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Fimenname bei einer GmbH

18.10.2019 12:38 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


13:56

Zusammenfassung:

Firmenname GmbH

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bin dabei eine GmbH zu gründen und habe mit folgende Firmennamen ausgedacht:
All4You GmbH
All4You24 GmbH
Fiba GmbH

Zu diesen Firmannamen brauche ich rechtliche Prüfung ob ich diese Firmennamen im marken- und wettbewebsrechtlichen Sinne benutzen darf.

18.10.2019 | 13:16

Antwort

von


(107)
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Sehr geehrte (r) Fragesteller (in),

aufgrund der von Ihnen gemachten Angaben möchte ich Ihre Frage, wie folgt, beantworten.

Grundsätzlich können Sie Firmennamen frei wählen. Es gibt in der Regel nur dann Problem, wenn der gewählte Firmenname mit Markenrechten kollidiert.

Die Domäne "all4your.de" ist bereits vergeben. Allerdings erscheint dort derzeit keine Seite, wird also wohl derzeit nicht genutzt.

Bei einer Suche beim Deutschen Patent- und Markenamt (dpma.de) ergaben sich zwar unter der Begrifflichkeit "All4you" Treffer. Doch sind diese Marken teilweise gelöscht, die Akten vernichtet oder der Marke erst gar nicht eingetragen worden. Insofern sollten die beiden Varianten mit "all4you" hier kein Problem sein.

Etwas anders sieht es bei "Fiba" aus. Hier sind diverse Marken in diversen geschützten Klassen eingetragen, so dass Sie hier Probleme bekommen könnten, jedenfalls dann, wenn Sie in den gleichen Klassen mit Ihrer Firma tätig würden.

Hoffentlich konnte ich Ihnen weiterhelfen. Über eine positive Bewertung von z.B. 5 Sternen würde ich mich freuen. Falls Sie künftig neue Fragen haben, können Sie mich gerne über die Direktanfrage (https://www.123recht.de/anwalt/Rechtsanwalt-Bernhard-Schulte-Frechen-__l108340.html) kontaktieren.

Mit freundlichen Grüßen

Schulte
Rechtsanwalt, externer Datenschutzbeauftragter (TÜV) & Datenschutzauditor (TÜV)


Rückfrage vom Fragesteller 18.10.2019 | 13:37

Sind Sie sicher?

https://web2.cylex.de/firma-home/all4you-gmbh-2207479.html

Es gibt bereits ein Unternehmen welches All4You heisst (siehe Link oben). Ist dieses kein Problem?

Ich brauche eine 100% sichere schriftliche Aussage um später keine Probleme zu bekommen.

Die Seite https://all4you24.de/ ist bereits vergeben und es existiert auch ein Unternehmen All4You24 UG. Ist dieses auch kein Problem für meinen Firmennamen?

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 18.10.2019 | 13:56

Die genannten Firmen mögen dann Namensrechte zur eigenen Nutzung des Namens haben sowie ggf. Kennzeichnungsrechte mit etwaigen Unterlassungsansprüchen gegen Wettbewerber.

Letzteres allerdings nur dann, wenn Sie die gleichen bzw. ähnliche Dienstleistungen und Produkte etc. vertreiben. Doch habe ich hierzug keine Angaben von Ihnen.

All4you scheint ein EDV Dienstleister zu sein, All4you24 scheint etwas mit Handelsvetretungen zu tun zu haben. Wenn Sie in komplett anderen Bereichen mit Ihrer Firma tätig werden, können diese Firmen Ihnen meines Erachtens die Nutzung des gleichen Namens nicht verbieten.

MfG
Schulte

ANTWORT VON

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