaugenscheinnahme des konkreten Symbols und dessen Verwendung natürlich nicht erfolgen kann, ist es doch sehr wahrscheinlich, dass Sie den Punkt als Symbol für die beinhaltete Energie verwenden können, ohne gegen Rechte Dritter zu verstoßen.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

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