Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Guten Tag! In meiner Frage geht es um das Urheberrecht, und zwar bei der kommerziellen Nutzung von fremden Modellen und Vorlagen. Wir entwickeln und verkaufen E-Learnings zu Soft Skills, ausschließlich für Firmenkunden. Dabei handelt es sich nicht um Live-Webinare, sondern um Kurse, die – einmal produziert – gegen Bezahlung immer wieder von unserem Learning Management System (LMS) abgerufen ...

Zur Veröffentlichung eines Buches mit Briefen von Verwandten möchte meine Schwester als Autorin ein Pseudonym wählen. Fragen hierzu sind - Ist ein Pseudonym frei wählbar wie an einigen Stellen im Internet dargestellt? - Braucht man sich tatsächlich keine Gedanken über mögliche Konflikte mit schon existierenden Namen zu machen (bei Überlegung von Markennamen wäre das doch sicherlich zu berücksich ...

Hallo Zusammen, ist es erlaubt eine App mit den öffentlich rechtlichen Sendern zu erstellen und im Play Store anzubieten? Bsp: Eine Android App mit einem integrierten Player, klickt man auf Play , kann man sich bspw ZDF anschauen. Die App beinhaltet außerdem Werbung, diese wird jedoch nur als Banner oder Native ads platziert. Das Anschauen der Streams ist kostenlos. Bitte um eine Infor ...

„Wie wird das Eigentum an folgenden Gegenständen übertragen: - Feststehende Bodenskulptur - Gemälde - Designtes Logo ?" ...

Hallo, ich habe eine Tasche bei Ebay gekauft, die Marke hat die Verkäuferin als Chanel angegeben und dazu schrieb, dass die Tasche innen einen Authentizitätsaufkleber hat und die Nummer mit der Nummer auf der Authentizitätskarte übereinstimmt. Bezahlt habe ich direkt per Überweisung, die Tasche kam und ich musste Festellen, dass die Tasche ein Fake ist. Mehrere Echtheitsmerkmale passen ...

Hallo zusammen. Meine Frage: Ich möchte Ware aus China importieren. Bei dem Produkt handelt es sich um verschiedene Bilder/ Logos welche auf Metall gedruckt werden. (Wie bei Autokennzeichen) Wichtig: Die Produkte gibt es bereits und werden nicht von mir in Auftrag gegeben. D.H. jeder Mensch/ Endkunde kann diese käuflich erwerben. Bei diesen Bilder handlet es sich teilweiße auch um Logos von ...

Ich sammle alte landwirtschaftliche Maschinen, überwiegend von einer bestimmten Marke. Oftmals steht man vor dem Problem Ewigkeiten nach einer entsprechenden Betriebsanleitung zu suchen etc. und diese meist teuer kaufen muss. Ein Anbieter verkauft diverse Anleitungen, jedoch in absolut miserabler Scan-Qualität. (Dieser Anbieter ist als Inhaber der, vor über 30 Jahren insolvent gegangen, Marke im ...

Moin, wir wollen gerne eine Marke in Form eines Satzes/Claims anmelden. Der Name ist im DPMA Register noch nicht registriert (Recherche Online). Die Marke soll eine Plattform werden für verschiedene Radmarken und einen Online Shop beinhalten. Ausserdem wollen wir die Marke (den Claim) auch auf Klamotten drucken und verkaufen. Der Satz/Claim wird allerdings schon von einer großen Marke ...

Guten Tag, für einen geplanten Maschinen- und Werkzeugverleih sollen, um die Auflistung vorhandener Maschinen und Werkzeuge optisch zu unterstützen, (eigene) Fotos von gebrauchten Maschinen und Werkzeugen sowohl auf der Homepage als auch in einer gedruckten Kunden-Information veröffentlicht werden. Die Marken/Hersteller sind natürlich durch Farbgestaltung und Aufdruck auf den Geräten zu erkenn ...

Hallo sehr geehrte Anwälte, Aufgrund der aktuellen Gesundheitslage werde ich einen Kurs, der normalerweise offline stattfindet, jetzt online über ein Videokonferenzprogramm abhalten. Zusätzlich möchte ich den gesamten Kurs aufzeichnen, die Aufzeichnung den Teilnehmern gratis zur Verfügung stellen und dann diese Aufzeichnung weiter verkaufen über eine Online Plattform. In der Aufzeichnung wir ...

Guten Tag, ich plane die Veröffentlichung eines populärwissenschaftlichen Buches, in dem ich, wie in solchen Werken üblich, aus anderen Quellen zitiere. Meine Fragen beziehen sich nun auf das Zitat eines Songtextes: 1. Ich gehe davon aus, dass hier bzgl. den Anforderungen an eine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Text, grundsätzlich die gleichen Regeln gelten wie für jede andere Lite ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich würde gerne in China ein Fitness-Produkt produzieren lassen, mit einem eigenen Logo versehen, in Deutschland importieren und hier verkaufen. Für dieses Fitness-Produkt existiert in den USA ein Patent (inklusive USPC und CPC Nummern). Der Link ist unten zu finden: In DEPATISnet finde ich keine Eintragung zu dem US Patent. Bei patentscope.wipo.int finde ich keine ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Ist die Verwendung von Städtenamen in Firmennamen erlaubt? Es handelt sich um ein Einzelunternehmen (Freiberufler). Beispiel: Bremenmed (eine Arztpraxis), oder Fuldadent (eine Zahnarztpraxis). Soll man irgendwas beachten, um Abmahnungen in der Zukunft vorzubeugen? ...

Gehen wir davon aus, dass ich als Privatperson die Idee habe, einen bestehenden einfachen Haushaltsartikel mit einer zusätzlichen mechanischen Funktion zu vermarkten. Ich beauftrage einen Hersteller damit meine Idee in die Praxis umzusetzen. Dieser entwickelt bis zur Stufe einsatzfähigen Prototyp. Ideal für mich als Erfinder wäre natürlich, wenn mir möglichst alle Rechte (Urheberrecht, Nutzung ...

Meine Frage ist es, ob es rechtlich erlaubt ist einen geschützten Namen wie "Manuel Neuer" in abgewandelter Form auf ein T-Shirt zu drucken und es zu verkaufen? Die abgewandelte Form ist in diesem Fall: Manuel Neuer - > N3U3R Oder in einem anderen Fall: Philipp Lahm - > L4HM Ist es erlaubt diese Namen in dieser Form zu verwenden und zum Verkauf freizugeben? ...

Hallo, ich betreibe ein nicht kommerzielles Internetmuseum museum of art mit virtuellen Ausstellungen von Künstlern aus der ganzen Welt unter www.museum-of-art.net. Kann ich dort Fotos von Bildern alter Meister z.B. Paul Gauguin, Monet, etc. zeigen? Die Original-Bilder sind alle über 70 Jahre alt und sind als Fotos im Internet (z.B. bei www.rawpixel.com) frei herunterladbar. Danke für eine Auskunf ...

Sehr geehrte Damen und Herren, mein Sohn (volljährig/ 18 Jahre) bietet auf dem Internetportal Fiverr seine Dienste als Motion-Designer an. Er erstellte für einen Kunden aus Österreich eine Arbeit, die dieser zunächst korrigieren ließ und dann später abnahm. Die im Vorhinein angebotene Bezahlung sollte von Fiverr nach Abzug einer Provision an meinen Sohn gezahlt werden. Doch nachdem der Kunde ...

Gestern habe ich von der Firma Burberry eine Unterlassungserklärung erhalten, weil ich Masken aus originalen Stoffen Burberrys sowie, Meterware erstellt habe und über das Internet mit dem Übergriff "Burberry inspiriert" bzw. „Masken aus Burberry Stoff genäht" verkauft habe. Eine Rückantwort erwartet die Gegenseite bis zum 23. Juni. Meine Fragen: 1. Liegt hier eine Rechtsverletzung vor? ...

Hallo, wir haben Produktbilder fotografiert, bearbeitet (Frei gestellt und mit Schatten hinterlegt und im Shop online gestellt. Ein Konkurrent hat diese Bilder (190 Stück) kopiert, einige Details verändert (Schatten weggeschnitten) und dann in seinem Shop online gestellt. Anhand von Details sind diese Bilder eindeutig als meine Ursprungsbilder zu identifizieren. Handelt es sich hiebei um ein ...

Hallo, ich habe eine Google-Bewertung abgegeben und dafür eine Abmahnung mit Aufforderung zur Unterlassungserklärung erhalten. Der Anwalt begründet dies so: "Diese Bewertung enthalt zum einen unwahre Tatsachenbehauptungen, zum anderen darauf beruhende rechtswidrige Meinungäußerungen." Die Sache ist für einen juristischen Laien grenzwertig. Ich bin nicht der Meinung dass das unwahr ist, ab ...