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Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht Markenanmeldung

13.8.2006
von RA Elmar Dolscius
Sehr geehrter Anwalt, bitte nur beantworten wenn sie für mich eine Markenanmeldung durchführen können. 1.) Was kostet es mich eine Marke für 3 Klassen anzumelden (Gebühren des Amtes)? 2.) Ab wann besteht Markenschutz? 3.) Wich hoch sind die Gebühren für einen Anwalt der die Anmeldung vorni ...
19.4.2011
von RA Reik Kirchhof
Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte eine Marke anmelden, welche aus einer Wortabkürzung und einer Zahl besteht, wie beispielsweise Recht438. Das HABM lehnte ab, da es sich um einen rein beschreibenden Charakter handelt ohne jede Unterscheidungskraft.(Art. 7 Abs. 1b,c und 2 GMV) Nun h ...
27.10.2021
| 48,00 €
von RA Jan Wilking
Guten Tag, ich beabsichtige die Registrierung der Unionsmarke MYWORD (Beispiel Wortmarke). Die Anmeldung erfolgt unter anderem in Nizza-Klasse 42 (Forschung, Design und Software) für IT-Produkte und -Dienstleistungen. Die Zeichenkette MYWORD ist noch nicht beim DPMA oder EUIPO registriert oder in ...

| 8.12.2011
von RA Stefan Musiol
Habe eine Marke angemeldet mit dem Namen 'Black Burn', die auch vom Patent und Markenamt nicht bemängelt wurde. Nun habe ich gleich 2 Ankündigungen des Widerspruchs erhalten. 1.Marke mit dem Namen 'Burn' (von Coca Cola) Es würde angeblich eine Verwechslungsgefahr bestehen u ...
3.2.2017
von RA Jan Wilking
Hallo, es gibt eine eingetragene Marke "XYZ" (drei Großbuchstaben) in den Nizza Klassen 42, 35 und 9 Eintrag WDV: Klasse(n) Nizza 09: Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer Klasse(n) Nizza 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbei ...
23.3.2007
von RA Christian Mauritz
Guten Tag, folgenden Fall möchte ich gerne schildern. Ich habe letztes Jahr meine Firma AVB (Allgemeine Versorgungsberatung) beim Markenamt in München schützen lassen. (Markennummer 306-54-033.9). Geschützt ist der Name AVB und das Firmenlogo! (Wort-/Bildmarke) Wir vermitteln Versicherung ...

| 13.8.2016
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla
Wir haben ein Produkt eintwickelt und es mehrere Jahre unter einem ungeschützten Namen verkauft. Unter anderem haben wir es für einen Kunden abgefüllt welcher auf der Verpackung dann unseren Namen verwendet hat. Das war OK. Er hatte den Zusatz auf dem Produkt das es von unserem Unternehmen abgefüllt ...

| 3.6.2021
von RA Jan Wilking
Sehr geehrte Damen und Herren, Person A hat ein Produkt auf dem Markt welche sie in einem lokalen Geschäft verkauft. Die Marke des Produktes ist nicht im Register geschützt, sie steht zusammen mit der Adresse des Geschäftes auf dem Produkt, auf einem selbst gestaltetem Label. Person B möch ...

| 3.9.2010
von RA Steffan Schwerin
Schönen guten Tag, ich habe eine Frage zum Markenrecht (Wortmarke). Ich habe eine Einzel-Firma, nennen wir sie "xxyyzyzy des Nachname Vorname", wobei xxyyzyzy ein Phantasienamen ist, der bislang noch nirgends angemeldet ist (außer in meiner Handelskammer als meine Firma, hab vor Eintragung ...
10.2.2022
| 30,00 €
von RA Jan Wilking
Sehr geehrte Damen und Herren, ich wollte eine Marke anmelden. Leider wurde dieser Antrag mit Beschluss abgelehnt. Grund: fehlende Unterscheidungskraft Es handelte sich damals um zwei Wörter im Dialekt, die zusammengeschrieben verwendet wurden. Nun möchte ich gerne wissen, ob solche Namen a ...
5.4.2009
Folgende Annahme: eine Marke XYZ wird am 1 April 2009 von Person A eingereicht. Am 20 April reicht Person B ebenfalls die Marke XYZ ein. - Haben nun beide Personen die Marke oder - nur Person A Kann das Amt bei Einreichung am 20. April erkennen, dass schon die Einreichung am 1 April vorlag u ...

| 19.11.2014
Hallo, ich würde gerne die Marke "WINTSUN" für die Klassen Sportunterricht, Sportbekleidung & Franchise eintragen lassen. Bei dem Wort handelt es sich um eine Wortneuschöpfung meinerseits, abgeleitet von der chinesischen Kampfkunst "Wing Tsun", "Wing Chun", Ving Tsun", etc. und dem englischen Wor ...

| 24.2.2017
von RA Tobias Rath
Guten Tag, ich möchte gerne eine Wortmarke in Deutschland schützen lassen. Zunächst habe ich selbst recherchiert und im DPMA-Register keinen Eintrag gefunden. Auch im Unternehmensregister existiert keine Firma mit diesem Namen. Eine Google-Suche liefert jedoch einige Treffer (international) und ...
2.12.2018
von RAin Dr. Corina Seiter
Hallo, ich möchte meine Marke eintragen lassen. Mein Bereich liegt bei - erstellen von digitalen Vorlagen von Zeichnungen, Motiven (sogenannte Plotterdateien und Applikationsvorlagen für die DIY Nähwelt) - diese fertigen Applikationsvorlagen ausgedruckt - erstellen von Schnittmustern, digita ...
28.8.2010
von RA Christian Mauritz
Hallo, ich würde gerne wissen, in wiefern es bei einer Markenanmeldung (Deutsche Wortmarke) einen Unterschied macht, ob man ein "-" Zeichen zwischen 2 Wörtern angibt. In diesem Fall geht es um den Namen von einem Tanzbereich in einer Discothek in Süddeutschland. Da bereits mehrere Konkurrenten de ...

| 28.11.2013
Sehr geehrte Damen und Herren, nach Eingang der Markenanmeldung, verzeichnet das Markenamt vermerkt bei einer Gemeinschaftsmarke folgendes: "Erlangte Unterscheidungskraft: Nein" Hierzu habe ich folgenden Fragen: a) Kann die Marke von Dritten leichter angegriffen, bzw. plagiiert werden? b) ...
18.6.2015
von RA Henning Twelmeier
Seit einigen Jahren betreibe ich einen Onlineshop unter einem bestimmten Namen. Den Namen habe ich mir noch NICHT als Marke schützen lassen. Inzwischen verkauft ein weiterer Anbieter T-Shirts mit meinem "Marken"-Namen als Aufdruck. Wenn ich heute eine Marke anmelde, ab wann ist diese dann ...
11.9.2008
von RA Mathias Drewelow
Guten Tag, ich habe gestern meine Urkunde als "Escort *****" bekommen. Hierzu habe ich eine Frage. Das Escortgeschäft hat sich ja zu einer boomenden Branche entwickelt. Viele Agenturen oder Independent versuchen natürlich mit allen Tricks und Mitteln auf den Erfolg von anderen Damen, die Ihr Ge ...

| 13.2.2013
Hallo, und vielen Dank schon mal für die Beantwortung meiner Frage im Voraus. Nun zu meinem Fall: 1. Frage Ich habe eine Markenanmeldung abgesendet und habe als Nizzaklasse folgendes angegeben: 41. Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten Jetzt Frage i ...

| 3.5.2018
von RA Jan Wilking
Sehr geehrtes Team, wir haben im Juli letztes Jahr unsere Marke "MONi" angemeldet. Im Januar, 6 Monate nach unserer Markenanmeldung, haben wir Wiedersprüche aus der Wortmarke und Bild/Wortmarke "MONKI" bekommen. Leider hat sich der Sachbearbeiter gegen uns entschieden und unsere Marke muss bis ...
12·5·8