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Bild/Wortmarke vs Wortmarke

03.02.2015 20:08 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla


Hallo,
ich würde mir gerne eine zusammengeschriebene Wortmarke anmelden (Beispielhaft) "Tischezb"
Es gibt schon eine Wort/Bildmarke mit dem erkennbaren Schriftzug (Beispielhaft) "ZB Tische & Stühle", es kann auch "zb Tische & Stühle" sein.
Unter der Wortmarke "Tischezb" möchte ich Tischzubehör verkaufen.
Unter der Wort/Bildmarke "ZB Tische & Stühle" werden Tische und Stühle verkauft.

Die Eintragsklassen sind fast die selben. Besteht hier eine Verwechselungsgefahr? Wenn ja, was könnte das für Folgen für mich haben?

Vielen Dank!

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen gerne wie folgt beantworten möchte.

Eine abschließende Einschätzung ist ohne Kenntnis der genauen Bezeichnung/Marke leider kaum möglich. Dennoch möchte ich versuchen, Ihnen eine erste rechtliche Einschätzung zu geben.

Grundsätzlich kann auch eine Wortmarke (wie hier) mit einer Wort-/Bildmarke kollidieren. Es ist also zu prüfen, ob eine Markenrechtsverletzung vorliegt oder zumindest wahrscheinlich ist.
Hier sind nach Ihrer Schilderung in etwa den gleichen Klassen Eintragungen beim zuständigen Markenamt vorgenommen worden. Auch handelt es sich in etwa um die gleichen Branchen (Möbelverkauf).

Des Weiteren wäre noch zu untersuchen, ob eine Verwechslungsgefahr vorliegt. Wie gesagt ist dieses ohne Kenntnis der genauen Bezeichnungen/Marken an dieser Stelle im Rahmen einer Erstberatung aus der Ferne leider kaum möglich. Nach Ihrer Schilderung spricht aber einiges für eine Verwechslungsgefahr.

Sollte eine abschließende Prüfung unter Vorlage der konkreten Bezeichnungen/Marken ergeben, dass eine solche Verwechslungsgefahr wie von mir vorab eingeschätzt zumindest wahrscheinlich ist, könnte der Inhaber der älteren Marke Sie auf Unterlassung und Schadensersatz (Stichwort „Abmahnung") in Anspruch nehmen, was aufgrund der hohen Streitwerte im Markenrecht (Laut BGH beträgt der Regelstreitwert 50.000.- €) sehr schnell sehr teuer werden kann.

Der sicherste Weg wäre daher zu versuchen auf dem Vergleichswege mit der Firma/ Inhaber der anderen Marke eine außergerichtliche Lösung zu finden.

Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!


Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben.

Ansonsten wünsche ich Ihnen noch einen angenehmen Dienstagabend!

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dr. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

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