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Ab wann ist meine Marke geschützt?

18.06.2015 11:42 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


12:57

Seit einigen Jahren betreibe ich einen Onlineshop unter einem bestimmten Namen.

Den Namen habe ich mir noch NICHT als Marke schützen lassen.

Inzwischen verkauft ein weiterer Anbieter T-Shirts mit meinem "Marken"-Namen als Aufdruck.

Wenn ich heute eine Marke anmelde, ab wann ist diese dann geschützt?

Besteht der Schutz erst nach Abschluß des Eintragungsverfahrens (7-8 Monate) oder direkt nach Einreichen der Anmeldung?

Kann ich nach erfolgter Markenanmeldung gegen den Mitbewerber vorgehen?

Vielen Dank und liebe Grüße!

18.06.2015 | 12:13

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Der Markenschutz entsteht gemäß § 4 Nr. 1 MarkenG durch die Eintragung in das vom Patentamt geführte Register oder gemäß § 4 Nr. 2 MarkenG durch die Benutzung im geschäftlichen Verkehr, soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat.

Durch die Benutzung des Namens für Ihren Onlineshop dürften Sie aber zumindest ein Unternehmenskennzeichen im Sinne von § 5 Abs. 2 MarkenG erworben haben. Auch auf dieser Grundlage könnte ein Vorgehen gegen den Mitbewerber möglich sein. Voraussetzung dafür wäre gemäß § 15 Abs. 2 MarkenG die Benutzung des Zeichens durch den Mitbewerber in einer Weise, die geeignet ist, Verwechslungen mit Ihrem Unternehmenskennzeichen hervorzurufen. Ob dies der Fall ist, kann ich ohne nähere Angaben nicht beurteilen.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Henning Twelmeier

Rückfrage vom Fragesteller 18.06.2015 | 12:27

Vielen Dank für Ihre Antwort.

Die ursprüngliche Frage, ab wann der Schutz nach Markenanmeldung gilt, blieb noch unbeantwortet.

Greift der Schutz einer Markenanmeldung bereits nach Eingang meiner Markenanmeldung beim DPMA oder erst nach erfolgreicher Eintragung, also etwa 7-8 Monate später?

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 18.06.2015 | 12:57

Sehr geehrter Fragesteller,

der Schutz entsteht nicht unmittelbar nach Eingang der Markenanmeldung beim DPMA, sondern erst nach Abschluss des Eintragungsverfahrens (= durch die Eintragung). Es besteht jedoch die Möglichkeit, einen Beschleunigungsantrag zu stellen. Damit kann die Verfahrensdauer erheblich reduziert werden, so dass nach ca. 1-2 Monaten eine Eintragung erfolgt, wenn seitens des DPMA keine Beanstandungen erhoben werden.

Mit freundlichen Grüßen

Henning Twelmeier

ANTWORT VON

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