Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Design- oder Patenschutz für eigenes Produkt

09.05.2017 14:34 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Robert Weber


Sehr geehrte Damen und Herren Rechtsanwälte,
ich bitte hier um eine verbindliche Auskunft zu folgendem Sachverhalt.


Ich baue aktuell als Hobby Dekorationslampen aus Baumstämmen und verkaufe diese auf einer Handwerker-Plattform im Internet.

Nun möchte ich die Lampen professionell vertreiben und daraus ein Geschäft aufbauen.

Hierfür stellen sich mir folgende Fragen, die ich alleine aus diversen Foren nicht aufklären kann:


1. Lässt sich das Produkt oder das Design, obwohl es bereits im Internet von mir verkauft und veröffentlich wurde patentieren?

Ich plane die Lampe in verschiedenen Ausführung zu fertigen: mit weißem LED, Farbe LED, mit personalisierten Bildern, ohne Bilder, zum Aufhängen, etc.

2. Bedarf es für jede einzelne Variante eine Design-Recherche / Design-Anmeldung? Könnte eine andere Person mit einer kleinen Veränderung das Produkt ebenfalls fertigen ohne gegen den Designschutz zu verstoßen?

3. Die Recherche werde ich einen Spezialisten in Auftrag geben. Was ist bei einer Recherche zu beachten? Droht eine Abmahnung, wenn bei der Recherche nichts auftaucht jedoch dieses Produkt bereits geschützt ist?

Über eine Rückmeldung würde ich mich freuen

Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben wie folgt beantworten möchte:

Sie können das Design noch schützen, aber die Technik nicht mehr patentieren lassen. Sie müssen aber nachweisen, dass das Design von Ihnen ist.

In der Tat wäre für jede Designänderung eine eigene Schutzanmeldung sinnvoll. Andere können ähnliche Produkte nur fertigen, wenn die Änderungen ausreichend groß sind, es also ein eigenes Design ist. Das läßt sich leider nicht konkreter formulieren, daher drehen sich die meisten Rechtsstreitigkeiten um die Frage, wie ähnlich sich zwei Designentwürfe sind.

In der Tat ist das eingetragene Schutzrecht entscheidend, weniger die tatsächliche Nutzung. Wenn ein Design geschützt ist und Sie ein ähnliches Produkt verkaufen, verletzen Sie die fremden Schutzrechte und es droht eine Abmahnung. Da schützt Sie keine beauftragte Recherche, allerdings haben Sie dann unter Umständen Schadensersatzansprüche gegen den Spezialisten.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Ansonsten verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 10.05.2017 | 15:15

Sehr geehrter Herr Weber,


vielen Dank für die schnelle und ausführliche Rückmeldung.

Zum Verständiss für den Designschutz: Wenn das Produkt eine andere Farbe, anders Holz hat oder wir wollen es in unterschiedlichen Größen fertigen, bedarf es dann jeweils einen eignenen Designschutz?

Bieten Sie die Recherche und eine Designschutzanmeldung an? Wenn ja, welche Angaben benötigen Sie um eine detailierte Recherche und Designschutzanmeldung Deutschland- und EUweit durchzuführen. Wie lange würde eine solche Recherche und Schutzanmeldung dauern?

Ab wann empfiehlt es sich mit dem Vertrieb das Ware zu beginnen? Erst nach der Schutzeintragung oder könnte man das Geschäft bereits nach der Recherche und der Anmeldung beginnen?


Mit freundlichen Grüßen

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 10.05.2017 | 16:19

Sehr geehrter Ratsuchender,

wenn das geschützte Design in Schwarz/Weiß angemeldet wird, ist die Farbe nicht relevant. Das Holz ist nur relevant, wenn aus dem geschützten Design deutlich wird, welches Holz verwendet wird.

Ich biete die Anmeldung durchaus an, bin allerdings derzeit zeitlich etwas überlastet. Die Dauer der Recherche hängt etwas von den Umständen ab, aber für Recherche und Anmeldung sollten zwei bis vier Wochen veranschlagt werden.

Der Vertrieb kann ab Anmeldung beginnen, wenn die Recherche nichts anderes ergibt.

Mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 70761 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Auf den Punkt kommend deutlich erklärt. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
bin zufrieden ...
FRAGESTELLER