Nutzung meines eingetragenen Markennamens in der Schweiz
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 16.10.2011 | 968 Aufrufe | ***
Hallo!
Ich habe einen Markennamen hier in Deutschland eintragen lassen.
Mein Markenname xyz@ wird auch als Domainname verwendet; also xyz.de
...
Familienkasse
Generelle Themen
| 15.10.2011 | 919 Aufrufe | ***
Ich lebe seit 2008 mit meinem Kind in der Schweiz und habe damals vergessen mich bei der Familienkasse abzumelden.
Da das Konto damals über meine Mut...
AGB - EU Wagen bestellt, Liefertermin verstrichen, Minderung?
Vertragsrecht
| 14.10.2011 | 1042 Aufrufe | ***
sehr geehrte Damen u Herren,
meine Situation ist wie folgt...
Ich habe mir am 15.06.2011 ein neuen EU Wagen bestellt.Laut meines Vertrages war e...
Fotograf - Berufsbezeichnung
Medienrecht
| 13.10.2011 | 14223 Aufrufe | ***
Hallo,
seit 2004 ist der Titel Fotograf KEIN GESCHÜTZTER Beruf mehr. Allerdings findet man im Internet viele und total unterschiedliche Aussagen zu...
Internet, Verlinkung von meiner Homepage, Ablehnung durch Verlinkten?
Medienrecht
| 10.10.2011 | 1763 Aufrufe | ***
Guten Tag,
mich würde bitte interessieren, ob jemand, der eine Homepage betreibt, mir wirksam untersagen kann, auf meiner Homepage einen Link zu ih...
Handeslrecht - Kunde reklamiert nach 8 Kalendertagen
Kaufrecht
| 08.10.2011 | 1485 Aufrufe | ***
Hallo,
ein Designbüro (Einzelunternehmen) hat für seinen Kunden einen bedruckten Lamellenvorhang sowie die dazugehörigen Schienen bestellt. Von uns...
Probleme mit Mieter zahlt nicht und ist eingebrochen.
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 06.10.2011 | 1414 Aufrufe | ***
Der Mieter hat seit 7 Monaten nicht gezahlt.Es gibt auch keinen Mietvertrag und bisher gab es das Geld immer in Bar.Habe vergeblich versucht mit Ihm i...
Frage zum Vertragsrecht
Vertragsrecht
| 06.10.2011 | 1165 Aufrufe | ***
Sehr geehrter Herr Mack,
zunächst einmal die Frage: Welche Kosten kommen auf mich zu, wenn Sie mir die folgende Frage beantworten?
Es handelt sich...
Kündigung während Elternzeit durch Arbeitnehmer (öffentlicher Dienst TV-L)
Arbeitsrecht
| 06.10.2011 | 30998 Aufrufe | ***
Guten Tag,
ich würde gerne 24 Monate Elternzeit beantragen z.B. ab 01.11.11 und davon die ersten 12 Monate zu Hause bleiben und die restlichen 12 M...
Verlinkung Facebook-Bild Verstoß gegen Urheberrecht ?
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 05.10.2011 | 1728 Aufrufe | ***
Vorab:
[ Ich habe bisher Null Erfahrung mit dieser Plattform und mit adäquaten Kosten. Ich bitte um Nachsicht :-) ]
__________________________...
Urlaub für Vorstellungsgespräch
Arbeitsrecht
| 04.10.2011 | 7262 Aufrufe | ***
Mein befristeter Vertrag in meinem bisherigen Betrieb läuft aus, dies wurde mir mitgeteilt.
Nun habe ich mich natürlich beworben und habe eine Einl...
Drittwiderklage gegen Zessionar bei gewillkürter Prozessstandschaft möglich?
Generelle Themen
| 03.10.2011 | 1394 Aufrufe | ***
Eine Gesellschaft (Zessionar) hat eine Forderung angekauft. Diese Forderung setzt sie im Rahmen der gewillkürten Prozessstandschaft über ein Tochterun...
Unrechtgemäßes Vorgehen der Verwaltung?!?
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 01.10.2011 | 912 Aufrufe | ***
Ein Bekannter von mir hat einen Gewerberaum gepachtet, in dem er eine Lokalität betreibt. Dieses nun schon seit 7 Jahren.
Er ist zu der Erkenntnis ge...
Firmenbezeichnung bei Neugründung
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 30.09.2011 | 1538 Aufrufe | ***
Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt,
ich möchte sehr gern ein Buchführungsservice bzw.- büro gründen, möchte aber nicht unbedingt diesen Namen in mein...
BGB $439 Absatz 1 Nacherfüllung (Händler) oder Reparatur durch Hersteller
Generelle Themen
| 30.09.2011 | 1953 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe ein Notebook im Internet gekauft, das nach knapp einem Jahr einen Defekt hat, der immerwieder unregelmäßig ...
Geeignete Geheimhaltungsvereinbarung ermitteln
Vertragsrecht
| 28.09.2011 | 2047 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich arbeite momentan an einem Software-Projekt, dessen Idee und Umsetzung ich seit mittlerweile einem Jahr komplett ...
Ablehnung des visums zur familienzusammenführung meines ehemannes
Generelle Themen
| 28.09.2011 | 4429 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bin deutsche und habe am 15.juni diesen jahres mein mann aus mazedonien geheiratet,nach der auswertung der befra...
Eingliederung in die Schadensfreiheitsklasse KFZ Versicherung
Versicherungsrecht, Privatversicherungsrecht
| 28.09.2011 | 1308 Aufrufe | ***
Guten Tag,
ich habe folgendes Problem: meine Einstufung Anfang 2010 bei meiner KFZ-Versicherung betrug SF 7, 50% der Versicherungssumme.(Versicherung...
Abmahnung Fareds Urheberrechtsverletzung Filesharing "Anders/Fahrenkrog-Gigolo"
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 27.09.2011 | 2152 Aufrufe | ***
vor wenigen Tagen haben wir eine Abmahnung der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft im Auftrag der Fort Knox Entertainment GmbH über 450,00 € für den Down...
Kündigung des Arbeitnehmers - Nichterscheinen am Arbeitsplatz
Arbeitsrecht
| 27.09.2011 | 2984 Aufrufe | ***
Ich bin Existenzgründer und habe einen Azubi übernommen, der die Ausbildung vorher abgebrochen hat. Er ist jetzt auch bei mir nicht mehr zur Arbeit er...
Urheberrecht/Panoramfreiheit bei T-Shirts mit Stadtpanorama-Motiven
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 26.09.2011 | 1325 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich möchte ein T-Shirt mit einem am Computer erstellten Stadtpanorama von Berlin auf den Markt bringen.
Auf dem er...
Kellerraum im eigenen Haus als Wohnraum in BaWü
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 25.09.2011 | 1294 Aufrufe | ***
Um einen Kellerraum in BaWü als Aufenthaltsraum genehmigt zu bekommen, gibt es diverse Anforderungen. Die wesentlichen sind: mind. 2,30m Raumhöhe, Fen...
Artikelfoto auf eBay anders als zum Verkauf stehender Artikel
Kaufrecht
| 25.09.2011 | 2080 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Rechtsanwälte,
sehr geehrte Rechtsanwältinnen,
ich habe bei ebay einen Kinderwagen verkauft. Bedauerlicherweise habe ich es versäumt,...
Vertragsende DSL
Vertragsrecht
| 24.09.2011 | 1276 Aufrufe | ***
Hallo,
ich habe bei Vodafone gekündigt. In der Kündigungsbestätigung ist der Eingang mit 24.08.2011 bestätigt.
Gleichzeitig schreibt Vodafon, da...
Wenn ich am Ende des Monats November kündige, endet dann mein Arbeitsverhältnis zum 31. Dezember?
Arbeitsrecht
| 22.09.2011 | 1355 Aufrufe | ***
Wenn ich am Ende des Monats November kündige, endet dann mein Arbeitsverhältnis zum 31. Dezember? Ich bin seit März 2010 bei meinem Arbeitgeber beschä...
Doppelvermietung meiner Wohnungs-Garage durch Vermieter
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 22.09.2011 | 1976 Aufrufe | ***
Ich erlaubte/gestattete vor Jahrzehnten die Nutzung meiner (großen) Wohnungs-Garage durch einen anderen Mieter bei Übernahme seiner (kleineren) Garage...
Hinsendekosten bei teilweisem Widerruf
Kaufrecht
| 21.09.2011 | 1300 Aufrufe | ***
Hallo,
ich habe bei einem Onlineshop 2 unterschiedliche Festplatten bestellt (254,90 + 319,00 + Versand 6,95 EUR). Auf Grund eines technischen Proble...
80% MIetausfall für kurzfristigen Storno einer Ferienwhg.- keine AGBs
Vertragsrecht
| 21.09.2011 | 1901 Aufrufe | ***
Wir haben über das Internet eine Ferienwhg. gefunden, die ich per email gebucht habe. 2 Tage vor geplanten Reiseantritt habe ich die Buchung aus wicht...
Steuerabkommen Bund nur für zuständig und nur ein Einspruchsgesetz ?
Generelle Themen
| 18.09.2011 | 867 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Anwälte,
es tönt momentan aus allen Ohren das die SPD das Steuersbkommen mit der Schweiz im Bundesrat verhindern will.
Seit der Föder...
Mietminderung/Nutzungsausfall durch Parkettschaden
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 18.09.2011 | 2609 Aufrufe | ***
Hallo,
wir haben eine Mietwohnung nach deren Renovierung bezogen. Bei der Renovierung wurde neues Parkett in allen Räumen verlegt, nach ca. 4 Monat...
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