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Kurze grundsätzlich Fragen die sich nach der Markenanmeldung stellen

| 13.02.2013 19:27 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Hallo,

und vielen Dank schon mal für die Beantwortung meiner Frage im Voraus. Nun zu meinem Fall:

1. Frage
Ich habe eine Markenanmeldung abgesendet und habe als Nizzaklasse folgendes angegeben:

41. Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten

Jetzt Frage ich mich, ob das ausreichend war und ich damit die Klasse hinreichend beschrieben hatte. Ich meine unter diese Klasse fallen ja noch eine Menge weiterer Begriffe wie Coaching oder Workshops (die zwei Begriffe waren eigentlich der Grund meine die Anmeldung). Sind diese dann in meiner Anmeldung auch inbegriffen, oder muss man sich aus der Klasse jeweils noch die Tätigkeitsfelder/Warengruppen separat heraussuchen und diese angeben? Anders formuliert, wenn ich also Klasse 41 angebe, werden dadurch alle Tätigkeitsfelder dieser Klasse mit meiner Markenanmeldung abgedeckt?


2. Frage
Die Anmeldung habe ich vor über einer Woche abgesandt und bislang noch keinen Kostenbescheid/Eingangsbestätigung bekommen (300€). Der Brief ist definitiv eingegangen (da Einschreiben), wie lang dauert es also, dass sich das Patentamt bei mir mit dem Gebührenbescheid meldet? Habe ja drei Monate Zeit um den Betrag zu begleichen, würde aber vor der Überweisung erst gerne etwas vom DPMA hören.


3. Frage
Wenn die Marke dann beim DPMA eingetragen wird und die 3-monatige Einspruchsfrist verstrichen ist, dann ist die Marke ja rechtskräftig. Wie sieht es aus, wenn jemand dann doch auf die Idee kommt, gegen meine Marke vorzugehen? Hat er dann noch Chancen beim DPMA meine Marke löschen zu lassen oder über einen anderen Rechtsweg?


Vielen Dank im Voraus.
Mit freundlichem Gruß
Eugen



Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage!


Nachfolgend möchte ich gerne unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung sowie Ihres Einsatzes Ihre Frage wie folgt beantworten:

1. Coaching und die Durchführung von Workshops sind von der Anmeldung zur Dienstleistungsklasse 41 abgedeckt.

2. Die Rückmeldung des DPMA dauert erfahrungsgemäß 2 – 3 Wochen.

3. Mit Ablauf der Widerspruchsfrist erfolgt zwar die Eintragung der Marke.

Wenn diese im Hinblick auf andere Marken und die Waren und Dienstleistungen jedoch verwechslungsfähig ist, kann auch danach noch Löschungsklage durch den Inhaber älterer Rechte erhoben werden.

Dies gilt nur dann nicht, wenn der konkurrierende Rechteinhaber Ihre Nutzung über min. 5 Jahre geduldet hat.

Ich hoffe, Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!


Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben.
Im Fall einer Rückfrage, stehe ich erst ab morgen früh wieder zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen

Ingo Driftmeyer
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 13.02.2013 | 20:27

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