Nutzungsrechte/Gebrauchsanleitungen - Singer Nähmaschinenfabrik Wittenberge

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Eine Bedienungsanleitung kann urheberrechtlichen Schutz genießen, wenn sie das Alltägliche, Handwerksmäßige der mechanisch-technischen Aneinanderreihung deutlich überschreitet (OLG Frankfurt, Urt. v. 26.05.2015 – 11 U 18/14 ). Das Gleiche gilt für Flyer, Postkarten etc., vor allem wenn sie auch Grafiken oder Fotografien enthalten.

Die Frage ist allerdings, ob in Ihrem Fall bereits die urheberrechtlichen Schutzfristen abgelaufen sind. Nach heutigem Recht endet die Schutzfrist 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Sind die Urheber der Bedienungsanleitungen, Flyer, Postkarten also vor dem Jahre 1949 verstorben, dann sind die Werke gemeinfrei und können von Ihnen frei benutzt werden. Haben die Urheber aber länger gelebt, dann müsste im Einzelfall geprüft werden, ob aufgrund von Übergangsvorschriften (die wiederum in Bezug auf Fotos, Grafiken oder Schriften unterschiedlich ausfallen können) dennoch bereits die Schutzfrist abgelaufen ist. Dann wird es aber kompliziert und der Aufwand dürfte nicht mehr im Verhältnis stehen.

Auch wenn ich es für sehr unwahrscheinlich halte, dass sich jemand an Ihrem Vorhaben stören wird, so wären Sie rechtlich nur auf der komplett sicheren Seite, wenn die Urheber vor 1949 verstorben sind oder Sie die Einwilligung der Rechteinhaber einholen.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen