Rücktritt vom Kaufvertrag bereits möglich?
Kaufrecht
| 12.11.2011 | 1276 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe im November 2010 einen Neuwagen eines deutschen Herstellers erworben, welcher leider von Anfang an verschie...
Kosten für Pflege
Generelle Themen
| 11.11.2011 | 926 Aufrufe | ***
falls ein elternteil ein pflegefall wird, muss ein kind in welchem umfang finanziell zur pflege beisteuern? Welche kredite oder Ratenzahlungen werden ...
WEG - Bestellung eines neuen Verwalters ohne Verwaltungsbeirat
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 11.11.2011 | 1877 Aufrufe | ***
Ein Kölner Projektentwickler hat 2005 ein Mehrfamilienhaus gekauft, in Wohneigentum aufgeteilt und anschließend als Eigentumswohnungen verkauft. In de...
Geltungsbereich Autorenvertrag
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 10.11.2011 | 804 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
als freie Journalistin habe ich einen Autorenvertrag mit dem Auftraggeber XX unterzeichnet. Vertragsgegenstand: Lief...
Erstellung französischer AGB´s
Vertragsrecht
| 10.11.2011 | 1415 Aufrufe | ***
unser Unternehmen vertreibt Kfz-Teile durch den eigenen Onlineshop.
In Kürze entsteht ein neuer Internetauftritt von uns auf französisch. Die Produ...
Bedingungen Leistungsverträge DSD-Systembetreiber
Vertragsrecht
| 09.11.2011 | 1220 Aufrufe | ***
Frage: Kann ein Systembetreiber im Leistungsvertrag für Erfassung u. Verwertung von Verkaufsverpackungen aus PPK einem Entsorger dazu verpflichten, ei...
AGB, Datenschutzerklärung und evtl. Widerufserklärung für einen Onlinedienst.
Medienrecht
| 08.11.2011 | 1127 Aufrufe | ***
Haftaufschub bei Geldstrafe
Strafrecht
| 08.11.2011 | 1817 Aufrufe | ***
Hallo
Ich muß 500 Euro bezahlen , das kann ich aber nicht jetzt ist ein Haftbefehl raus . Ich werde heute abgeholt . Ich habe 2 behinderte Kinder von...
Copyright Albert Einstein-Foto/Zeichnung
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 07.11.2011 | 3356 Aufrufe | ***
Guten Tag,
Sie kennen das berühmte Foto von Albert Einstein, bei dem er dem Fotografen die Zunge herausstreckt....(?). Kann ich dieses Foto als Vor...
Mieterhöhung nach §§ 558 ff. BGB vs. Mietpreisbindung
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 03.11.2011 | 3863 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich möchte mich mit folgendem Problem an Sie wenden:
Der Vermieter meiner Wohnung möchte die Miete per 01.11.2011 e...
eGK - Muss ich Krankenkasse ein Passbild schicken?
Generelle Themen
| 03.11.2011 | 1318 Aufrufe | ***
Meine bisherige Patientenkarte meiner Krankenkasse läuft zum Ende des Jahres aus. Ich habe die Aufforderung erhalten, ein Passbild für eine elektronis...
Shop für Apple Produkte und Zubehör
Internetrecht, Computerrecht
| 02.11.2011 | 1226 Aufrufe | ***
Ich möchte einen Amazonshop, ähnlich wie www.babytwibby.de , speziell für Appleprodukte eröffnen. Der Name des Projektes lautet Apfel-Shop.net
Mein...
Rockband Namenslogo verwenden erlaub?
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 01.11.2011 | 898 Aufrufe | ***
In wenigen Wochen wird eine Biografie, welche sich mit der Geschichte der Rockband Marillion befasst, erscheinen. Es handelt sich also um ein sogenann...
Ärger mit 1und1
Vertragsrecht
| 31.10.2011 | 1777 Aufrufe | ***
Hallo,
ich habe seit 23.9. ständig teilweise tagelange Leitungsausfälle bei Telefon und Internet
Störungen sind gemeldet und dokumentiert
Nach Fri...
Veröffentlichung von einem Video - Persönlichkeitsrecht
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 30.10.2011 | 2488 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bin Mitglied in einem ehrenamtlichen Verein. Im Jahr 2008 wurde auf einer unserer Veranstaltungen, welche auf de...
Markenrecht Unternehmensname kopiert
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 29.10.2011 | 1067 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sachverhalt:
Ein Unternehmer hat meinen Firmennamen kopiert (dieser ist nicht als Marke geschützt) und kopierte mei...
Schönheitsreparaturen, keine Übergabeprotokolle
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 28.10.2011 | 3005 Aufrufe | ***
Folgende einzige Klausel zum Thema findet sich im Mietvertrag:
"Die Schönheitsreparaturen übernimmt der Mieter auf eigene Kosten.
Die Schönheitsrepa...
gleichgeschlechtliche Ehe
Generelle Themen
| 28.10.2011 | 1054 Aufrufe | ***
Guten Tag,
ich habe eine Frage zur gleichgeschlechtlichen Ehe. Was genau ist rechtlich gesehen der Unterschied zu einer "normalen" Ehe? Reden wir h...
Habe ich durch meine Arbeitsunfähigkeit trotzdem Anspruch auf meinen vollen vetraglichen Jahresurlau
Arbeitsrecht
| 24.10.2011 | 913 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren !
2010 habe ich bis April gearbeitet. Von April 2010 bis Oktober 2011 war ich Arbeitsunfähig geschrieben. Seit dem 17...
Fahrtkostenzuschuss vom Arbeitgeber trotz Krankheit
Arbeitsrecht
| 23.10.2011 | 9043 Aufrufe | ***
Guten Tag Zusammen,
in meinem Arbeitsvertag ist ein monatlicher Fahrtkostenzuschuss von 250€ (pauschal versteuert)angegeben. Es gibt zu diesem Zus...
Darf der Arbeitgeber eine Kaution für den Büroschlüssel verlangen?
Arbeitsrecht
| 21.10.2011 | 2962 Aufrufe | ***
Wir haben eine neue Schließanlage erhalten. Für den neuen Schlüssel zum Arbeitsplatz (Schlüssel sperrt Haus- und Bürotüre) verlangt der Arbeitgeber 30...
24 Monats Vertrag Telekom/Sonderkündigungsrecht bei Umzug in die Schweiz
Vertragsrecht
| 20.10.2011 | 8004 Aufrufe | ***
Guten Abend
Ich habe folgendes Problem: Ende Dezember sind meine Frau und ich nach Deutschland/Berlin gezogen und haben dort ein Call & Surf Vertrag ...
Darf sich das Nichteinhalten der Kündigungsfrist bei Zahlung der Vertragsstrafe negativ auf das Zeug
Arbeitsrecht
| 20.10.2011 | 2759 Aufrufe | ***
Hallo,
ich habe eine Frage. Ich arbeite seit 10 Jahre in meiner Firma und habe eine Kündigungsfrist von 4 Monaten zum Monatsende. Meine Firma sollt...
Kommentarfunktion und Speicherung von IP''s
Internetrecht, Computerrecht
| 20.10.2011 | 970 Aufrufe | ***
Ich bin Gewerbetreibender und verfasse auf meiner Internetseite journalistische Texte(für jeden kostenlos lesbar).
Gerne würde ich meinen Lesern er...
Unfall auf einem öffentlichen Spielplatz
Generelle Themen
| 19.10.2011 | 1548 Aufrufe | ***
Ich schreibe in Vertretung meiner Mutter.
Meine Mutter ist am 01.04.2007 auf dem Spielplatz in der Nähe ihrer Wohnung gestürzt und hat sich einen Br...
Überstundenabgeltung bei selbst gekündigtem Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht
| 18.10.2011 | 1537 Aufrufe | ***
Sehr geehrte/r Arbeitsrechtler/in,
mein Arbeitsverhältnis (leitende Funktion in Teilzeit-Stelle) habe ich mit gesetzlicher Kündigungsfrist zum 30....
Therapiekosten - Übernahme für Psychotherapie der BARMER
Generelle Themen
| 17.10.2011 | 6895 Aufrufe | ***
Hallo,
Person A ist psychisch krank.
Lt. Facharzt bedarf es einer Trauma-Therapie - schnellstmöglich.
A hat sich nun bemüht am eigenen Wohnort so...
Strafe für Steuerbetrug / Steuerhinterziehung
Strafrecht
| 17.10.2011 | 2096 Aufrufe | ***
Hallo,
Ich habe leider ein Problem mit dem Finanzamt.
Vor 2 Jahren habe ich mich Selbstständig gemacht im Verkauf von Apple Produkten.
Ein Lief...
Doppelte Maklerprovision rechtens?
Vertragsrecht
| 17.10.2011 | 3683 Aufrufe | ***
MUSS ICH ALS VERKÄUFER EINER WOHNUNG EBENFALLS EINE MAKLERCOURTAGE VON 7,14%
ZAHLEN, WENN DIESE AUCH VON DER KÄUFERIN BEZAHLT WIRD?!
Folgende Frage ...
Falsche Fliesen wurden geliefert und verlegt
Kaufrecht
| 16.10.2011 | 3754 Aufrufe | ***
Hallo,
unsere Frage, wir (mein Mann und ich) haben in einem Fliesenfachmarkt Fliesen ausgesucht, haben diese bezahlt und geliefert bekommen. Die Lief...
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