Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Guten Tag, ich versuche mein Anliegen so einfach und kurz wie möglich zu formulieren. Gerne möchte ich hier erfahren ob dagegen vorgegangen werden kann und ggf. weitere Schritte einleiten. Ich entwickel für die Forensoftware von Woltlab Erweiterungen. Eine Erweiterung für das WBB3 war das Besucher / Mitglieder von mobilen Endgeräten auf ein mobiles Design automatisch weitergeleitet werden. D ...

A, mit Wohnsitz in Deutschland lässt sich seinen Markennamen und Logo für Deutschland schützen. B, ebenfalls in Deutschland wohnend und arbeitend lässt sich das gleiche Logo später in den USA eintragen. Hinter Logo und Namen verbirgt sich ein Internet Start up Unternehmen. B ist jedoch nicht in der Lage, das Portal einzurichten, auch ist er nicht "Erfinder" und "Gestalter" der Inhalte (was nachwei ...

Sehr geehrte Damen und Herren, nachdem ich bereits gute Erfahrungen mit diesem Portal machte, möchte ich mich erneut an Sie wenden. Ich möchte einen Markennamen für die Nizza Klasse 3 eintragen lassen. Es handelt sich um ein Kosmetikprodukt für den Bart. Der Name soll "bearded & trained" lauten. Jedoch bin ich mir nicht sicher inwiefern die deskriptive Eigenschaft hier an einer Eintragung ...

Sehr geehrte Damen und Herren, folgender Fall: Ein Autor möchte ein investigatives Buch über die Geschäftsentwicklungen von Unternehmen der Bekleidungsindustrie schreiben und verkaufen. Dazu möchte er Kleidung der einzelnen Unternehmen erwerben, sie an einem Model ablichten und in seinem Buch samt Kaufpreise/Kaufort/Produktname veröffentlichen. Es handelt sich um Beispieloutfits der jeweiligen ...

Hallo, ich mache folgendes. Aus einer Sendung z.B. ZDF mache ich mir Screenshots mit den in der Sendung dargestellten Personen. Anschließend nehme ich dieses Bild und füge es in eine von mir erstelltes Word Dokument aus dem ich dann ein PDF Dokument erstelle, welches ich dann veröffentliche z.B. auf Facebook. Wie sieht es hier mit dem Urheberrecht aus? Liegt das bei einem Screenshot beim ZDF ...

Hier eine Schilderung meines Falles: Ich habe im Juli 2010 eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung (Baumgarten Brand) in Auftrag von Rechteinhaber KSM bekommen und sofort eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben. Im August 2010 erhielt ich eine Zahlungsaufforderung von Baumgarten Brand. Im August 2013 folgte eine Zahlungsaufforderung von Condor mit der Mitteilung dass ein ...

Ich habe vor einigen Monaten eine Abmahnung bekommen, da meine Zwischenmieterin über meinen Anschluss den Film "The Expendables 2 - Back for War" anscheinend nicht nur heruntergeladen, sondern auch wieder zum Upload angeboten hat. Ich habe das Vergleichsangebot von 800€ damals nicht angenommen und ein Vergleichsangebot von 100€ unterbreitet, da ich lediglich Störer war und meines Erachtens nach ...

Guten Tag, im Android als auch im iPhone App Store biete ich eine App an, mit deren Hilfe Nutzer Informationen zu unterschiedlichen europäischen Fußball-Ligen erhalten können. Zur Zeit sind folgende Ligen integriert: Bundesliga, 2. Bundesliga, 3. Bundesliga Premier League, Championship, League 1(England) Primera Division, Segunda Division (Spanien) Serie A, Serie B (Italien) Ligue 1, Ligue ...

Sehr geehrte Damen und Herren, mein Sohn hat sich im Internet einen Pornofilm angeschaut auf der Internetseite www.redtube.com/80247. Jetzt haben wir als Anschlussinhaber wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung dahingehend eine Abmahnung erhalten. Wie kann das sein? Ich persönlich habe mir diese Seite vorhin aufgerufen und bin direkt auf so einem "Filmchen" gelandet. Ich kann nicht erkennen ...

Sehr geehrter Herr Anwalt, heute erhieltn wir von der RA-Kanzlei Urmann+Collegen, Regensburg, die Aufforderung, wegen Urheberrechgsverletzung 250,00 zu zahlen, mit einer Frist bis zum 10.12.2013. Angeblich wurde unter unserer IP-Adresse ein Produkt der Firma redtube.com (nach unseren Recherchen ein Pornofilm) angesehen?, gestreamt? was immer das sein mag. Tatsache ist, dass wir durch die ...

folgender Sachverhalt Ich habe bis vor kurzem bei einer Firma gearbeitet bei der ich vor vielen Jahren eine 'Marke' für Armbanduhren ins Leben gerufen habe. Auch die Design dieser Uhren stammen aus meiner Feder. Wir haben diese Uhren recht erfolgreich verkauft und sie werden nachwievor auch angeboten. Es wurde versucht diese 'Marke' beim DPMA anzumelden. Die Eintragung wurde abgel ...

Ich betreibe ein Internetportal. Bei diesem Portal können Unternehmer und Verbraucher Aufträge einstellen und entsprechende Angebote kostenlos und unverbindlich bei Dritten (Handwerkern) bestellen. Gerne möchte ich zusätzlich öffentliche Ausscheibungen auf meinem Portal verwenden. Darf ich öffentliche Ausschreibungen (die für meine Branche interessant wären) von Bund, Land und z.B. EU aus deren ...

Guten Tag, zuerst zu meiner Situation: ich bin selbständig tätig im Bereich Druck und arbeite daran verstärkt in den Bereich Buchherstellung und Produkte aus Papier (z.B. Mappen, etc.) einzusteigen. Zum einen möchte ich z.B. Notizbücher in Kleinserien herstellen, welche dann über den stationären Handel (Eigen- und Fremdgeschäfte) und ggf. über das Internet vertrieben werden sollen. Diese No ...

Ich habe von 2008 bis Mitte 2010 einigen Bekannten in Italien dabei geholfen, gegen eine kleine Provision ihre insgesamt drei Ferienwohnungen in Deutschland zu vermarkten. Dafür schaltete ich eine Anzeige bei einem der grossen Ferienwohnungsportal und erstellte zudem eine eigene Website mit Fotos und Informationen zu den einzelnen Wohnungen. Auf einer der Seiten verwendete ich ein Foto, das ich i ...

Sehr geehrter Anwalt, wie wäre das rechtlich, wenn ich meiner Domain z.B. folgende Webadresse geben würde: www.der-hochzeitsdj-köln.de und öffentlich dann auch als der hochzeitsdj köln agiere? Aber der Fall besteht, dass es bereits einen DJ gibt mit einer ähnlichen Webadresse wie: www.hochzeitsdj-köln.de gibt? Dieser DJ nennt sich auf seiner Webseite offiziell: z.B. Max Mustermann Hoc ...

Hallo, in meinem Fall plane ich im Zuge meines Spirituosenshops für Kunden anzubieten, kleine Probeabfüllungen normalgroßer Flaschen zu bestellen um den Geschmack und das Produkt kennen zulernen. Diese Abfüllungen mache ich selbst (zu den Hygienebedingungen ist hier bereits Rücksprache mit dem Lebensmittelamt gehalten worden). Mir stellt sich die Frage ob ich auf dem Etikett der selbst erste ...

Sehr geehrte Damen und Herren, nach Eingang der Markenanmeldung, verzeichnet das Markenamt vermerkt bei einer Gemeinschaftsmarke folgendes: "Erlangte Unterscheidungskraft: Nein" Hierzu habe ich folgenden Fragen: a) Kann die Marke von Dritten leichter angegriffen, bzw. plagiiert werden? b) Kann die Marke von Dritten, also Wettbewerbern ebenfalls genutzt werden? b) Was kann ich als Marken ...

Hallo, es geht um folgendes fiktives Szenarion: Angenommen, Person A, nebenberuflich selbsständig als IT-Dienstleister hat bei Ebay mehrere Lizenzen einer Software zu einem günstigen Preis erworben. Der Händler sitzt in Polen (gibt Lizenzen zum ähnlichen Preis auch aus DE von diversen anderen Händlern), war zum Zeitpunkt des Verkaufes ausgewiesener Parter des Softwareherstellers (war dam ...

Sehr geehrte Damen und Herren, höchst erfreut über diese Plattform, möchte ich Ihnen meinen Fall schildern. Ich möchte ein Unternehmen gründen und für mein Produkt eine Marke schützen lassen. Es handelt sich um einen Gegenstand aus der Kosmetik, nach der Nizza Klassifikation handelt es sich also um die Klasse 3. Mein Markename soll sich aus einem lateinischen und einem englischen Wort zus ...

Ich habe ein Plakat für eine Veranstaltung eines Vereins gestaltet. Dies war eine ehrenamtliche Aufgabe außerhalb von Arbeitszeit (ich bin/war nicht bei diesem Verein angestellt), es gab dazu keinerlei schriftliche Vereinbarungen und keine Vergütung meiner Arbeit. Der Verein hat den Plakatentwurf vor einem Jahr für die Veranstaltungswerbung genutzt, was ich gestattet habe (auch das ohne schrif ...