Markenanmeldung

Hallo, aktuell gibt es ein neues Gesetz, dadurch ist man als Onlinehändler dazu verpflichtet, bei jedem Artikel den Hersteller auf jeder Produktseite anzugeben. Für mich als Onlinehändler ist dies fatal, da viele Kunden dann direkt (weil günstiger) beim Hersteller kaufen. Ich möchte dies umgehen, indem ich die Artikel mit meiner Marke versehe und ich dadurch rechtlich als Hersteller gelte und da ...

Ich möchte einen Namen als Marke anmelden, dessen Name aus 2 Wörtern zusammengesetzt ist und zum allgemeinen Sprachgebrauch gehört. Zum Beispiel: „machsport.de", nur statt „sport" ein anderes Wort. Meine Fragen dazu: 1. Den reinen Begriff (z.B. „machsport") kann ich nicht schützen lassen, oder? Die verkauften Produkte handeln auch von dem Bereich, der mit dem Begriff beschrieben wird. 2. Kann ...

Sehr geehrte Frau Rechtsanwältin, sehr geehrter Herr Rechtsanwalt, welche rechtlichen Konsequenzen hätte es, wenn ich eine Marke für mein Unternehmen anmelde, die bereits seit 5 Jahren unangemeldet von einer anderen Firma benutzt wird? Gibt es da eine Art Gewohnheitsrecht? Kann man da von Böswilligkeit sprechen? Kann diese Firma erfolgreich dagegen vorgehen? Oder gilt hier ´first come, first ...

Guten Tag, geplant ist eine Markenanmeldung für die im Handelsregister eingetragene Firma: (anonymisiert) FIRMENNAME Cosmetics UG (haftungsbeschränkt). In der Vermarktung tritt die Firma mit dem Branding als FIRMENNAME Deutschland auf. Die Anmeldung soll als Wort-/Bildmarke erfolgen. Das Logo ist simpel gehalten: Schwarzer Hintergrund, weiße Schrift: FIRMENNAME DEUTSCHLAND. Der Z ...

Ich habe bei der DPMA eine Wortmarke für ein Produkt meiner Einzelfirma in der Schweiz angemeldet. Ich bin Schweizer und seit über 10 Jahren in Deutschland wohnhaft. Das Amt schickt teilt mir nun in einem Schreiben mit, ich hätte in Deuschland weder Wohnsitz noch Sitz oder Niederlassung und es läge ein absolutes Schutzhindernis vor deswegen. Es müsse ein Patent- oder Rechtsanwalt im Inland b ...

Hallo, ich habe ein Logo für einen Kunden erstellt und bis heute aufgrund einer freundlichen Beziehung nie in Rechnung gestellt. Der Kunde ist nun allerdings zu einem anderen Dienstleister gewechselt und hat mir verboten die Dienstleistungen, die ich für ihn erstellt habe als Referenz zu zeigen. Dabei ist mir aufgefallen, dass wir ihm niemals die Nutzungsrechte übertragen haben. Der Kunde hat alle ...

Nehmen wir mal an Person X möchte in einer Stadt eine Eventreihe veranstalten, die zwecks wenig Geld, schleppend vorangeht. Person Y hat mehr Geld zur Verfügung und startet die gleiche Eventreihe (die zum Hit wird). Es ist zu 90% das gleiche Konzept. Person X hat kein Patent o.ä. angemeldet. Kann Person X sich irgendwie dagegen wehren? ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte gerne den Namen "Nappy Bag" für einen Wickelrucksack mit integrierter Wickelauflage und weitere themenbezogene Utensilien (wie z.B. Wetbag etc.) schützen lassen (EU). Ist dieser Begriff überhaupt schützbar oder ist dieser zu wenig unterscheidungskräftig? Vielen Dank im voraus! ...

Hallo, nehmen Sie an die Markenbezeichnung, Form, Nizza-Klassen und Waren sind bei alle Marken gleichlautend. ich habe eine neue Unionsmarke im Jahr 2023 angemeldet. Ich habe daraufhin einen Widerspruch erhalten von einer Unionsmarke aus dem Jahr 2020. Ich verfüge jedoch über die gleichlautende nationale Marke in Deutschland aus dem Jahr 2015. Gegen die Markenanmeldung des Widersp ...

Postannahme zur Markenanmeldung beim DPMA, Beim DPMA habe ich eine Marke für ein Softwareprogramm angemeldet. Da sich mein Wohnsitz nicht in Deutschland befindet, ich Deutscher Bürger bin, brauche ich zur Entgegennahme der Post (unglaublich aber wahr) einen Rechtsanwalt / Patentanwalt. ( §96 Abs.1 Markengesetz ) Es handelt sich nicht um einen Rechtsstreit. Allerdings brauche ich das Einvers ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich wollte eine Marke anmelden. Leider wurde dieser Antrag mit Beschluss abgelehnt. Grund: fehlende Unterscheidungskraft Es handelte sich damals um zwei Wörter im Dialekt, die zusammengeschrieben verwendet wurden. Nun möchte ich gerne wissen, ob solche Namen als Marke problemlos eingetragen werden, sofern kein anderer diese Idee bereits hatte und dies angeme ...

Guten Tag, ich beabsichtige die Registrierung der Unionsmarke MYWORD (Beispiel Wortmarke). Die Anmeldung erfolgt unter anderem in Nizza-Klasse 42 (Forschung, Design und Software) für IT-Produkte und -Dienstleistungen. Die Zeichenkette MYWORD ist noch nicht beim DPMA oder EUIPO registriert oder in Anmeldung. Die Zeichenkette MYWORD wird in Deutschland aktuell als geschäftliche Bezeichnung ver ...

Guten Tag, sollte das Logo (bzw. eines Produktionsstudios), Songtitel+Cover und Künstlernamen (auch Logo vorhanden) geschützt werden? Welche Gefahren birgt es eines dieser Dinge nicht zu tun? Was könnte passieren, wenn ein anderer Künstler denselben Namen wählt und unsere Logos stiehlt? ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Person A hat ein Produkt auf dem Markt welche sie in einem lokalen Geschäft verkauft. Die Marke des Produktes ist nicht im Register geschützt, sie steht zusammen mit der Adresse des Geschäftes auf dem Produkt, auf einem selbst gestaltetem Label. Person B möchte dieses Produkt jetzt im eigenen Onlineshop verkaufen und möchte zusätzlich die Marke für sich sch ...

Guten Tag, ein unprofessioneller Anwalt wurde mit einer "sofortigen Beschwerde" gegen einen zurückweisenden Beschluss des Landgerichts in einer markenrechtlichen Sache beauftragt. Nachdem das LG nicht abhalf und es beim OLG einging, wurde das Mandat seitens des Anwaltes wegen angeblich "mangelndem Vertrauen in ihn" einfach niedergelegt. Jetzt gibt mir das OLG eine Frist von einer Woche für ein ...

Guten Tag, ist der Begriff "Glücksdesigner" schützenswert? Wenn ich den Begriff als Wortmarke beim Patentamt anmelde (Nizza Klasse 41), wie Wahrscheinlich ist es, dass er geschützt wird? Welche Schutzhindernisse könnten einer Eintragung im Weg stehen? Vielen Dank und beste Grüße ...

Hallo, ich habe vor ca. 2 Jahren für die Gründung meiner Firma (Immo Finanz Expert GmbH & Co.KG) einen entsprechenden Namen für die Website bzw. Homepage gesucht. Dabei bin ich auf "immofinanzexpert.com" gestoßen, welcher auch frei war. Nun ruft mich der Inhaber der Website "immofinanzexpert.de" an und möchte, dass ich meine Website ändere bzw. lösche, da seine bereits bestehende Website "geschütz ...

Moin, wir wollen gerne eine Marke in Form eines Satzes/Claims anmelden. Der Name ist im DPMA Register noch nicht registriert (Recherche Online). Die Marke soll eine Plattform werden für verschiedene Radmarken und einen Online Shop beinhalten. Ausserdem wollen wir die Marke (den Claim) auch auf Klamotten drucken und verkaufen. Der Satz/Claim wird allerdings schon von einer großen Marke ...

Guten Tag. Ich schildere kurz den Zusammenhang anhand eines fiktiven Ortsnamens "Sprudelstädt". Angenommen es existiert in den neuen Bundesländern der kleine Ort Sprudelstädt, der zu Kaisers Zeiten bis in die Nachkriegszeit bekannt war für seine hervorragende Mineralwasserquelle. Der Markenname "Sprudelstädter Mineralquelle" ist in der Mitte der 1950er Jahre im Zuge der Enteignungen unterge ...

"Gibt es markenrechtliche Bedenken eine URL und einen Onlineshop mit dem Namen BundesShirt (oder BundesHose, BundesSocke) zu registrieren und zu betreiben? Auf eigene Recherche konnten wir keine Einträge in der Datenbank beim Paten- und Markenamt (https://www.dpma.de/recherche/) finden. Die Frage bezieht sich primär auch auf die Möglichkeit den Wortbestandteil "Bundes" zu verwenden oder besteht hi ...