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Kompatibel Produkte verkaufen mit Marken Namen der Konkurrenz

| 27.10.2018 14:14 |
Preis: 32,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


Hallo,

Ich möchte kompatible Elektrozubehör für Waren von anderen Markenherstellern verkaufen, darf ich so den Produkttitel z.b. bei Amazon oder Ebay nennen:

Universal Elektrozubehör passend auch z.B. für Waren der Marke [X] und Marke [Y]

Bei X und Y würde ich die bekannte Marke ausschreiben.

Auch in der Artikelbeschreibung würde ich die Marken nur mit "passend für Marke X und Marke Y" verwenden.

Bin ich so auf der sicheren Seite?

Einsatz editiert am 29.10.2018 10:39:54
29.10.2018 | 22:28

Antwort

von


(123)
Kapitelshof 36
53229 Bonn
Tel: 0228 / 90 888 32
Web: http://www.dietrich-legal.de
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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten:

Sie dürfen die Markennamen sowohl im Titel als auch in der Artikelbeschreibung bei eBay nennen. Sie können sich diesbezüglich auf die markenrechtliche Regelung des § 23 MarkenG berufen.

Dort heißt es:

„Der Inhaber einer Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung hat nicht das Recht, einem Dritten zu untersagen, im geschäftlichen Verkehr
1.
dessen Namen oder Anschrift zu benutzen,
2.
ein mit der Marke oder der geschäftlichen Bezeichnung identisches Zeichen oder ein ähnliches Zeichen als Angabe über Merkmale oder Eigenschaften von Waren oder Dienstleistungen, wie insbesondere ihre Art, ihre Beschaffenheit, ihre Bestimmung, ihren Wert, ihre geographische Herkunft oder die Zeit ihrer Herstellung oder ihrer Erbringung, zu benutzen, oder
3.
die Marke oder die geschäftliche Bezeichnung als Hinweis auf die Bestimmung einer Ware, insbesondere als Zubehör oder Ersatzteil, oder einer Dienstleistung zu benutzen, soweit die Benutzung dafür notwendig ist"


Aufpassen sollten Sie allerdings bei der Verwendung von Markenlogos. Hier kann zusätzlich ein Urheberrecht des Markenherstellers betroffen sein.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dietrich
Rechtsanwalt


Bewertung des Fragestellers 30.10.2018 | 09:04

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