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Wort-Bildmarke

| 23.05.2017 13:39 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jan Wilking


Hallo,
ich bin Inhaber der Wort-Bildmarken Homework Boom.

Seit 2008 unter der Register Nr. 302008003389. Für die Klassen 16 und 41.
Seit Januar 2017 habe ich neues Logo mit dem selben Namen für die Klasse 9 beantragt.

Ich benutze die Wort-Bildmarke für meine App, die ich entwickelt habe. Man findet sie im Play Store.

Gegen die Eintragung ist Widerspruch erhoben worden. Widerspruch aus der Wortmarke 302015102665 "Boom" . Diese Marke besteht seit 2015.

Ich möchte nicht gleich die Flinte ins Korn werfen, sondern zu dem Widerspruch Stellung nehmen und bitte Sie um Argumente die für mein Recht sprechen.

MfG













Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Wenn Sie den Begriff bereits vor der Anmeldung der Marke Boom als Titel für Ihre App benutzt haben, stehen Ihnen ggf. die älteren Rechte zu. Denn auch eine App kann Titelschutz genießen, den Sie dem Widerspruch entgegenhalten können.

Haben Sie die App unter diesem Titel erst nach dem Anmeldedatum der Marke Boom veröffentlicht, werden Sie sich dagegen nicht auf ältere Rechte berufen können. Ihre Marke aus dem Jahre 2008 hilft hier wenig weiter, da die Eintragung nicht die streitgegenständliche Klasse 9 umfasst.

Es bliebe dann noch, eine Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke Boom und der Wort-Bildmarke Homework Boom zu bestreiten. Ein Argument wäre, dass Boom ein auch im deutschen Sprachgebrauch gängiger Begriff aus dem Englischen ist, der auch für zahlreiche Software und Apps genutzt wird. Es reicht ja ein Blick in den Play Store und eine Suche nach dem Begriff, um zu sehen, dass unzählige Apps Boom im Titel haben. Entsprechend wird man dem Begriff und damit der Marke Boom nur eine sehr geringe Kennzeichnungskraft für Software zugestehen können.

Dies bedeutet aber auch, dass bereits geringe Abweichungen eine Verwechslungsgefahr ausschließen können. In Ihrem Fall enthält Ihre Marke einen zusätzlichen Begriff Homework, zudem ist das gesamte Logo und vor allem auch das Wort BOOM mit dem integrierten $-Zeichen sehr auffällig gestaltet. Daher würde ich argumentieren, dass das Wort Boom in Ihrer Marke nicht prägend ist und durch die Gestaltung und den weiteren ins Logo integrierten Begriff keine Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Marken besteht.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Nachfrage vom Fragesteller 30.06.2017 | 11:47

Hallo Herr Wilking, vielen Dank für Ihre ausführliche Anwort.
Es würde mich sehr freuen, wenn Sie die Stellungnahme an das Patentamt schreiben. Ich habe einen Auftrag erteilt, aber leider ist das Geld ohne Erklärung zurück überwiesen wurden. Bitte geben Sie mir kurz eine Nachricht, ob Sie den Auftrag annehmen können.
Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 30.06.2017 | 18:09

Vielen Dank für Ihre Nachfrage. Ich habe Ihnen eine Nachricht geschrieben.
MfG RA Wilking

Bewertung des Fragestellers 28.07.2017 | 16:08

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