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Marke eintragungsfähig?


11.12.2013 15:57 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jan Wilking



Sehr geehrte Damen und Herren,

nachdem ich bereits gute Erfahrungen mit diesem Portal machte, möchte ich mich erneut an Sie wenden.

Ich möchte einen Markennamen für die Nizza Klasse 3 eintragen lassen. Es handelt sich um ein Kosmetikprodukt für den Bart.

Der Name soll "bearded & trained" lauten. Jedoch bin ich mir nicht sicher inwiefern die deskriptive Eigenschaft hier an einer Eintragung hindern könnte.

Ist davon auszugehen, dass der Antrag auf Eintragung in der Nizza Klasse 3 abgelehnt wird?

Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Ratsuchender,

gerne beantworte ich Ihre Anfrage unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung und Ihres Einsatzes wie folgt:

Es muss nach meiner Einschätzung tatsächlich davon ausgegangen werden, dass eine entsprechende Markenanmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen wird. Denn es handelt sich um eine Kombination zweier gebräuchlicher englischer Begriffe, die von den angesprochenen Verkehrskreisen vordergründig als produktbeschreibend und nicht als herkunftshinweisend wahrgenommen würden.

Hinzu kommt noch, dass auch ein Freihaltebedürfnis für die Begriffe zu bejahen sein dürfte.

Auch wenn die konkrete Entscheidung des zuständigen Sachbearbeiters beim Markenamt natürlich nicht vorhergesagt werden kann, sehe ich leider nur geringe Chancen, diesen Begriff als Marke für das angegebene Produkt schützen zu lassen. Dies gilt zumindest für eine reine Wortmarke, eine Wort-Bild-Marke könnte je nach grafischer Gestaltung möglicherweise eintragungsfähig sein.


Ich hoffe, Ihnen eine erste hilfreiche Orientierung ermöglicht zu haben. Bei Unklarheiten benutzen Sie bitte die kostenfreie Nachfragefunktion.

Bedenken Sie bitte, dass ich Ihnen hier im Rahmen einer Erstberatung ohne Kenntnis aller Umstände keinen abschließenden Rat geben kann. Sofern Sie eine abschließende Beurteilung des Sachverhaltes wünschen, empfehle ich, einen Rechtsanwalt zu kontaktieren und die Sachlage mit diesem bei Einsicht in sämtliche Unterlagen konkret zu erörtern.

Mit freundlichen Grüßen
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