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Anleitung für die Nachahmung eines Schmuckstückes - Verletzung der Rechte?

| 13.05.2017 21:46 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


Ausgangssituation:

A – ist ein selbstständiger Schmuckdesigner, der seine Schmuckstücke im Netz verkauft und Bilder davon in Netzwerken veröffentlicht. A hat ein Schmuckstück (S1) hergestellt und verkauft, Bilder davon sind im Netzt frei zugänglich.

B – ist auch ein Schmuckhersteller, der Bilder von seinen Kreationen und Anleitungen zum Nachmachen im Netz veröffentlicht. B hat ein Schmuckstück (S2) und eine Anleitung dazu gemacht und veröffentlicht. Bilder davon sind im Netz frei zugänglich.

XY ist eine Firma, die Anleitungen und Materialien für Schmuckherstellung verkauft. Sie möchte gern Anleitungen von S1 und S2 ihren Kunden auf der Webseite anbieten und Materialsets dazu verkaufen. A und B sind aber an der Kooperation nicht interessiert. XY beauftragt D - einen Designer, die Anleitungen für S1 und S2 zu konzipieren. D bastelt die entsprechenden Schmuckstücke, die leicht von S1 und S2 im Design (Forme, Farbe, Materialien) abweichen. Das ursprüngliche Design von S1 und S2 ist aber noch zu erkennen. D macht selbst Fotos, Beschreibungen und die fertigen Anleitungen für XY. In den Anleitungen sind A und B als Autoren des ursprünglichen Designs namentlich erwähnt. XY würde nun gern diese Anleitungen auf eigener Webseite veröffentlichen und die passenden Materialien dazu den Kunden verkaufen.

Fragen:
Darf XY die selbst erstellten Anleitungen nach dem fremden Design überhaupt so gewerblich nutzen? In DIY Welt ist es schwierig festzustellen, wer überhaupt das Design entwickelt hat, manchmal kann man den ursprünglichen Autor gar nicht identifizieren. Außerdem verkauft XY nicht die Anleitung, sondern die Materialien für die Herstellung.

Was ändert sich an dem Ganzen, falls XY die Anleitungen verkaufen würde?

Vielen Dank im voraus für eine möglichst konkrete Antwort.

13.05.2017 | 23:32

Antwort

von


(1126)
Kurfürstendamm 70
10709 Berlin
Tel: 03036445774
Web: http://www.rechtsanwalt-weber.eu
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Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben wie folgt beantworten möchte:

Es muß stets der Urheber nachweisen, dass er das Urheberrecht an dem Entwurf hat.

Leider unterliegen sowohl die Anleitungen als auch die Schmuckstücke dem Urheberrecht. Das bedeutet, dass auch die Erstellung von Nachbauanleitungen eine Urheberrechtsverletzung sein würde. XY würde sich dann einem Abmahnrisiko aussetzen, wenn es solche Anleitungen erstellt und/oder verkauft. Das gilt sowohl für die von XY als auch von den Urhebern erstellte Anleitungen. Auch darf XY nicht einfach so die Bilder der Anleitungen/Sachen vervielfältigen und verbreiten, dies wäre ebenfalls eine Urheberechtsverletzung.

Ich empfehle daher, mit A und B Kontakt aufzunehmen und die Nutzungsrechte abzuklären.

Der reine Verkauf von Materialien für den Nachbau ist aber keine Urheberrechtsverletzung.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Ansonsten verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt


Rückfrage vom Fragesteller 14.05.2017 | 01:05

Vielen Dank für Ihre Antwort. Ich erlaube mir eine Nachfrage, und zwar zu Ihrer Empfehlung, Nutzungsrechte mit A und B abzuklären. Ich frage mich, inwiefern es in der Tat das Abmahnrisiko für XY reduziert.

Angenommen, XY gelingt es, A und B zu überzeugen (z.B. gegen Honorar) eine Erlaubnis zur Nutzung des Designs zu erteilen. Dann taucht aber C auf und weist nach, dass das Urheberecht bei ihm liegt und von A und B verletzt wurde. Ist XY dann für die Urheberechtsverletzung mitverantwortlich? Kann die Firma sich überhaupt dann von Abmahnung schützen oder ist auch Abklärung der Nutzungsrechte keine Garantie? Ich beziehe mich hiermit auf meine Behauptung, dass die Künstler und DIY Schöpfer eigenes Urheberecht nicht immer entsprechend schützen, indem sie z.B. Bilder ohne copyright im Netz verbreiten lassen.

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 14.05.2017 | 22:33

Sehr geehrter Ratsuchender,

Copyright ist eine US-amerikanisches Rechtskonstruktion, das gibt es im deutschen Recht nicht. Auch wenn A und B wahllos Fotos im Internet verbreiten, verzichten sie nicht auf das Urheberrecht oder Nutzungsrechte.

Das einzige Risiko für XY besteht darin, dass A und B nicht oder zumindest nicht die alleinigen Urheber sind. Wenn A und B XY über die eigene Urheberschaft täuschen, wäre XY trotzdem für die Rechtsverletzung verantwortlich. Jedoch hat XY dann einen Schadensersatzanspruch gegen A und B.

Mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 14.05.2017 | 22:56

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