Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Als freiberuflicher Musiker und Gitarrenlehrer unterrichte ich Einzelschüler und Gruppen. Bei dem Unterricht handelt es sich um Songbegleitung, d.h. der Unterricht ist darauf angelegt, sich selber mit der Gitarre beim Singen begleiten zu erlernen. Für den Unterricht verwende ich bekannte Songs aus unterschiedlichen Stilrichtungen. Jede Gruppe und jeder Schüler wird auf diese Weise seinem vorhanden ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich betreibe mit einem Freund seit einiger Zeit einen gut laufenden "Gameshop" in einer Fußgängerzone. Wir verkaufen Konsolenspiele aller gängigen Systeme. Aufgrund des steigenden Konkurenzdrucks und der wachsenden Zahl an Käufern, die auf das Internet als Bezugsquelle ausweichen, suchen wir nach Möglichkeiten unseren Betrieb zu erweitern bzw. zu verbessern. ...

Für einen Reiseveranstalter soll ein Fotowettbewerb durchgeführt werden. Reiseteilnehmer werden per Email angeschrieben und können ebenfalls per Email oder mit anderen digitalen Medien ihre Lieblingsfotos senden. Eine Jury aus der Firma entscheidet, welches Foto gewinnt und einen ausgeschriebenen Sachpreis erhält. Der Reiseveranstalter möchte sich vorbehalten, das Gewinnfoto und andere F ...

Als ich vor kurzem im Internet auf der Suche nach Ware von der Marke Abercrombie & Fitch gewesen bin, bin ich auf eine Seite gestoßen die für mich in jegliche Hinsicht authentisch aussah. Von der Internet Adresse und Qualität des Auftritts bis hin zu den Preisen der Ware: es lies nichts darauf hinweisen, das es keine Website von der Firma Abercrombie & Fitch war. In dem Glauben das ich bei Abercro ...

Sehr geehrte Damen und Herren, von einem eindeutig kostenfreien online Foto-Archiv habe ich kostenfreie Fotos auf der kleinen Homepage eines Mediziners platziert. Eines der Bildmotive war vom Urheber aber "nur für redaktionelle Zwecke" freigegeben worden, was mir nicht auffiel, weil das Motiv völlig neutral war, also keine Markenlogos, kein öffentliches Gebäude, keine Personen o.ä. zeigte. Den ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Sachverhalt: Ich lege als Einzelunternehmer seit Oktober 2007 einen Stadtplan für eine bestimmte Zielgruppe auf. Dieses Druckerzeugnis enthält einen Stadtplan, das Straßenregister sowie redaktionelle Inhalte zugeschnitten für die Zielgruppe. Nach eigener umfangreicher Recherche habe ich eine Marke am 04.06.2008 angemeldet, die am 11.11.2008 auch eingetragen wurd ...

Im Rahmen einer internationalen Registrierung einer deutschen Basismarke für die USA erhielt ich über die WIPO/OMPI eine "Office Action" des US Patent- und Markenamtes (USPTO), in welcher der zuständige Trademark Attorney beim USPTO das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis bemängelt (provisional full refusal). Gleichzeitig wurde aber auch bereits ein wohl passendes Verzeichnis vorgeschlagen, welc ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich schreibe gerade ein Fachbuch zum Thema Pokern und der Mathematik dahinter. Falls der Leser bestimmte Dinge selbst errechnen oder erarbeiten will, muss er sich wohl in der Regel ein fremdes Programm zum Erfassen und Berechnen der Daten zulegen. Es handelt sich mithin um ganz normale, frei zu erwerbende Statistiksoftware, speziell für den Bereich Poker. H ...

Guten Tag, ich habe ein Buch geschrieben. "MOMO - Deine ganz persönliche Montags Motivation". In diesem Buch wird "Momo" als Abkürzung für Montags Motivation verwendet. Jetzt habe ich ein Schreiben mit Unterlassungs-Erklärung der Anwälte des Verlags bekommen, in denen das Buch "MOMO" von Michael Ende verlegt wird. Wegen Verletzung des Markenrechts, da "MOMO" wohl eine eingetragene Marke ist. ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe heute per Post die Aufforderung zur Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung erhalten. Der Brief stammt von den Anwälten xxxxx aus München, welche einen Film Verleih vertritt. Mir wird in dem fast 19 Seiten langen Brief mitgeteilt ich hätte den Film Baader Meinhof Komplex bei einer Tauschbörse runtergeladen. Als Beweis wird meine IP Adresse, der ...

Sehr geehrte Anwälte, mein Fall ist wohl ein "einfacher Fall für jeden Anwalt". Ich habe vor 9 Jahren einen Markennamen (Beispiel DALI) in verschiedenen Klasse (z.B. Bekleidung, Discothek,Marketing-Werbung) schützen lassen. Der Schutz läuft nächstes Jahr aus. Nun überlege ich, ob ich die Namensrechte für weitere 10 Jahren verlängern soll, oder anderweitig veräußern soll. Ich betreibe z ...

Hallo, ich Mitglied bei einem Bundesligavereins und habe so die Möglichkeit im VVK Karten zu erhalten. Da ich selbst noch spiele und die Spieltage der Bundesliga nicht immer rechtzeitig terminiert sind, kommt es vor, dass ich zu Spielen zeitlich verhindert bin. Sollte ich zeitlich verhindert sein, verkaufe ich diese Tickets bei ebay. Allerdings gestalte ich das Angebot so, dass zb ein Aufkleb ...

Hallo, ich möchte gerne von neuen im Einzelhandel original gekauften DVDs eine Privatkopie erstellen und anschließend das Original wieder verkaufen und die Privatkopie behalten. Als Beweis dafür, dass ich die Original DVD gekauft und besessen habe würde ich den Kaufbeleg, Kassenzettel, bzw., Kreditkartenabrechnungen aufheben. Um eine Privatkopie zu bekommen müsste ich den Kopierschutz auf de ...

Guten Tag, ich habe folgendes Problem: -bin architekt und war vor 2 Jahren längere Zeit für einen bauträger tätig -freie mitarbeit -habe dort ungefähr 20 typenhäuser entwickelt -möchte nun einige dieser häuser auf meiner eigenen webseite zeigen -habe den bauträger per mail um erlaubnis gefragt, bezügl. referenz etc. -habe keine antwort erhalten -der bauträger ist dafür bekannt gerne re ...

Man liest ja sehr viel im Internet über diese Fragestellung, doch leider konnte ich bis heute noch keine verbindlichen Aussage finden. Welche Fotos darf ich z.B. für einen Modeblog verwenden? Darf ich von Zeitschriften, die ich erworben habe, Fotos abfotografieren und für meine Artikel auf einem Blog verwenden. Klar für mich ist, das ich zumindest die Quelle in meinem Artikel nennen sollte - am b ...

Hallo, ich bin der Nachlassverwalter eines vor über 50 Jahren verstorbenen Künstlers und verfüge über sämtliche Urheberrechte. Der Künstler hat in den 1930er Jahren mehrere Objekte hergestellt, die zum Teil verschollen, zum Teil in Museen sind. Für eine Ausstellung, die speziell dem Thema Objektkunst gewidmet ist, wollte ich unter meiner kunsthistorischen Aufsicht Repliken herstellen lassen, zum ...

Ich bin Kleinunternehmer und habe im Ausland einige Geräte gefunden, die ich hier in Deutschland vermarkten möchte. Diese Geräte sind baugleich mit namhaften Herstellern (Dreambox). Auf dem Gerät ist aber ein anderer Herstellername (Blackbox). Vom Gerät her ähnelt nur ein Teil der Modellbezeichnung auf das original (DM 500). In dem Augenblick ist dies doch kein Plagiat, da das Gerät einen andere ...

Guten Tag, als Existenzgründer habe ich vor ca. einem Jahr eine Domain für meinen Online-Shop registrieren lassen: Fiktiv als Beispiel: www.bohne.zy Ein Konkurrent registriert sich einen eigene Domain ca. 6 Monate später mit der Domain: www.bohnen.zy. Er macht sozusagen aus Einzahl einfach Mehrzahl. Die Verwechslungsgefahr ist sehr gross. Der Konkorrent vertreibt praktisch die ident ...

Ich habe über eBay eine Markenuhr gekauft, jedoch haben Fachgeschäfte jetzt erkannt, dies ist keine echte Marke. Der Verkäufer will die Uhr nicht zurück nehmen (Kaufpreis ca. 100 Euro, Uhr soll angeblich über 500 Wert sein). Erbitte Info über weitere Vorgehensweise oder Übernahme des Falls. Dank im voraus! ...

Guten Tag, wir haben am 13.12.2001 unsere Hochzeitsfotos machen lassen. Das Ganze hat ca. 1200 Euro gekostet. Nun wollten wir Bilder nachbestellen. Dabei hat sich rausgestellt, dass der Fotograf große Teile der Negative nicht mehr hat, nur noch Kontaktabzüge. Hiervon könnte man Bild vom Bild machen lassen, wobei die Qualität erheblich leiden würde. Nun meine Fragen: 1. Ich meine geles ...