Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sehr geehrte Anwältin, sehr geehrter Anwalt, als Privatmann habe ich die Gelegenheit, eine .de-Domain aus dem medizinischen Bereich sehr günstig zu erwerben. Da ich selber Mediziner bin, könnte sich hieraus natürlich auch irgendwann einmal eine gewerbliche Nutzung ergeben. Da ich in Markenangelegenheiten sehr unbedarft bin, bin ich mir nun unsicher, ob ein Erwerb der Domain sinnvoll erschei ...

Guten Tag! Ich hätte ein paar kurze Fragen, deren Klärung einer Abmahnung im Internet vorbeugen sollen. 1) Stichwort Nutzung von domainnamen: darf ich zB die Domain www.idyllische-unterkuenfte.de kommerziell benutzen, wenn bereits eine andere Seite mit dem Namen existiert (www.idyllischeunterkuenfte.de), sich sich über Werbung (google adsense) trägt? – Der Name ist übrigens als Wort-Bildmarke ...

ERSUCHUNG EINER ANTWORT BZGL EUROPÄISCHEM MARKENRECHT MIT EVENTUELLER MANDATSÜBERNAHME VON EINEM ERFAHRENEN MARKENANWALT! Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind seit ca. 3 Jahren im Besitz einer Marke, welche sich im Fashionbereich bewegt. Diese Marke wurde im Deutschen Markenamt eingetragen. Leider haben wir festgestellt dass unsere Marke nun in den Ländern Spanien, Frankreich und I ...

Sehr geehrte Damen und Herren, die hier von mir genannten Marken sind reine Phantasieworte. Es geht jeweils um lateinische Begriffe, die ich daher "latwort1" und "latwort2" nenne. Ich betreibe einen Onlineshop unter der Domain "latwort2.de". Eine Marke für "latwort2" habe ich nicht eingetragen. Nun habe ich recherchiert, dass es eine Internetseite gibt unter der Domain "latwort1latwort2 ...

Ich werde von Waldorf Rechtsanwaltskanzlei München beschuldigt, in einer sog. Tauschbörse einen Film heruntergeladen zu haben bzw. über meinen Anschluß die Möglichkeit für andere geschaffen zu haben, was ich kategorisch ablehne bzw. nie getan habe. Zum angegebenen Zeitpunkt war ich gar nicht in Deutschland. Jetzt erhalte ich eine Abmahnung und werde mit einer hohen Geldstrafe bedroht. Was tun?? S ...

Guten Tag, ich betreibe einen Online-Shop in dem ich einige Tausende Produkte unterschiedlicher Hersteller vertreibe. Diese beziehe ich von 4 unterschiedlichen Großhändlern, die alle samt in Deutschland ansässig sind. Unter den Produkten befand sich bis vor kurzem ein Produkt namens „SUPER-DUPER - Strumpfhose“ (Fakename), die ich von einem deutschen Großhändler bezog. Nun ist heute eine Abmahnu ...

Guten Tag, im letzten Jahr meldeten wir einen Verein an, der Spenden für AIDS Waisen in Swaziland sammelt. Dabei war uns nicht bewusst, dass schon seit 2004 ein anderer Verein unter dem gleichen Namen bundesweit für Organspenden wirbt und den Namen auch ins deutsche Markenregister eintragen gelassen hat. Nun haben wir von einem Anwalt ein Schreiben bekommen mit der Darstellung der bisherigen ...

Guten Tag, In meiner Freizeit erstelle ich Konturenzeichnungen von realen Autos und möchte nun anfangen diese zu verkaufen. Auf T-Shirts und als Aufkleber z.B. als Wandtattoo usw. Die Motive an sich enthalten keine eingetragen Markennamen oder Logos. Nur das Auto an sich ist zu erkennen. Hier mal zwei ganz kleine Beispiele: [img]http://img29.imageshack.us/img29/6171/11456kopie2.jpg[/ ...

Hallo, ein Mitarbeiter meiner Firma hat über mehrere Jahre eigenständig ( z.T. auch außerhalb seiner Arbeitszeit) eine Software für einen Kunden entwickelt. Dem Kunden wurden jeweils Lizenzen für die einzelnen Module und Arbeitsplätze verkauft. Ist diese Software geistiges Eigentum meiner Firma, des Kunden oder des mittlerweile ausgeschiedenen Mitarbeiters? Mit freundlichem Gruß ...

Ich beklebe künstlerisch Alltagsgegenstände mit Fotos / Bilder aus alten Zeitschriften, Comics oder Büchern. Die Herkunft der einzelnen Fotos ist aus verschiedenen Gründen meist nicht mehr nachvollziehbar, z.B. - oft bis zu 250 verschiedene gesammelte Fotos in einer Collage - die Zeitschriften / Comics nur Seitenweise zur Verfügung stehen, da alt oder vom Altpapier. Ich kopiere nie und lade n ...

Guten Tag. Ich beabsichtige, aus über das Internet frei zugänglichen, aber wenig bekannten amerikanischen Archiven Daten auf geeignete Datenträger zu speichern und diese zu verkaufen. Auf den entsprechenden Internetseiten finde ich keinerlei Hinweise zu datenschutzrechtlichen bzw. urheberrechtlichen Vorschriften. Die Daten bestehen aus amtlichen Untersuchungsberichten zu Ereignissen währe ...

Im Rahmen des Erlernens einer Fremdsprache habe ich aus einem gekauften Grundwortschatz-Buch sehr viele Vokabeln (> 3000; Deutsch - Fremdsprache) abgetippt und in einer Datei gespeichert. Anschließend habe ich festgestellt, dass an dieser Datei auch bei anderen Sprachlernenden Interesse besteht. Fragen: a) Verletze ich das Urheberrecht, wenn ich die Datei vervielfache und entgeltlich oder un ...

Sehr geehrte Damen und Herren, hier folgender Sachverhalt: Für oben genannter Marke sind zwei Namen eingetragen. Es besteht keinerlei Vertrag. Kann ich ohne Einverständis des zweiten Partners über die Marke verfügen, oder muß ich eventuell Lizenzgebühren abführen und wenn ja, in welcher Höhe. Mit freundlichen Grüßen ...

Guten Tag. Ich habe eine Ausbildung in der IT-Branche erfolgreich abgeschlossen. Nun, einige Jahre später, meldet sich mein damaliger Ausbildungsbetrieb bei mir mit der Aussage, es hätte sich eine Agentur gemeldet und es gäbe anscheinend eine Anzeige wegen Urheberrechtsverletzung. "Beschuldigung": Ich hätte damals die Firmenhomepage neu gestaltet, und dabei wohl zwei urheberrechtlich geschüt ...

Für eine private Hompepage zu den 60iger-Jahren habe ich nach Anfrage von einer Zeitschrift die Erlaubnis, kleine Ausschnitte und die Cover aus Zeitschriften der 60iger-Jahre für die Homepage zu verwenden. Darf ich - Ausschnitte mit Bildern zu TV-Serien und Filmen - Werbeanzeigen (Mars, Milky Way, Persil, usw.) - Bilder von Schauspielern aus den Zeitschriften für die Homepage verwenden oder ...

Guten Tag, Ich habe bei Ebay einen Kuxus Handy Nokia 8800 Arte Carbot für knapp 400€ ersteigert (OVP über 1000€) und sofort nach dem Kauf das Geld überweisen. Am nexten Tag würde die verkaufering von Ebaay gesperrt und reagierte nicht auf die Mail. So ging ich zur Polizei und habe eine Anzeige gemacht. Nach über eine Woche war die verkauferin auf ein mall wider bei Ebay Online und nach hin und ...

Wir verkaufen als gewerblicher Kunde seit vielen Jahren Lichterketten über Ebay und einen eigenen Online-Shop. ( WIr sind Fachhändler hierfür) Von den Lichterketten haben wir mit viel Aufwand und Kosten Fotos gemacht. Diese befinden sich in unserem Online-Shop und in einem Online Auktionshaus. Nun musste ich feststellen, dass ein Konkurent/Mitbewerber in einem Auktionshaus mehr als 7 Auktion ...

Hallo ich habe letzte woche bei ebay ein kochbuch /heft eingestellt,habe das foto dafür von einem anderen mitglied genutzt,am nächsten tag wurede die auktion durch ebay gelöscht,mit dem hinweis verstoß gegen urheberrechte und die ebayrichtlinien usw.habe dann dieses heft selbst nochmal eingescannt und wieder eingestellt.dachte eigentlich die sache ist erledigt,gestern bekam ich ein schreiben v ...

Hallo, ich habe heute Post vom Anwalt bekommen und soll bis zum 20.12.2009 eine Strafbewehrte Unterlassungs-und Verpflichtungerklärung unterschreiben und eine Strafe in Höhe von 4.161,00 Euro zahlen, was soll ich tun (Hilfe)??? Ich habe bei Ebay einen Silberanhänger verkauft den ich mir aus dem Urlaub mitgebracht habe und habe ihn bei Ebay so eingestellt unter der Kategorie: Uhren&Schmuck - M ...

hallo habe meinem sohn eine webseite kreiirt da er sich als baujungunternehmer selbständig gemacht hat. sein ehemaliger chef ebenfalls bauunternehmer behauptet nun wir hätten seine seite kopiert was nicht stimmt, allerdings sind ähnlichkeiten im aufbau erkennbar aber rein zufällig hier beide links der seiten seite 1 die meines sohnes http://www.prickenbryan.be/seite2.html seite 2 des b ...