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Markenname aus USA in Plural genutzt, ist dies in Singular auch geltend?

25. Dezember 2020 13:45 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Hallo,

ich würde gerne Shishas/Wasserpfeifen in China produzieren lassen und diese in D/EUR/evtl. weltweit vertreiben - vorerst Deutschland. Hierfür benötige ich einen passenden Namen.
Smoke Freak klang für mich passable.
Durch Internetrecherchen stieß ich dann auf die Firma Smoke Freaks <-- mit s in Pluralform. Diese hat sich die Namensrechte soweit ich ersehen konnte aber nur für BBQ gesichert.
Ist die Verwendung in Singular rechtens?
Welche Klassifikationen müsste ich bei Anmeldung eines Patents/Markenrechtschutzes auswählen?

Vielen Dank

25. Dezember 2020 | 14:31

Antwort

von


(2200)
Brandsweg 20
26131 Oldenburg
Tel: 0441-7779786
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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Bei einer Markeneintragung im Singular ist grundsätzlich auch der Plural mitgeschützt. Wenn also Smoke Freak z.B. in der Klasse 11 für Barbecue-Grills geschützt ist, dürften Sie unter dem Zeichen Smoke Freaks keine vergleichbaren Waren anbieten. Sie dürften aber grundsätzlich Wasserpfeifen anbieten, da diese unter die Klasse 34: Raucherartikel fallen.

Ich gebe aber zu bedenken, dass das Markenamt möglicherweise die Anmeldung der Wortmarke Smoke Freaks aufgrund eines beschreibenden, nicht ausreichend unterscheidungskräftigen Kennzeichens beanstanden wird.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Jan Wilking

ANTWORT VON

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