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Kann ich den gleichen Markenname, aber in einer anderen Darstellungsweise benutzen?

22.05.2013 13:50 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Steffan Schwerin


wir wollten grade einen ausgedachten Markennamen eintragen und sind beim DPMA auf einen Eintrag gestoßen (Markenform= Wort-Bildmarke) Der Name taucht aber nur unter dem Eintrag beim DPMA auf sonnst nirgendwo als Firma oder ähnlichem.
Unsere Frage ist: unter: Wiedergabe der Marke ist ein Bild mit dem Namen und darunter noch zwei weitere Wörter in einer besonderen Schrift zu sehen....
Ist die Marke nur mit diesem Bild und der Schriftart verbunden und eingetragen? können wir den Namen auch für uns verwenden in einer anderen Darstellungsweise?

Wir würden den Namen gern verwenden und haben auch die Domains als .de und .com Adresse gesichert.

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:


Nach der Rechtsprechung kommt es darauf an, ob dem Wortbestandteil der Wort-Bild-Marke eine prägende Wirkung zuzusprechen ist.

Kann man diese Wirkung zusprechen, ist ein Herauslösen des Wortes und dessen Markenanmeldung nicht zulässig.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
Steffan Schwerin, Rechtsanwalt

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