Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Guten Tag, sofort nach Gründung meines Unternehmens habe ich mir letztes Jahr beim Patentamt mein (teures) Logo mit Claim und Namen als Wort-/Bildmarke schützen lassen. Ich nenne es hier einmal fiktiv "Herztorten - Besonders feine Sahnekuchen" (das ist nur ein Beispiel! So heißt meine Seite nicht!). Die Domain habe ich mir in Einzahl (Herztorte) und Mehrzahl (Herztorten - darunter läuft meine W ...

Zwei allgemeine Fragen zu einer Gemeinschaftsmarkenanmeldung: 1. Für eine bestehende Gemeinschafts-Bildmarke ist im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis die vollständige Klassenüberschrift zu einer Klasse eingetragen. Tatsächlich nutzt der Anmelder diese Marke jedoch nur in einem sehr eng abgesteckten Bereich innerhalb dieser Klasse. Die Anmeldung liegt über 5 Jahre zurück. Gilt die Gemeinscha ...

Ich habe für meine private Internetseite hin und wieder Bilder von meinen Arbeiten (Handwerk) fotografiert. Ich habe eigenständig im ehemaligen Betrieb gekündigt, nun hat mein Ex Chef einige meiner Bilder auf seiner Internetseite gestellt, ich habe hier aber nicht zugestimmt, und finde es frech einfach meine Bilder zu nehmen, zumal das Google mit Doppelten Content gar nicht gerne sieht. Es wir ...

Guten Tag, meine Frage betrifft folgende Situation: Mein Vater und ich führten lange ein Unternehmen unter der Firmierung des eigenen Namens, folgend als "Familienname" bezeichnet. (Keine Schutzrechte darauf angemeldet) Der bediente Markt ist überschaubar mit wenigen Konkurrenten, daher hat sich der "Familienname" schnell als geschätzte und bekannte Marke entwickelt. Die Assets dieses U ...

Guten Tag, auch wenn es bereits viel zu meiner Sachlage zu lesen gibt, möchte ich mein Anliegen vortragen, vielleicht ist es doch wieder individuell anders. Ich bin Physiotherapeut und mache mich mit einer Privatpraxis selbstständig. Dazu werden auch Wellnessanwendungen gehören. Unabhängig davon, wie all dies steurerechtlich zu behandeln sein wird (ich habe einen Steuerberater) und ob ich ...

Ich lebe seit ein paar Monaten mit meiner Freundin und ihrem 18 Monate altem Sohn zusammen. An Heiligabend ist ein Foto von uns entstanden, welches ich bei Facebook als Profilfoto verwendet habe. Jetzt verklagt mich der Vater des Kindes. Worauf weis ich nicht. Ist das rechtens? Wenn die Mutter mir das Einverständnis gibt? Und der nächste Punkt wäre: Der Vater des Kindes hatte keinerlei Möglichke ...

Möchte nach Anweisung eines Numerolgiebuchs Lebenspläne für zukünftige Kunden gegen Entgelt erstellen.Darf ich die im Buch aufgeführten Erklärungen zu den jeweils errechneten Daten verwenden? ...

Ich habe für meinen ehemaligen Arbeitgeber mehrere Videos produziert. Dies geschah zwar während der Arbeitszeit (jedenfalls teilweise, etliche Überstunden wurden nicht vergütet), jedoch unter Verwendung ausschließlich privater Videotechnik und Software, da der Arbeitgeber nicht über derlei Technik verfügt. Die Bereitstellung dieser Arbeitsmittel wurde nicht vergütet. Bei wem liegt das Urheberr ...

Guten Tag, was ist hier genau geschützt? http://content.cpcache.com/si/portals/images/painandgain-portal-banner.jpg Es geht um den Film Pain&Gain. Unten an diesem Banner steht "All Rights Reserved" Aber was genau ist geschützt? 1. Der Name "Pain&Gain" 2. Der Name "Sun Gym" (da es sich ja um ein reales Fitness Center handelt, frage ich mich ob Paramount Pictures die Rechte daran gesic ...

Folgendes Szenario: Der örtliche Vorstand einer Volkspartei besucht eine Einrichtung, welche von den Innenbehörden als extremistisch eingestuft wird. Anschließend veröffentlicht ein Mitglied dieses Vorstands ein Foto des Besuchs auf seiner nicht-öffentlichen Facebook-Seite. Diese nutzt das Mitglied hauptsächlich zur Verbreitung parteipolitischer Inhalte. Darf ein unbeteiligter Dritter das Foto auf ...

Guten Tag, ich bin gerade so ziemlich mit den nerven am Ende... Ich hatte letzte Woche bei ebay ein Paar Converse Chucks eingestellt, leider war ich so faul und hab mir das Bild für die Auktion bei Google rausgesucht. Ich weiß, selber schuld...kommt auch nie wieder vor... Ich muss auch noch erwähnen dass ich bei ebay als privater verkäufer angemeldet und tätig bin. Ein Paar Tage später ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind ein Unternehmen, welches als Dienstleister für Unternehmen Projektmanagementleistungen erbringt. In den Projekten geht es oft um technische Erfindungen und Innovationen welche manchmal im Laufe des Projektes auch patentiert werden können. Die technischen Erfindungen werden von Unternehmen oder Universitäten umgesetzt. Wir liefern vielfach die Ideen un ...

Ich möchte zur Produktion eines Buches (Bildband mit erläuternden Texten) mehrere historische Fotos aus städtischen Archiven verwenden. Einige Archive erheben hierfür Bearbeitungs- (verständlich) plus auflagenabhängige Nutzungsgebühren. Da die Rechte am Lichtbild 50 Jahre nach Erstveröffentlichung oder Herstellung erlöschen, dürfte es gem. Urheberrecht eigentlich nicht zulässig sein, für Aufnah ...

Hallo und vielen Dank schon mal für die Beantwortung meiner Fragen im Voraus. Ich möchte zusammen mit meinem Geschäftspartner Buchzusammenfassungen, in Videoform, zum Thema Persönlichkeitsentwicklung erstellen und diese dann gegen einen geringen Mitgliedsbeitrag vertreiben. 1. Rezensionen dürfen ja bekanntlich erstellt werden, aber wie sieht es aus, wenn man diese Videos dann als Buchzusamm ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Power-Point-Präsentation erstellt, für die ich einmalig vor Jahren ein Honorar erhalten habe. Seither wird diese Präsentation zum Selbstkostenpreis von einem Institut (e.V.) vermarktet. Ich bin am Verkauf nicht finanziell beteiligt. In der Präsentation befindet sich ein Bild, für das ich eine mündliche Zusage zur Verwendung ohne Lizenzgebühren erhal ...

Wir benutzen eine Standard Shopsoftware. Diese wird mit verschiedenen Funktionalitäten ausgestattet. Einerseits wwerden wir selbst Module entwickeln und integrieren und anderer seits setzen wir fertige und Open Source Komponenten ein. Folgender Vertragstext soll in die Zusatzvereinbarung mit integriert werden: (1) Die Agentur steht dafür ein, dass die auf Grund dieses Vertrages von ihr zu er ...

Guten Tag, kurz zur Sachlage; mein Foto von Pixelio wurde auf einer Webseite ohne Urheberangaben verwendet. Dabei ist wichtig zu erwähnen, dass der Webseiteninhaber mein Foto nicht selber hochgeladen und in der Seite eingefügt hat. Der Webseiteninhaber gibt anderen Personen die Möglichkeit auf seiner Plattform für Dienstleistungen zu werben. Das Lichtbild wurde also von - ich nenne die Person h ...

Ich habe vor eine Marke für ein Internetradio schützen zu lassen. Dieses Internetradio hat vor einigen Jahren schon einmal existiert, wird aber schon ewig nicht mehr betrieben. Die Marke ist nicht mehr beim DPMA eingetragen. Nur die Domain liegt noch im Besitz bei den alten Besitzern. Da ich den Namen und das Projekt gerne weiter professionell fortführen möchte, will ich die Marke auch wieder s ...

Hallo, ich habe eine Frage zu Domain bzw. Markenrecht. Angenommen ich möchte eine Internetseite folgendermaßen benennen: www.affiliates-marketing-partner.de . Hierbei ist mir aufgefallen das aber MARKETING PARTNER eine eingetragene Marke ist. Ist das für meinen Fall überhaupt relevant oder wichtig, oder würde ich gegen das Markenrecht verstossen ? Gruß alexs1983

Einsatz editier ...

Hallo, wie verhält es sich denn bei der Nutzung von Markenbegriffen, die als Gattungsbegriffe gelten: kann man diese Marken für seinen Geschäftszweck nutzen? Meine Anliegen: 1) Ich gehe davon aus dass die eingetragene Marke „Vespa" als Gattungsbegriff für Motorroller. Liege ich da richtig? 2) Wenn dem so wäre, kann ich dann diesen Gattungsbegriff für einen Geschäftszweck „frei" verwend ...