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Umschrieben Marke verwenden

27.01.2015 16:25 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Robert Weber


Hallo,

wir möchten eine Bar eröffnen die nach einem besonderen Automodell benannt werden soll, aber sonst nichts damit zu tun hat, da die Bedeutung aus unserer Sicht eine ganz andere ist.

Der unterschied wäre das bei unserem Wort bei der Buchstabe " o " dieses hier verwendet wird " ô ". Sonst würden diese komplett identisch sein.

Also z.B. statt Auto wäre es dann Autô.

Nun ist unsere Frage, da diese Marke schon beim Patentamt eingetragen ist, ob wir diese so benutzen können ohne Probleme zu erhalten.

Vielen Dank im voraus!

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben wie folgt beantworten möchte:

Es kommt auf die Waren und Dienstleistungen an, für die die eingetragene Marke geschützt ist. Wenn die Marke nur für Automobile eingetragen ist, können Sie den abgeänderten Namen problemlos verwenden. Wenn hingegen bereits Waren/Dienstleistungen im Bar- oder Bar-ähnlichen Bereich eingetragen sind, wird es schwierig, da der abweichende Buchstabe für eine Unterscheidbarkeit nicht ausreicht.

Ich empfehle daher, die geschützten Waren/Dienstleistungen sehr genau zu prüfen.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Ansonsten verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

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