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Markenrechtsverletzung gegeben? Verkauf bei Amazon

10.04.2015 15:28 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla


Sehr geehrte Auftragnehmer,

bei Amazon wird ein Produkt angeboten.
dieses Produkt hat in der Suche und auf der Detailseite ein Zusatz "von XY".

Als Beispiel:
iPhone Hülle - von quatro

quatro ist in diesem Fall eine eingetragene Marke.

Bei dieser Hülle handelt es sich um ein Produkt, welches nur über Händlerseiten aus China gekauft werden kann. (Beispiel alibaba.com aliexpress.com)
Es hat weder ein Branding, noch besteht es aus irgendwelchem besonderen Material. Auch hat das Produkt keine eigene Verpackung.
Das Produkt kann also jeder frei zugänglich kaufen und es sollte in diesem Fall nicht als Fälschung angesehen werden.

Jetzt wurde von uns dieses Produkt auch bei Amazon verkauft.
Der Inhaber der Marke quatro hat uns jetzt mit Schadensersatz gedroht und bat um Entfernung der Artikel mit einer Frist von einer Stunde.
Der Inhaber vertreibt jedoch 1:1 das gleiche Produkt, bei welchem es sich noch immer nicht um eine Fälschung handelt.

Unserer Ansicht nach hat hier keine Rechtsverletzung stattgefunden. Sonst wäre es ja möglich, einige der Artikel aus China zu kaufen, welche hier bei Amazon auch verkauft werden und diese einfach mit einem Markennamen in der Beschreibung zu versehen?

Kaufen wir ein Produkt von Apple und verkaufen dies mit dem Zusatz Apple, so wäre es doch auch keine Rechtsverletzung.

Die Frage ist vielleicht, was macht ein Produkt zur Marke? Ein Branding? Die Einzigartigkeit?

Vielen Dank

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ein Produkt kann keine Marke sein, ein Produkt kann aber unter einer Marke vertrieben werden. So ist es offenbar auch hier.

Hier gibt es zwei Marken, die relevant sind, einmal „iPhone" und ein anderes Mal „quatro"
Der Inhaber der Marke „quatro" kann Ihnen grundsätzlich nur Probleme machen, wenn Sie den Markennamen „quatro" verwenden. Dies ist nach Ihrer Schilderung nicht der Fall.

Nur durch einen Zusatz des Markennamens zu einem Produkt kann man sich nicht die Rechte am Vertrieb zu diesem Produkt sichern (was der Inhaber der Marke „quatro" hier aber offenbar beabsichtigt).

Hier sehe ich aber ein anderes Problem und zwar die Verwendung der Bezeichnung „iPhone". Falls Sie diese Bezeichnung auch verwenden laufen Sie die Gefahr, die Markenrechte von Apple zu verletzen. Daher würde ich Ihnen von der Verwendung der Bezeichnung „iPhone" abraten, es sei denn es handelt sich um von Apple lizensierte Ware, die in der EU in den Verkehr gebracht wurde von Apple, was nach Ihrer Schilderung nicht der Fall sein dürfte.

Ich würde Ihnen daher von einem Weitervertrieb dringend abraten und den Fall von eine mim gewerblichen Rechtsschutz erfahrenen Kollegen vor Ort unter Berücksichtigung des vollständigen Sachverhalts (in allen Einzelheiten) abschließend prüfen lassen.

Ich hoffe, dass ich Ihnen helfen konnte und wünsche Ihnen noch einen angenehmen Tag.

Mit freundlichem Gruß von der Nordsee

Dr. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

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