Kinderbetreuungsvertrag
Vertragsrecht
| 19.06.2011 | 1595 Aufrufe | ***
Folgendes Szenario:
Unser Sohn besuchte einen privaten Kindergarten.
Vor 5 Wochen muss etwas schlimmes im Kinder-
garten vorgefallen sein. Wir wi...
Telekom: Mehrwöchige Unterbrechung des Telefonanschlusses
Vertragsrecht
| 18.06.2011 | 1335 Aufrufe | ***
Was kann ich tun, um Telekom zum Handeln zu zwingen?
Die Sachlage (Auszug aus meinem Brief an Telekom):
"am 23.05.2011 besuchte uns unangemeldet und...
Lärmbelästigung/Wertminderung einer ETW durch Neueinbau Garagentor
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 18.06.2011 | 2208 Aufrufe | ***
Ich besitze eine selbstgenutzte Eigentumswohnung im Erdgeschoss eines Elf-Parteienhauses, welche sich direkt über zwei innenliegenden Garagen befindet...
Reklamation eines Dell Notebooks
Kaufrecht
| 17.06.2011 | 2214 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
bei der Firma Dell erwarb ich telefonisch als Privatkunde ein Notebook Vostro 3750 aus der Geschäftskundensparte.
...
Absicherung, dass nach Scheidung die Ex die Hälfte des Hausdarlehens trägt
Familienrecht
| 17.06.2011 | 1325 Aufrufe | ***
Hallo,
nach der Scheidung soll das gemeinsame Haus verkauft werden. Das gemeinsame Darlehen (300.000,--)ist durch eine LV des Ehemannes und eine LV ...
Ärger mit dem Internetprovider
Internetrecht, Computerrecht
| 16.06.2011 | 1214 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
da ich mit meinem Firmen DSL Anschluss der Telekom unzufrieden war („DSL Light", ca. 300 kbit/s), wechselte ich im N...
Onlinecasino
Internetrecht, Computerrecht
| 16.06.2011 | 2460 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe mich hinreissen lassen bei einem Onlinecasino (www.stargames.com) zu spielen und Einsätze zu tätigen. Anfan...
Marken
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 10.06.2011 | 870 Aufrufe | ***
Unser direkter Konkurent nützt seit 6 Monate Namen für seine Produkte die er nicht geschützt hat.
Macht es noch sinn das ich diese Namen selber regis...
Hund vom Ex Partner
Tierrecht, Tierkaufrecht
| 09.06.2011 | 1330 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Ex Lebensgefährtin und ich haben uns im Oktober letzten Jahres getrennt. Meine ehemalige Lebensgefährtin hatte...
Nichtbezahlen mehrere Rechnungen
Vertragsrecht
| 07.06.2011 | 1221 Aufrufe | ***
Guten Tag.
Als Betreiber eines kleinen Hausmeisterservices habe ich folgendes Problem: Ein Kunde, für den ich seit Jahren zwei Häuser mit insges. 1...
Zukünftige Mieterhöhung aufgrund von Modernisierungsmaßnahmen
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 06.06.2011 | 1215 Aufrufe | ***
Da wir in einem 2 - Fam.haus wohnen und 1 Whg. vermietet (seit 4 Jahre an Neue Mieter) haben, sind wir unseren Mietern was Wünsche und Reparaturen ang...
Vertrag mit Osnatel
Vertragsrecht
| 31.05.2011 | 1493 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
Vor 2 Jahren, zum 04.08.2011 habe ich bei Osnatel gekündigt und Vodaphone zur Rufnummer und Vertragsübernahme beauftra...
Mietrecht: Kündigung wegen Eigenbedarf trotz sozialer Härte?
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 31.05.2011 | 2117 Aufrufe | ***
Beschreibung der Situation:
Im Sommer 2010 habe ich ein 3 Familienhaus gekauft. Vermietet war nur die EG-Wohnung (80qm) und zwar an eine 81-jährige...
B2B Handel Lieferverzug
Vertragsrecht
| 29.05.2011 | 1774 Aufrufe | ***
Hallo,
wir sind ein Online Einzel-Händler für Textilien und beziehen unsere Ware unter anderem von Großhändlern im Internet. Dies erfolgt über Inte...
Fristlose Kündigung durch Vermieter - Schreiben Rechtsanwalt vertragswidriges Zahlungsverhalten
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 27.05.2011 | 2264 Aufrufe | ***
Hallo,
Heute war im Briefkasten folgendes Schreiben von unserem Vermieter:
Sie haben mit ... einen Mietvertrag ab 01.03.09 geschlossen. Schopn sei...
Telekom hat Eintrag in Gelben Seiten nicht geändert- Schadensersatz?
Generelle Themen
| 27.05.2011 | 1091 Aufrufe | ***
Ich habe vor 2 Jahren eine Praxis übernommen, einschließlich des Telefonanschlusses.
Leider habe ich jetzt erst bemerkt, dass die Telekom den Eintrag...
Internetrecht - Sicherung / Weiterverarbeitung von temporären Videodaten
Internetrecht, Computerrecht
| 27.05.2011 | 1252 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich spiele mit dem Gedanken, eine iPhone App zu entwickeln und in den App Store einzustellen. Die Funktionsweise die...
Widerspruch auf eine Schadensersatzforderung von inkasso!
Schadensersatz
| 27.05.2011 | 3132 Aufrufe | ***
Habe im Februar von einer Anwältin ein Schreiben bekommen wegen Urheberrechtsverletzung in sog. Tauchbörse mit einer Unterlassungserklärung. Habe nich...
Lizensrecht, Softwarenutzung
Internetrecht, Computerrecht
| 27.05.2011 | 1273 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich möchte gerne ein/mehrere Videotutorials zur Bedienung einer Software (CAD für Ingenieure) erstellen und auf eine...
2 Fragen zu Eigen-Immobilie
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 27.05.2011 | 1251 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
1. In unserer NEUEN Wohnanlage (3 Mehrfamilienhäuser) gab es EINEN Termin "ÜBERGABE WOHNUNG VON BAUTRÄGER AN KÄUFER"...
Kündigung bei Verweigerung der Mietkaution
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 25.05.2011 | 1983 Aufrufe | ***
Der Mieter (Wohnraum) verweigert die Zahlung der Mietkaution. Mieter wurde schriftlich abgemahnt und mit fristloser Kündigung gedroht. Der Mieter kam ...
Strom- und Gasanbieter
Generelle Themen
| 25.05.2011 | 844 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir haben seit 01.05.2011 einen neuen Versorger für Strom und Gas. Da bei unserem alten Versorger noch Offenstände bes...
Hyperlinks in einem Forum
Internetrecht, Computerrecht
| 23.05.2011 | 1158 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ist das folgende Forum: http://tinyurl.com/3wos2uv unter dem Gesichtspunkt der Verlinkung auf urheberrechtlich gesc...
Ordentliche Kündigung - zusätzliche Eigenbedarfskündigung?
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 23.05.2011 | 982 Aufrufe | ***
Wir haben ein Haus gekauft, welches im Untergeschoss noch durch eine Mieterin, 25 Jahre, ledig, keine Kinder bewohnt wird. Ihr wurde bei Einzug bereit...
Reclaim Certificate
Internationales Recht
| 22.05.2011 | 1037 Aufrufe | ***
Ich habe ein Certificat vom 31.12.2006 das Certificat soll 51 Monate liegen bleiben ab Ausstellungs Datum.Ich haaaabe es eingelöst genau auf diese Zei...
Teilung gemeinsamer Darlehen nach Scheidung
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 20.05.2011 | 1819 Aufrufe | ***
Aus einer seit 6 Monaten geschiedenen Ehe bestehen noch Darlehen (Schuldner sind Eheleute) in Verbindung mit einer Hausfinanzierung.
Die Darlehen wur...
Müssen wir bei der Wohnungsbesichtigung dulden, dass da dutzende von fremden Leuten durch „unsere" W
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 20.05.2011 | 1286 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren Rechtsanwälte,
wir haben unsere Mietwohnung (eigentlich 3monatige Kündigungsfrist) bereits zu Beginn des Monats Mai z...
51 Abs 9 BauO NRW Begriff der neu geschaffenen Wohnung
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 19.05.2011 | 1147 Aufrufe | ***
Sachverhalt:
DG enthält eine Wohnung, die
aber in der Nachkriegszeit geschaffen
wurde und nach Bauaktenlage wohl ungenehmigt ist.
Generalrenovieru...
GRUNDSTÜCKSKAUFVERTRAG MIT INDEXIERUNG
Vertragsrecht
| 18.05.2011 | 1234 Aufrufe | ***
Verkauft werden soll ein Grundstück mit einem gebrauchten Einfamilienhaus. Der Kauf wird ohne aufschiebende Bedingung beurkundet werden. Da der Käufer...
Wartungskosten Gastherme
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 15.05.2011 | 4401 Aufrufe | ***
In meinem Mietvertrag aus dem Jahr 2009 findet sich unter § 6 Heizung, Warmwasserversorgung unter Ziffer 7 folgende Klausel:
"Ist die Wohnung mit E...
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