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Kleinunternehmer - Unwissentliche Raubkopien gekauft

27.11.2013 20:16 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Robert Weber


Hallo,

es geht um folgendes fiktives Szenarion:

Angenommen, Person A, nebenberuflich selbsständig als IT-Dienstleister hat bei Ebay mehrere Lizenzen einer Software zu einem günstigen Preis erworben.

Der Händler sitzt in Polen (gibt Lizenzen zum ähnlichen Preis auch aus DE von diversen anderen Händlern), war zum Zeitpunkt des Verkaufes ausgewiesener Parter des Softwareherstellers (war damals nachprüfbar).

Nun hat Person A 15 Lizenzen gekauft, bezahlt, und seitdem 2 Lizenzen an 2 Kunden verkauft, durch Zufall fiel A) auf, dass es sich offensichtlich um Raubkopien handelt, da einige Keys auf einigen Hüllen doppelt waren, sprich eine Einzelplatz-Lizenz 2x vorgekommen ist.

A hat dann sofort die Kunden kontaktiert, und die entsprechend nicht zulässige Software deinstalliert, A hat legale Ersatzlizenzen bestellt.

Wie sollte sich A) nun weiter verhalten? Er hat als Nachweis eine Rechnung über den Kauf der Lizenzen beim Händler. Mittlerweile ist der besagte Händler kein Partner mehr des Software Herstellers?

A) möchte natürlich vermeiden wegen gewerbsmäßiger Urheberrechtsverletzung verklagt/abgemahnt zu werden, da er seine Selbsständigkeit nur nebenberuflich ausübt und Umsätze <2.000€ im Jahr hat.

Muss Anzeige gegen den Händler erstattet werden, müsste man sich beim Hersteller melden, oder würde der diese Chance nur nutzen um A) abzumahnen?

Einsatz editiert am 27.11.2013 20:21:54
Eingrenzung vom Fragesteller
27.11.2013 | 20:25

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben und unter Beachtung Ihres Einsatzes wie folgt beantworten möchte:

Eine Anzeige ist nicht notwendig, jedoch können Sie dies machen. Bei dem Hersteller müssen Sie sich auch nicht melden. Da der Händler kein Partner mehr ist, weiß der Hersteller vermutlich schon davon.

Es ist unwahrscheinlich, dass der Hersteller die Chance für eine Abmahnung nutzen wird. Allerdings wäre es eine gute Idee, gleich eine Unterlassungserklärung mitzuschicken. Dadurch entfällt jeglicher Grund für eine Abmahnung.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Ansonsten verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

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