Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Bekannte haben eine Pizzeria names X. Sie haben über die Jahre mit viel Mühe eine Speisekarte zusammengestellt. "Mit viel Mühe" deshalb, weil das Angebot auf der Speisekarte davon mitbestimmt wurde, was der Pizzeria über ihre Zulieferer an qualitativ hochwertigen Rohstoffen zur Verfügung steht. Außerdem enthält die Speisekarte mehrere Gerichte, die in dieser Pizzeria entwickelt wurden, darunte ...

Ich habe Privat eine Internetseite und hab follgende E-Mail erhalten. Wie soll ich das Handhaben da sich die Domains in der Aussprache schon unterscheiden? "Sehr geehrter Herr Schwangler! Ich bin der Betreiber des Eventfotografie Portals www.eventshooters.com und bin Inhaber der Marke "Eventshooters" in Österreich. Sie betreiben unter "www.eventshoots.com" ein ähnliches Portal, und s ...

Hallo, Ich habe bei Ebay ein paar Modeschmuckartikel (Ohrringe und Ketten) mit der HELLO KITTY Figur verkauft. Heute habe ich ein Schreiben erhalten mit einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, die ich unterschreiben soll. Dass ich es nicht mehr verkaufen darf, kann ich nun nachvollziehen, obwohl auf dem Schmuck nicht Sanrio steht und ich den Markennamen auch nicht benutzt habe, sond ...

Hallo, ich habe einen kleinen Handel, der u.a. CDs aus Geschäftsauflösungen aufkäuft und weiter vertreibt. Ein Kunde hat im Juli einen solchen Posten erworben und u.a. auf Ebay verkauft, was angeblich dazu geführt hat, daß er abgemahnt wurde. Meine Fragen: Kann der Kunde mir gegenüber Ansprüche geltend machen? (Die Ware wurde als Mischposten verkauft). Ich weiß weder, um welche CD es ge ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte einen weltberühmten Roman eines weltberühmten deutschen Autors (gestorben Anfang der 1960er-Jahre, der Roman unterliegt also noch dem Urheberrecht) als Vorlage für ein Musiktheaterwerk verwenden. Der Verlag vergibt jedoch keine Rechte, sonst wäre dieser sowie mindestens ein weiterer ebenso berühmter Roman desselben Autors schon längst vertont worden. Bü ...

Sehr geehrte Damen und Herren, folgende Frage: Eine als Werbegrafikerin Angestellte A wird wegen ungebührlichen Verhaltens gekündigt. A kopiert unbemerkt Kundendaten (Logos/Entwürfe) und löscht diese teilweise, behauptet dies wäre ihr "geistiges Eigentum", da sie ja die Entwürfe selbst erstellt habe. A macht sich nach kurzer Zeit selbständig und arbeitet mit den kopierten Daten, heißt sie ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe ein Buch geschrieben, welches ich unter einem Pseudonym veröffentlichen möchte. Wenn ich nun mein Manuskript per CD oder Papier an einen Verlag sende, wie kann ich dann meine Urheberrechte am Besten schützen? Was ist zu beachten? Vielen Dank für Ihre Auskunft. ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte gerne einen Markennamen für ein neues Geschäft sichern. Nun gibt es aber in unserer Umgebung schon ein Ladengeschäft (Mitbewerber im gleichen Gewerbe) das genau diesen Namen trägt. Jedoch hat sich dieser den Namen noch nicht als Markennamen gesichert. Hierzu nun meine Fragen: 1. Sollte ich den Markenschutz für diesen Namen vom dpma erhalten, muß das a ...

Guten Tag. Ich habe berechtigterweise zwei Abmahnungen gestern per Post erhalten. Folgendes wurde mir von beiden Mitbewerbern mitgeteilt: „Durch Ihr Handeln verstoßen Sie gegen das gesetzliche Urheberrecht und fügen meiner Internetseite zudem einen erheblichen Schaden zu. Meine Internetseite und insbesondere die Texte sind suchmaschinenoptimiert erstellt/aufgebaut und jede weitere Kopie im I ...

Hallo! Ich habe nur eine kurze Frage! Der Fall: Ich bin Inhaber der Domains baaaa.de/baaaa.com(nur zur Darstellung,bitte auf Zeichenfolge achten) (reg.2009) Die seite ist noch nicht online bzw. besteht nur aus einer Startseite auf der hingewiesen wird das dort ein Wohnmobilstellplatz und Bewertungsforum entsteht. Nun bekam ich Post von einem Anwalt der domain aaaa.de in dem steht das sich di ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich schreibe momentan an meiner Dissertation. Ich bin externe Doktorandin und in einem Industrieunternehmen angestellt. Ursprünglich basierte mein Dissertationsvorhaben auf ein Projekt, dass allerdings aufgrund seiner hohen Investitionssumme nach einem Jahr eingestellt wurde. Trotzdem arbeitete ich an diversen Abteilungsprojekten, die allerdings nicht mehr dire ...

Hallo ich habe vor kurzen Produkte der Firma PM Fitline im Ebay verkauft . Kurz darauf bekam ich Post von denen das ich das nicht dürfte. Sie haben bei mir einen Testkauf durchgeführt . Dürfen die das so einfach ??? Können sie mir den Verkauf von ihren Produkten im Ebay untersagen ??? Man darf doch auch zb. 100 Waschmaschinen von Siemens kaufen und im Ebay verkaufen ... wäre doch da nix anderes o ...

Sehr geehrte Damen und Herren, im August letzten Jahres habe ich bei Ebay ein Original Ed Hardy Cap erworben. Nachdem es mir im März diesen Jahres nicht mehr gefiel, habe ich mich dazu entschlossen, das Cap bei Ebay gebraucht zu versteigern. Die Auktion brachte knapp 28 Euro. Zwei oder drei Monate darauf erhielt ich eine Email von Ebay mein Angebot wäre gelöscht worden, da es sich angeblich um ...

Hallo, ich habe ein Spiel erstellt mit Microsoft Framework XNA. Da gibt es nun Starterkits (Beispiel) die das Programmieren eines Spieles erleichtern soll. Nun habe ich von einem Starterkit Sounds und Bilder in mein eigenen Game verwendet. Allerdings stehen diese auch unter der Microsoft Permissive License. (Open Source). Meine Frage ist nun ganz klar ob ich das darf :-) Das Spiel ist für ...

Ich erhielt eine Abmahnung für die Urheberrechtsverletzung eines Song-Titels. Das Schreiben trägt einen Barcode-Druck der Post mit dem Datum 6.9.09. War kein Einschreiben. Das Schreiben ging nicht in meinen Briefkasten, sondern in den Briefkasten meiner Mutter (selbe Straße), welche sich im Urlaub befand und erste heute 22.09.09 den Briefkasten öffnete. Im Schreiben steht, ich solle bis ...

Hallo, ich betreibe einen Handel und einen Web Shop und arbeite mit ca. 30 Lieferanten zusammen, die sich unter anderem auch durch freie Handelsvertreter vertreten lassen. So wurde mir von einem eigentlich seriösen Handelsvertreter, dessen Kunde ich schon länger bin, mitgeteilt, das er neue Produkte in sein Portfolio aufgenommen hat und in den Handel liefert. Er hat mir zu diesem Zweck di ...

Halli Hallo! Ich habe vor ca. einem halben Jahr eine Marke angemeldet,welche am 09.09. eingetragen wurde.(Widerspruchfrist läuft noch) Die dazugehörige Urkunde liegt mir auch bereits vor. Am heutigen Tage ist mir aufgefallen, daß jemand meine Wortmarke letzte Woche auf einer Party (17.09.) benutzt hat. Ist es jetzt schon möglich diese Person abzumahnen, oder muß ich noch so lange warten, bis d ...

Hallo, vor einigen Jahren habe ich mir von einem Webdesigner ein Internetportal nach meinen Vorgaben entwickeln lassen. Da ich dieses nun verkaufen möchte hat sich herausgestellt, dass der Entwickler ein Nutzungsrecht beansprucht und entsprechend "freigekauft" werden möchte. Ich habe einige tausend Euro für die Erstellung der Website bezahlt und möchte nicht noch zusätzlich Geld ausgeben. Fakt i ...

Hallo, als Rentnerin ist eines meiner Hobbies die Gestaltung von Homepages, insbesondere Homepages für Kinder, Eltern und Erzieher. So habe ich in meiner Kinderwelt, in meiner Osterwelt und meiner Weihnachtswelt viele Lieder, Gedichte und Geschichten. Als Quelle diente mir in erster Linie die Homepage www.gratis-gedicht.de. Ich wähnte mich dabei auf der sicheren Seite bezüglich des Urheberschutze ...

Ziel: Es soll eine Wort-Marke für 3 Klassen angemeldet werden, die aus zwei Begriffen besteht. Ich konstruiere ein analoges Beispiel: Klasse: 27, nämlich Teppiche Wunschmarke „Turnschuh Gang“ Situation: In der Klasse 27 ist sowohl die Marke „Turnschuh“ als auch die andere Marke „Gang“ eingetragen. Also jedes Wort für sich, aber bei unterschiedlichen Markeninhabern. Meine 3 Fragen ...