2.086 Ergebnisse für agb agbs

Dürfen die AGB des EMS-Studios, in denen das mit dem Attest aufgrund dauerhafter Sportunfähigkeit zu finden ist, mich so einschränken, dass nicht einmal mehr ein ausdrückliches Attest von meinem Arzt mit dem o.g.

Ich habe nur eine Bestätigungsmail bekommen ohne Vertragsunterlagen oder AGBs.

Auszug aus den AGBs: I Vertragsabschluss/Übertragung von Rechten und Pflichten des Käufers 1.

In den AGB steht dazu: Bei Erfolglosigkeit der ersten Mangelbeseitigung wird der LG den LN nach Aufforderung in Textfrom bei der Durchsetzung des Mangelbeseitigungsanspruches unterstützen [...]

Mit dieser Bewertung verstoßen Sie gegen § 6 Nr. 3 der von Ihnen akzeptierten eBay-AGB, die sich im Rahmen von vertraglichen Nebenpflichten auf alle über eBay getätigten Transaktionen auswirken.

In den AGB steht aber (siehe Punkt 1.1.4): Zitat: 1.1.2 Bei der inhaltlichen Gestaltung, Abänderung und/oder Anpassung der einzelnen Kanäle, sonstigen Dienste, Programmpakete und Paketkombinationen ist Sky frei, solange der Gesamtcharakter eines Kanals, eines sonstigen Dienstes, eines Programmpakets bzw. einer Paketkombination erhalten bleibt. 1.1.4 Über Ziffer 1.1.2 hinaus behält sich Sky vor, den Inhalt einzelner Kanäle, sonstiger Dienste, Programmpakete und Paketkombinationen abzuändern oder anzupassen, soweit dies aus lizenzrechtlichen Gründen (z.B. bei Rechteverlust oder dem Erwerb neuer Rechte) oder aus technischen Gründen (z.B.

Es handelt sich um einen vorgedruckten 1-Seiten-Formularvertrag ohne explizit aufgeführte bzw. vermerkte AGBs.

Ja, den Flüchtlinge das Internet der Telekom bereitstellen ist gegen die AGBs, wir haben das aber entsprechend so gehandhabt dass das rechtssicher geht, was wir hier nicht weiter ausführten werden da dies unseren Fall nicht tangiert und auch nicht Thema sein soll.

Es wurden uns zum Vertrag auch keine weiteren Dokumente ausgehändigt und die AGBs befinden sich auch nicht wie geschrieben auf der Rückseite (wir haben nur den Durchschlag des Vertrages).

Es gelten keine definierten AGB.

Sehr geehrte Anwältin, sehr geehrter Anwalt. Ich bin BWL-Student und arbeite im Nebenberuf als Einzelunternehmer selbstständig im Bereich Medien/Design/EDV/IT (kein eingetragener Kaufmann). Ich mache von der Kleinunternehmerregelung aus §19 UstG keine Verwendung, führe demnach Ust/Vorsteuer ab und weise diese auch entsprechend auf meinen Rechnungen aus.

Hallo "Frag-einen-Anwalt.de", Sachverhalt: bis Juni 2002 war ich Kunde der XY. Vertragsgegenstand war die quartalsmäßige Lieferung von Wäsche. Kündigungsfrist war 2 Wochen vor der jeweils neuen Lieferung.

Sehr geehrte Damen und Herren, seit Mitte März 2012 sind meine Freundin und ich Kunde bei Vodafone in einem Mobilfunkvertrag. Zu diesem Zeitpunkt wohnten wir noch getrennt, haben nun aber den Entschluss gefasst ab August 2012 zusammenzuziehen. Von Anfang an gab es Probleme bei der Telefonie, so dass Gespräche immer abbrachen trotz Netzempfang bzw. dass die Gespräche nur in Bruchstücken übertragen wurden, so dass man den Gesprächspartner nicht verstehen konnte.

Dieser Satz steht nicht auf dem Blatt der AGB sondern, noch auf Seite 1. ... Auf Seite 3 dann die AGB 1.Mitgloiedbeitrag / Miete a) wegen Überlassung Zurverfügungsstellung ... b) Anfangsbetreuung und mögliche Zusätze gegen Zuzahlung c) quartalsmäßige ... erhöhte Hygienemaßnahmen d) bei Verlust des Transponders 29€ e) "wurde dem Vertragspartner eingeräumt, die im Voraus zum Vertragsbeginn und dem jeweiligen Verlängerungszeitraum zu leistenden vertraglichen Zahlungen in Raten bezahlen zu können und gerät der Vertragspartner mit den Raten mindestens 2 Monate in Verzug, ist "Teil des Fantasienamens" berechtigt, die Ratenzahlungseinräumung mit sofortiger Wirkung zu widerrufen und die gesamten noch offenen restlichen Zahlungen bis zum Ende der Vertragslaufzeit geltend zu machen." diesen Punkt e) finde ich wieder unwirksam bzw. sittenwidrig.

Auf die Frage, ob der Vertrag wegen Verstoß gegen § 310 BGB (früher AGB-Gesetz) ungültig ist, käme es dann nicht mehr an. ... BGB (früher AGB-Gesetz) unwirksam ist, lassen es Unternehmen wie TRC nur relativ selten auf eine gerichtliche Auseinandersetzung ankommen.

Sehr geehrte Damen / Herren ich habe einen Magenda S Vertrag bei der Telekom = Festnetz + Internet bis zu16.000er DSL Geschwindigkeit. Den habe ich am 02.11.2017 gekündigt. Telekom hat dies Bestätigt.

Ich hätte gerne gewußt, wann resp. unter welchen Umständen ein Vertrag für nichtig erklärt werden kann. Muß der Grund für die Nichtigkeit/Unwirksamkeit eines Vertrages bereits bei Vertragsabschluß vorgelegen haben/erkennbar gewesen sein oder kann der Grund auch durch z.B. ein BGH-Urteil erst zu einem späteren Zeitpunkt "entstanden" sein?

Hallo, mein Mann und ich haben in 2004 gemeinsam ein Grundstück gekauft und daruaf ein Haus bauen lassen. Eingezogen bin ich im Dezember 2005 allein mit unseren 2 Kindern, da mein Mann und ich uns getrennt haben. Mein Mann ist US-Soldat und wird in 03/07 zu einem anderen Stützpunkt nach Amerika versetzt.

Guten Abend! ich habe vor kurzem versucht meinen Handyvertrag Aufgrund desses das meine Freundin in einem vom Vodafone Netz schlecht bis gar nicht abgedeckten Grenzgebiet zu Deutschland wohnt(angegeben mit Wohnsitzwechsel)ausserordentlich zu kündigen. Vodafone hat dies mit der Begründung "Grundsätzlich ist der Charakter unserer Dienstleistungen mobiles, nicht ortsbezogenes telefonieren" begründet und will auch die kommenden Jahre dort nichts mehr verbessern.

Ich hatte eine Panne mit meinem Auto, das war noch in der Garantiezeit, der Hersteller organisierte mir einen Leihwagen, mit dem ich für die Zeit der Reparatur umherfuhr, der war Bestandteil der "Mobilitätsgarantie". Mit der Leihwagenfirma hatte ich keinen persönlichen Kontakt, sie stellten ihn in meiner Abwesenheit auf den Parkplatz der Autowerkstatt ab und holten ihn von dort wieder ab, als ich wieder mit den eigenen Auto fahren konnte. Nun fordert die Leihwagenfirma von mir überraschend 800 Euro, weil irgendwelche Kratzer am Kotflügel sind und im Leihwagenvertrag steht, dass ich eine Eigenbeteiligung von 800 € bei Schäden zu tragen hätte.