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Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht Markenname

29.4.2008
von RA Robert Weber
Hallo! Ich habe einen onlineshop mit handgefertigten Artikeln. Für diesen Shop mache ich Werbung durch Flyer,Autowerbung,... auf den Flyern beschreibe ich die Produkte die ich herstelle und füge hinzu das die produkte hergestellt werden "für die Größe der "markenname"-Produkte. Meine Frage ist n ...
9.5.2010
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla
Sehr geehrte Frau/Herr RA, bei Ebay wurde ein Angebot gelöscht wegen Verstoß gegen das Markenrecht: markenrechtsverletzende Angebotsbeschreibung. Ebay hat mitgeteilt, dass das Angebot gelöscht werden musste, da wir einen geschützten Markennamen verwendet haben und der Rechteinhaber X.XX Ebay a ...

| 20.2.2012
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla
Bestehen Markenrechtliche Probleme bei der Domain: www.#phonedoktor-ort.de Dabei sollen schwerpunktmäßig Smartphones des Herstellers mit dem Apfel-Logo repariert werden. Das # wäre noch gegen den Markennamen zu ersetzen. ...
19.12.2015
Hallo, wir sind ein kleiner Online-T-Shirt Handel. Ich selber bin Fotograf. Die zum Kauf angebotenen Shirts sind mit Bildern die ich fotografiert habe bedruckt. Heute habe ich ein weilbiches Model fotografiert. Das Foto würde ich gern auf T-Shirts drucken und zum Kauf anbieten. Nun hat das Model ...

| 9.3.2009
Hallo ich brauche eine Info zur der Verwendungsmöglichkeit von Markennamen auf geschäftlichen Webseiten? (Klärung von paar Lücken!) Nehmen wir mal an die Marke heisst : DORAM Diese Marke ist im Markenregister auf der richtigen Klasse geschützt. 1. Verwendung dieses Markennamen in Met ...

| 18.12.2010
von RA Jan Wilking
Für das CD Label einer kommerziellen von mir programmierten Software habe ich das Objektiv einer alten Kamera fotografiert. Darauf ist der Herstellername Carl Zeiss Jena DDR abgebildet. Darf ich das so verwenden, oder muss ich den Namen unkenntlich machen? ...
22.5.2013
von RA Steffan Schwerin
wir wollten grade einen ausgedachten Markennamen eintragen und sind beim DPMA auf einen Eintrag gestoßen (Markenform= Wort-Bildmarke) Der Name taucht aber nur unter dem Eintrag beim DPMA auf sonnst nirgendwo als Firma oder ähnlichem. Unsere Frage ist: unter: Wiedergabe der Marke ist ein Bild mit ...
1.12.2008
von RA Robert Weber
Sehr geehrte Anwältinnen und Anwälte, folgende Frage bitte ich zu beantworten. Ich möchte mir einen Markennamen in Deutschland und ggf. in der EU schützen lassen ( Recherche läuft über Patentinformationszentrum Darmstadt ). Laut der Datenbank des Patentamtes ist dieser Name in Deutschland nich ...
22.7.2016
von RA Jan Wilking
Guten Tag, es gibt ein Produkt, dass nennt sich "Mushroom Coffee" http://www.international.foursigmatic.com/products/mushroom-coffee Darf ich mein eigenes Produkt ebenfalls so nennen oder könnte das Probleme geben? Ist das ein allgemeiner Name wie "Pfefferminz Tee" und somit frei verwendbar? E ...

| 6.7.2020
von RA Jan Wilking
Guten Tag, für einen geplanten Maschinen- und Werkzeugverleih sollen, um die Auflistung vorhandener Maschinen und Werkzeuge optisch zu unterstützen, (eigene) Fotos von gebrauchten Maschinen und Werkzeugen sowohl auf der Homepage als auch in einer gedruckten Kunden-Information veröffentlicht werde ...

| 9.2.2012
Ich möchte ein Unternehmen gründen und habe dafür einen Namen gewählt. Bei diesem Namen handelt es sich um die lateinische Übersetzung eines Adjektivs wie z.B. „magnus" in Verbindung mit „Immobilien", also „Magnus Immobilien". Nun hat sich jemand anderes in einer anderen Stadt bereits den Begriff „M ...
18.7.2013
von RA C. Norbert Neumann
Hallo, im Rahmen einer neuen Firmengründung, möchte ich auf Nummer sicher sein und stelle folgende Fragen mit der Bitte um Unterstütung. Die Kommunikation nach draussen zu den Kunden ist das A und O. Deshalb frage ich lieber im Vorfeld.... 1. Firma „Dr Schulz Gesundheitsartikel" Darf der Dr X ...
9.10.2013
von RA Jan Wilking
Sehr geehrte Damen und Herren, vor einigen Monaten habe ich in Holland einen Händler kennengelernt, welcher Ledertaschen selber näht und im kleinen Rahmen weiter verkauft. Diese Taschen haben keinerlei Logo, Namen oder Label. Er tritt auch als Großhändler auf und ich konnte somit bei ihm schon Ta ...

| 28.4.2010
von RA Robert Weber
Sehr geehrte Damen und Herren, ich betreibe verschiedene Internetseiten und möchte in Zukunft diese noch ausbauen und erweitern. Damit ich rechtliche Schwierigkeiten oder ähnliches vermeide, möchte ich folgendes wissen: Die Internetseiten sind im Versicherungsbereich und bieten z. B. Infos übe ...

| 16.3.2014
von RA Jan Wilking
Sehr geehrte Damen und Herren, Kurz zum Hintergrund: ich beschäftige mich derzeit mit dem Gedanken, mich (neben dem Studium) nebengewerblich selbstständig zu machen und T-Shirts (bzw. Kleidungsstücke) fürs Fitnessstudio zu entwerfen. Nach einigen Überlegungen bin ich auf einen (für mich) guten ...
25.12.2020
von RA Jan Wilking
Hallo, ich würde gerne Shishas/Wasserpfeifen in China produzieren lassen und diese in D/EUR/evtl. weltweit vertreiben - vorerst Deutschland. Hierfür benötige ich einen passenden Namen. Smoke Freak klang für mich passable. Durch Internetrecherchen stieß ich dann auf die Firma Smoke Freaks <-- ...

| 16.8.2009
Hallo, eine Kunde von mir wirbt wie folgt: Produkt A (uner Markenname) hat ab sofort einen neuen Namen: B.( das ist sein markenname) Hintergrund: wir stellen gehäuse her unter unserem Namen, aber auch ein Gehäuse , dass seinen Namen trägtund nur an ihn verkauft wird (ODM). Für unseren Kun ...
30.3.2007
von RAin Nina Marx
Die Situation ist wie folgt Wir mochten eine Internet Dienstleistung anbieten. Der Name, den wir momentan favorisieren setzt sich jedoch aus einem Markennamen zusammen. Wir benutzen ausserdem fuer den angebotenen Dienst ein Produkt des Markennamentraegers. Um zu entscheiden, ob wir unseren ...

| 6.4.2012
von RA Christian Mauritz
Ich möchte einen Markennamen eintragen lassen. Der Markenname soll einen akademischen Titel wie "Dr." oder "Prof." enthalten. Ich selber oder andere Personen in meiner kleinen Firma haben keinen akademischen Titel. Ist dies zulässig? ...

| 10.9.2020
von RA Jan Wilking
Ich möchte vorab prüfen, ob mein gewünschter Markenname für eine Nutzung und Anmeldung beim Patentamt überhaupt zulässig ist. Ich möchte so verhindern, dass ich hohe Kosten und Gebühren für das Patentamt investiere, und das Amt dann entscheidet, dass der Name nicht schutzfähig ist, weil er unzulässi ...
12·5·10·15