Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Ich möchte einen Pickelratgeber veröffentlichen und benötige einen "Haftungsausschluss - Mustertext". Sinngemäß soll drinstehen dass natürlich keine Garantie dafür geben kann, dass die von mir beschriebene Methode wirkt. Wäre dieser Text ok? Wenn nicht, bitte um entsprechende Änderung. Die Inhaltes dieses Buches spiegeln die persönliche Meinung und Erfahrung des Autors wieder. Die hi ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich produziere eine spezielle Produktkategorie und habe seit mehreren Jahren meinen Markennamen bei beim DPMA registriert. Mit dem Vertrieb meiner Produkte auf Amazon kann man schon sagen, dass ich dort zu den führenden 3 Anbietern gehöre, somit habe ich mit meinem Markennamen natürlich auch einen gewissen Wiedererkennungswert. Vor ca. einem Jahr hat ein ande ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte Sie um eine rechtliche Bewertung des folgenden Sachverhalts: Ein Autor schreibt regelmäßig Beiträge für die Druck- und Online-Ausgabe einer Zeitschrift. Später fasst er dann den Entschluss, diese Beiträge ungekürzt in einem Buch zu bündeln und so zu veröffentlichen. Braucht er dafür das Einverständnis der Zeitschrift, d.h. des Chefredakteurs und/oder ...

Hallo, ich bin Inhaber der Wort-Bildmarken Homework Boom. Seit 2008 unter der Register Nr. 302008003389. Für die Klassen 16 und 41. Seit Januar 2017 habe ich neues Logo mit dem selben Namen für die Klasse 9 beantragt. Ich benutze die Wort-Bildmarke für meine App, die ich entwickelt habe. Man findet sie im Play Store. Gegen die Eintragung ist Widerspruch erhoben worden. Widerspruch aus ...

Ich bin selbstständiger Fotograf und möchte auf meiner Homepage ein Foto veröffentlichen, auf dem das gelbe 'M' von Mc Donalds ohne Schriftzug zu sehen ist. Der Bezug soll hierbei der Buchstabe 'M' als hinweis auf meinen Familienname sein, der ebenfalls mit 'M' beginnt. Ist das erlaubt? MfG! ...

Sehr geehrte Frau Anwältin, sehr geehrter Herr Anwalt, ich plane als Buchautor (schon zahlreiche erfolgreiche Veröffentlichungen) einen Einkaufsführer für Replica-Autos zu erstellen. Inhalte werden sein, welche Anbieter gibt es, welche Replicas sind welchen Originalen am Nächsten, welche Fahrzeuge sind mit welchen Motoren ausgestattet. wer bietet welche Leistungen zu welchem Preis an, usw. ...

Hallo, ein Mitbewerber verkauft bei Amazon einen Artikel, den ich von dem selben Hersteller beziehe wie er. Ich habe schon zwei Testkäufe getätigt und er verkauft Exakt den gleichen Artikel von dem gleichen Hersteller, mit gleicher EAN / Artikelnummer. Nun mein Problem. Bei Amazon hat der Mitbewerber wohl die Produktseite erstellt und überall seinen Markennamen eingetragen, sogar auf die Bilder ...

Sehr geehrte Damen und Herren, mein Geschäftspartner und ich haben vor kurzem einen Internetversandhandel gegründet. Hier wollen wir Tassen verkaufen, die wir mit verschiedenen Motiven und Sprüchen bedrucken. Wir haben für die Bilder die kommerziellen Nutzungsrechte erworben. Nun zu meiner Frage: Wir wollen ein Paar Bilder mit motivierenden oder lustigen Sprüchen/ Wortkombinationen ergänzen/ ...

Ausgangssituation: A – ist ein selbstständiger Schmuckdesigner, der seine Schmuckstücke im Netz verkauft und Bilder davon in Netzwerken veröffentlicht. A hat ein Schmuckstück (S1) hergestellt und verkauft, Bilder davon sind im Netzt frei zugänglich. B – ist auch ein Schmuckhersteller, der Bilder von seinen Kreationen und Anleitungen zum Nachmachen im Netz veröffentlicht. B hat ein Schmucks ...

Hallo, ich habe vor einigen Jahren (2010) eine Software per Download aus Italien erworben. Diese ist nicht an einen Account gebunden. Die Software ist über einen sogenannten Hardware Fingerprint gegen Raubkopien geschützt. Bedarf also bei jeder Installation auf einem neuen Rechner einen Key vom Hersteller. Die Software ist auch nicht Teil einer Volumen Lizenz. Ich würde nun gerne ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe vermutlich eine Standardfrage, die für 10.000de Händler wichtig ist. Seit diesem Jahr verkaufen wir kompatible Ersatzteile als Saisonprodukt für Motorräder in ebay. Diese Ersatzteile passen in mehrer Modelle, auch in mehrere Marken. Wir bewerben aber jedes einzelne Modell, damit der Kunde auch ein entsprechendes, für ihn passendes Suchergebnis erhä ...

Sehr geehrte Damen und Herren Rechtsanwälte, ich bitte hier um eine verbindliche Auskunft zu folgendem Sachverhalt. Ich baue aktuell als Hobby Dekorationslampen aus Baumstämmen und verkaufe diese auf einer Handwerker-Plattform im Internet. Nun möchte ich die Lampen professionell vertreiben und daraus ein Geschäft aufbauen. Hierfür stellen sich mir folgende Fragen, die ich alleine aus ...

Ist es erlaubt, Wandbilder zu verkaufen auf denen Prominente abgebildet sind?(Sportler, Schauspieler, Musiker, Politiker) inkl. einem Zitat der jeweiligen Person. Es sind keine originalen Bilder, sondern wurden verändert. Aber die Person ist eindeutig zu erkennen. Sind solche Bilder urheberrechtlich geschützt? ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind ein GaLa Bau Betrieb bestehend seit 1999. Seit diesem Zeitpunkt ist auf unseren Briefpapier unsere Leistungen sowie unser Motto: Beratung, Planung, Ausführung und Pflege - alles aus einer Hand. Für uns unser Wiedererkennungswert. Nun hat sich der Bruder meines Mannes auch selbstständig gemacht im GaLa Bau. Das Verhältnis ist Aufgrund seiner Vermählung ...

Ende des Jahres 2011 entwickelte ich einen Prototyp eines neuartigen Produkts. Nach ersten Versuchen, informierte ich die Geschäftsführung über diesen Prototyp. Auch machte ich darauf aufmerksam, dass dieses System patentiert werden könnte. Ein Jahr später 2012 wurde entschieden dieses Produkt zum Patent anzumelden und mit den Vorbereitungen hierzu begonnen. Der Anmeldetag der deutschen Patentanme ...

Guten Tag, wenn wir als in Deutschland ansässige GmbH, auf einer US Amerikanischen Website ein Produkt verkaufen, welches jedoch in Deutschland von einem anderen Unternehmen beim deutschen Patentamt als Gebrauchsmuster angemeldet ist. Der Versand unserer in USA verkauften Produkte werden über China auch nur in die USA oder Kanada versendet. Haben wir hier irgendwelche rechtlichen Konseque ...

Hallo ich habe vor kleine Video Clips in Bangladesch produzieren zu lassen und weiter zu Verkaufen. Habe mir schon 2 Video geben lassen und nun bemerkt das das verwendet Hintergrundmusik nicht von denn Stamm sondern einer anderen Gruppe ich ich gefunden habe. Ich glaube damit würde ich die Urheberrechte verletzen und möchte wissen wie ich vorgehen muss. Was genau brauche ich für eine Genehm ...

Guten Tag. Ist es möglich ein Gebrauchsmuster / Patent auf eine gewöhnliche Schuheinlage aus Gel eintragen zu lassen? Genauer gesagt, geht es darum, daß wir als Firma bereits eine unter einem bestimmten Markennamen vertriebene Schuheinlage ebenfalls unter unserer Marke anbieten wollen. Es ist im Prinzip eine "gewöhnliche" Einlage aus Gel in 2 Größen die für ca. 13€ VK an Endkunden angeboten wi ...

Meine Frage bezieht sich auf das Urheberrecht von Buchillustrationen, wenn diese im Zuge des derzeitigen Upcycling-Trends für eigene Produkte verwendet und auch verkauft werden (auf Handmade-Plattformen wie z.B. Etsy). Greift auch hier die Regelung, dass der Illustrator 70 Jahre tot sein muss? Können darüberhinaus Verlagsrechte vorhanden sein? Im konkreten Fall werden kaputte Kinderbücher verwen ...

Ich habe meine Magisterarbeit (180 Seiten) 1992 von einem Verlag verlegen lassen und möchte diese jetzt eigenverantwortlich online stellen, da ich der alleinige Autor bin. Leider antwortet der Verlag überhaupt nicht auf meine Nachfragen und eine Telefonnummer ist nicht vorhanden. Als Copyright ist im (vergriffenen) Buch aber xxxxx Verlag angegeben und nicht mein Name, der steht als Autor darüber. ...