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Verwendung einer Wort-/Bildmarke

13.04.2015 16:50 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jan Wilking


Ich arbeite an einer eigenen Website rund um das Thema Kultur verschiedener Laender. Auf der Suche nach einer moeglichen Domain bin ich auf das Wort "coolture" gestossen und koennte mir vorstellen, dies kombiniert mit einem anderen Wort als Domain Namen zu verwenden, also zum Beispiel: coolture-wortxy.com oder www.wortxy-coolture.de

Nun habe ich gesehen, dass "coolture" alleinstehend und in Verbindung mit anderen Worten bereits mehrfach verwendet wird, siehe: https://www.facebook.com/search/results/?init=quick&q=coolture&tas=0.9457876482631639

Darueber hinaus ist es beim DPMA als Wort-/Bildmarke geschuetzt.

Meine Frage lautet: Kann ich fuer meine Website das www.coolture-wortxy.com bzw. www.wortxy-coolture.de verwenden, solange mein Logo - das den Domainnamen enthalten soll - keine Aehnlichkeit mit der geschuetzten Wort-/Bildmarke aufweisst?

Oder empfehlen sie eher auf Worte wie "coolture" zu verzichten, da man Gefahr laeuft Markenrechte bereits bestehender oder zukuenftiger Marken zu verletzen?

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Bezüglich der beim DPMA eingetragenen Wort-Bildmarke habe ich nur geringe Bedenken, wenn Sie ein anderes Logo verwenden. Denn eine solche Marke schützt in erster Linie die grafische Gestaltung und nicht den Wortbestandteil. Zudem ist das Kennzeichen auch nur für die eingetragenen Waren geschützt (Bekleidungsstücke etc.) - diese Produkte würden Sie auf Ihrer Webseite aber nicht anbieten, wenn ich Sie richtig verstanden habe.

Bezüglich zukünftiger Markenrechte bräuchten Sie sich auch keine Sorgen zu machen, da Sie durch die Nutzung der Domain eigenen Kennzeichenrechte erlangen würden, die Sie aufgrund des Prioritätsgrundsatzes ("wer zuerst kommt, mahlt zuerst") späteren Markeneintragungen entgegenhalten könnten.

Problematisch könnte allerdings sein, dass gemäß Ihres Links bereits andere Unternehmen den Begriff zu nutzen scheinen. Da Kennzeichenrechte auch ohne eine offizielle Markeneintragung allein durch Benutzung entstehen können, ist zumindest nicht auszuschließen, dass ein anderes Unternehmen bereits solche Rechte an dem Begriff coolture für einen identischen oder ähnlichen Geschäftsbereich erworben hat - dies könnte aber nur durch eine tiefergehende Recherche überprüft werden, die den Rahmen dieser Erstberatung sprengen würde.
Aufgrund der Vielzahl der Nutzungen des Begriffes und der Nähe zu den nicht bekannten Wörtern Kultur und culture würde ich coolture aber nur eine schwache Kennzeichnungskraft zugestehen. Wenn nun der zweite Teil des gewählten Domainnamens eine eigene Prägnanz hätte, also wortxy unterscheidungskräftig und nicht nur rein beschreibend wäre, könnte möglicherweise allein hierdurch eine Verwechslungsgefahr und somit eine Markenrechtsverletzung ausgeschlossen werden.

Denn der sicherste Weg, eine Markenrechtsverletzung zu umgehen und eigene Markenrechte zu erwerben ist stets, einen prägnanten neuen Fantasiebegriff zu verwenden.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


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