Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Guten Tag, ich arbeite heute als Ingenieur bei einem großen Automobilhersteller. Bis heute schreibe ich von Zeit zu Zeit Erfindungsmeldungen, die auch teilweise über bei meine verschiedenen Arbeitgebern als DE, EU oder auch Weltpatente angemeldet wurden. Bislang wurden auch öfter geringe Zahlungen geleistet. Im Rahmen einer Sichtung bin ich drauf gekommen, daß ich eventuell bisher übervorteil ...

Ich habe folgendes Problem: 1. Meine Frau ist seit einigen Jahren als Sexualtheraupeutin tätig. Sie hat dann im Laufe der Jahre eine Homepage für Ihr „Institut“ erstellen lassen. Diese Homepage wurde von einer Dritten Person gegen Geld erstellt! Hierbei verwendete der Dritte Bilder, die jetzt beanstandet werden bzw. aus denen jetzt Lizengebühren fällig werden sollen. 2. Mein Frau wurde l ...

Wir sind nebenberuflich agierende Musikproduzenten im Bereich Pop, Rock, RnB und Schlager. In den nächsten Tagen stellen einer medienpräsenten Person 5 Mallorcasongs vor, die wir eigens für ihn geschrieben, getextet und produziert haben (wir sind somit Urheber dieser Songs – eigene Komposition und eigener Text, keine Cover). Wir sind Mitglied bei der Gema und die Songs sind bereits auch bei de ...

Wie sichere ich als Besteller meine Urheberrechte sowie alle weiteren damit verbundenen Rechte gegenüber dem Unternehmer. Beispiel:Grafiker entwickelt in meinem Auftrag ein Logo,welches z.B. als Markenlogo oder Wort-/Bildmarke eingetragen werden soll. ...

Eine Internetagentur wird mit der Erstellung einer Homepage beauftragt. Dabei wird Vereinbart, dass der Auftraggeber sämtliche Materialien (Bilder, Texte etc.) liefert. Bei Lieferung der Materialen ist offensichtlich, dass die Materialien (vor allem Texte und Design) von der HP eines Konkurrenten des Auftraggebers (Texte teilweise sogar 1:1) übernommen wurden (Bilder wurden keine übernommen). Das ...

Im Jahr 2005 ist das Stück "Aufstand der Legehennen" im Friedrich-Wolf-Theater in Eisenhüttenstadt im Rahmen der Theaterwoche öffentlich aufgeführt worden. Titel und Thematik veranlassen mich zu der Annahme, dass es sich hierbei um mein Gedicht "Aufstand der Legehennen" (http://franklludwig.com/legehennen.html) gehandelt hat. Dieser Verdacht wird dadurch bestärkt, dass sowohl die Schulleitung der ...

Habe von den Waldorfanwälten eine Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke in Tauschbörsen(Wicki und die Starken Männer) bekommen und eine Aufforderung zur abgabe einer Unterlasungserklärung meine frage :kann ich auch eine modifiezierte erklärung senden in dem explizit der Film angeben ist ,leider soll das schreiben bis 29,01,10 12:00 bei ihnen sein und ich bis 18:00 im Dienst b ...

Sehr geehrte Anwältin, sehr geehrter Anwalt, ich bin Unternehmer und möchte Domains konnektieren, welche ggf. mit dem Markenrecht nicht 100%-ig im Einklang sein könnten. Daher möchte ich mich natürlich im voraus informieren. Fallbsp.: Bei Toner und Druckerpatronen gibt es Originale Patronen (von den sog. OEM-Herstellern wie HP, Brother, Canon, usw...) und seit etlichen Jahren auch kompatibl ...

Guten Tag! Von einer Kanzlei (Wirtschaftsprüfer - Steuerberater - Rechtsanwälte) habe ich am 22.01.2010 eine Abmahnung erhalten! Gefordert wird hier ein Vergleichsbetrag in Höhe von 350 €. Und natürlich: eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Frist bis zum 01.02.2010 Punkt 1.) der Abmahnung: Es konnte festgestellt werden und zu Beweiszwecken dokumentiert werden, dass von Ihrem In ...

Ich habe von einer Kanzlei eine Abmahnung bekommen, weil ich angeblich ein Musikalbum via Filesharing im Internet zum Download angeboten haben soll und werde nun aufgefordert eine "strafbewehrte Unterlassungserklärung" abgeben. In der beigefügten Erklärung würde ich mich verpflichten, das Musikrepertoire der Unterlassungsgläubigerin, sprich der Plattenfirma, nicht mehr im Internet Dritten verfügb ...

Hallo, ich betreibe einen Online Shop auf http://www.*****-parfum.de und verkaufe Imitate von Markenparfums. Ich weiss das meine Produkte weder denselben/ähnlichen Namen haben dürfen, noch eine ähnliche Verpackung/Flakon besitzen dürfen. Dies ist bei uns auch nicht der Fall. Meine Frage lautet nun, darf ich offensichtlich damit werben, dass ich Imitate bekannter Parfüm Marken verkaufe, oder ...

Lieber Patentanwalt, liebe Patentanwältin, Lieber Rechtsanwalt, liebe Rechtsanwältin, ich möchte gerne eine Markenanmeldung selbst vornehmen und wollte mich erkundigen, ob diese Marke Aussicht auf Eintragung ins Markenregister beim DPMA haben wird. Den genauen Wortlaut der Marke gebe ich Ihnen bei Ihrer Kontaktanfrage bekannt. Nur soviel vorweg, wäre beispielsweise Wertpapier-Coachin ...

Sehr geehrte Damen und Herren, für den folgenden Sachverhalt benötige ich dringend Rat: Am 18.12.2009 stellte ich bei eBay als Privatverkäufer ein Parfum ein, für das ich über Google ein passendes Bild herausgesucht hatte. Ich habe mir hierbei nichts gedacht bzw. war mir keines rechtlich widrigen Verhaltens bewusst. Die Auktion endete bereits am 23.12.2009. Am 13. Januar erhielt ich schlie ...

Guten Tag, ich erhielt ein Schreiben einer einschlägig bekannten Rechtsanwaltskanzlei in dem ich aufgefordert wurde ein Vergleichsbetrag in Höhe von 1200 Euro zu zahlen. Die Rechtsanwaltskanzlei gibt vor, mit der Wahrnehmung von rechtlichen Interessen einer konkret benannten Tonträgerherstellerin betraut zu sein. Mir wird vorgeworfen durch die Verletzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten ...

Der Markeninhaber der Wortmarke "xxxxx" erwartet von mir eine Unterlassungerklärung sowie Löschung meiner Domain xxxxx . Unter xxxxx betreibt der Inhaber eine Eventagentur sowie einen Online-Shop. Ich selbst habe seit 09/2008 ein Nebengewerbe angemeldet und mache Kinderanimation. Mir wird vorgeworfen, die Geschäftliche Bezeichnung "xxxxx" sowie diese Marke zu verletzen. Ist das wirklich der Fal ...

Ich habe für meinen Handwerksbetrieb eine Kalkulationssoftware mit ca. 20 Gewerken von A wie Abbruch bis Z wie Zimmerei zur Herstellung von Leistungsverzeichnissen gekauft. Hiermit erstelle ich auskalkulierte Angebote für öffentliche und private Bauherren, weiterhin erstelle ich Leistungsverzeichnisse für Preisanfragen bei Subunternehmern. Die Angebote/ Preisanfragen werden in gedruckter Form und/ ...

Ich möchte gerne gewerblich Markenparfüm verkaufen.Da man immer mehr von Abmahnungen liest folgende Frage. Brauche ich von den Markeninhabern eine Genehmigung oder Lizenz? Ich danke im vorraus Mit freundlichen Grüßen ...

sehr geehrte damen und herren, als inhaber eines familienunternehmens habe ich im jahre 2007 eine werbeagentur mit der erstellung einer neuen corporate idendity/corporate designs beauftragt. ich kaufte von der werbeagentur unter anderem großformatige (ca. 1,5 x 1,5 m) fotoreproduktionen von modernen gemälden, die die inhaberin der agentur gemalt hatte (angeblich). diese fotos wurden in den räum ...

Sehr geehrte Damen und Herren, für eine Geschäftsidee wollen wir (2 natürliche Personen) einen Namen schützen lassen der wesentlich ist für das Konzept. Nennen wir ihn fiktiv "abcxyz" als Beispiel. Ziel ist es a) eine Webseite "www.abcxyz.de" zu betreiben (als "Social Networking Site", mit Chat etc, eventuell mit weiteren Domain-Endungen), b) Produkte mit diesem Markennamen, evtl mit ein ...

Mitte November hat mein Lebenspartern ein Bild von einer Interentdomain geklaut und dies für einen Verkauf bei Ebay verwendet der VK Preis war hierbei 35 €. Innerhalb von wenigen Tagen ist dann Post von einen Rechtsanwalt aus Bad Oeynhausen gekommen in der ich aufgefordert die Unterlassungserklärung zu Unterschreiben, was ich auch tat und die Kosten für den RA von 325 € zu übernehmen. Die ...