Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich möchte die digitalen Leistungen mehrerer Firmen bündeln und in einer einzelnen App zugänglich machen. Für diese Bündelung stehen die Partnerschaftsabsprachen und technische Integrationen noch aus. Trotzdem würde ich für meine App gerne vorab Marktfeedback einholen. Es soll also erstmal kein Produkt zum Kauf angeboten werden, sondern lediglich das potentielle ...

Ich möchte eine GmbH gründen um mein Vermögen zu verwalten. Die GmbH wird nicht nach Außen auftreten oder Geschäfte machen. Als Firmennamen möchte ich einen Namen aus bekannter Literatur verwenden, der jedoch als Trademark geschützt ist. Kann ich das tun, oder brauche ich das Einverständnis des Markenrechtsinhabers, obwohl die Firma nicht nach Außen auftritt? ...

Guten Tag Wenn jemand auf Youtube öffentlich Videos hochlädt und dritte davon Material benutzen liegt ja eine Urheberrechtsverletzung vor (Audiomaterial, Bildmaterial, Zitate) Wenn der Urheber allerdings in einem Video sagt "Ihr könnt dies und das machen....ihr könnt auch was zusammenschneiden, wie ihr wollt" ist das dann rechtlich gesehen eine Erlaubnis dass man seinen Content benutzen darf ...

Hallo, ich habe folgende Frage: ich habe ein Gewerbe angemeldet und möchte auf eBay gebrauchte und neue Ware verkaufen. Im konkreten Fall könnte ich für eine Bekannte, die ihr Geschäft auflösen möchte, die Ware auf Kommission für sie über ebay verkaufen. Es handelt sich hierbei um Campingartikel und Wohnwagenzubehör. Brauche ich hierfür noch die Zustimmung der Markeninhaber oder ist das nicht nö ...

Hallo, wir haben vor 2 Jahren mit einigen Damen eine virtuelle Sportcommunity gegründet. Wir haben keine Rechtsgrundlage. Wir sind kein Verein oder ähnliches. Sondern eine Gemeinschaft von Privatleuten, die ehrenamtlich Spendenläufe organisieren und soziale Medien betreuen ohne Gewinnerzielung. Der Mann einer der Damen hat uns ein Logo erstellt/gekauft. Wir dürfen es für die Homepage, Werbeart ...

Ich habe vor mehr als einem Jahr legal über einen Anbieter die Rechte an einer Domain gesichert. Ein Unternehmen hatte sich alle Domainkürzel gesichert bis auf die .de Domain. Als Beispiel Bosch.com,Bosch.org... Ich habe mir als weiteres Beispiel die Bosch.de Seite gesichert. Könnte ich die Rechte an der Domain ohne weitere Probleme verkaufen bzw. diesem Unternehmen anbieten. Oder gäbe ...

Ich bin als kleiner Youtuber mit einem anderen Youtuber im Clinch. Da dieser immer wieder Video (VLOGS) hochlädt in denen er mich und andere Personen indirekt erwähnt und "Geschichten" erzählt reagiere ich in diversen Videos auf dessen Aussagen. Hierzu habe ich 2 Varianten: 1) Ich filme mich wie ich die Audiodatei des Videos abspiele auf dem Handy oder Tablet, stoppe an bestimmten stellen u ...

Guten Tag, falle ich als Hersteller und mein einziges Produkt - ein Batterieadapter - unter die Pflichten des ElektroG wenn dieser: a) Aus Holz oder Kunststoff besteht und Metall enthält (kompletter Adapter). b) Aus Holz oder Kunststoff besteht und der Kunde selbst eine Metallfeder einbauen muss (z.B. die eines Kugelschreibers). Mein vertriebenes Produkt enthält dann keine Stromführenden Te ...

Hallo, wir haben einen kleinen Onlineshop mit einer neuen Geschäftsidee. Wir würden gern Second-Hand Kleidung auf Plattformen wie Vinted oder auf Flohmärkten einkaufen, diese dann selbst besticken und wieder verkaufen. Ist das rechtlich so möglich? Darf man die veränderten Markenklamotten gewinnbringend verkaufen? Und dürfen wir neben dem Label der Marke auch ein eigenes Label reinnähen? Und ...

Ich habe in der Vergangenheit für ein online Medium gearbeitet, das Lizenzen für die Darstellung von Bildern von diversen Sport Ereignissen besitzt. Ich habe seinerzeit von der app einen screenshot erstellt und auf meiner Website als Referenz eingebunden. Nun hat mich die Kanzlei image law dazu aufgefordert das Bild zu löschen und eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen.muss ich das tun, wie ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben eine Frage im Bereich Markenrecht. Geplant ist von uns, Tastaturen zu vertreiben, die speziell für blinde und sehbehinderte Menschen, mit einer braille-Beschriftung (Punktschrift), statt mit Schwarzschirft-Symbolen ausgestattet sind. Die Tasten werden von uns selber entwickelt und hergestellt. Die Tastatur an sich wollen wir zukaufen. Nachdem wir bereit ...

Hallo, ich habe eine Frage bezüglich Markenrecht bzw. wann genau eine Markenrechtsverletzung vorliegt. Kurz worum es geht. Ich habe Ende letzten Jahres ein Gewerbe unter dem Namen "On-Your-Feet" angemeldet und betreibe unter diesem Namen ein Online-Gewerbe, welches Socken in einem monatlich wechselnden Design über ein Abonnement verkauft. Das Prinzip dahinter ist nicht neu und wird von einem n ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir fertigen 90% der Produkte in Handarbeit, bieten aber auch 10% der Produkte im reinen Reselling an. Unser Firmenlogo enthält den Schriftzug "Handmade" und soll auf 100% der Produkte aufgedruckt werden. Ist das für die 10% der nicht handgefertigten Produkte zulässig?Falls nicht, wie können wir die 10% der Produkte weiterhin unter unserem Firmennamen und -logo ...

Hallo, ich würde gerne Shishas/Wasserpfeifen in China produzieren lassen und diese in D/EUR/evtl. weltweit vertreiben - vorerst Deutschland. Hierfür benötige ich einen passenden Namen. Smoke Freak klang für mich passable. Durch Internetrecherchen stieß ich dann auf die Firma Smoke Freaks <-- mit s in Pluralform. Diese hat sich die Namensrechte soweit ich ersehen konnte aber nur für BBQ ges ...

Hallo liebes Frag-einen-Anwalt-Team, der Sachverhalt meiner Frage ist folgender: ich möchte auf meinem privaten instagram Account ein Musiksnippet (kurzes Video, das nicht das ganze Lied lang andauert sondern eher ein knappes Preview darstellt) veröffentlichen, welches sehr kurze Szenen (max. 1-2 Sek pro Szene, 2 Szenen insgesamt) aus einem Einkaufszentrum (ohne dessen Logo o.ä.) beinhaltet ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben eine Frage aus dem Bereich Markenrecht. Wir planen Tastaturen speziell für blinde und sehbehinderte Menschen zu vertreiben, wobei wir Tasten im 3D-Druckverfahren selber herstellen, die statt mit klassischer Schwarzschrift, mit Braillesymbolen (Punktschrift) beschriftet sind. Natürlich möchten wir an unsere Kunden nicht nur eben diese Tastenkappen, sonder ...

Hallo, ich will Fischfutter von einem renommierten Hersteller kaufen (fiktives Beispiel) und in einem Starterset fürs Aquarium online weiterverkaufen. Auf den Fischfutterbeuteln steht dann "IhrZoobedarf - Fischfutter 1", ohne Herstellerangabe. Muss ich beim Weiterverkauf den Hersteller aus Markenrechtlicher Sicht auf den Beuteln angeben? Wenn Chinaartikel auf Amazon verkauft werden, schreib ...

Ich möchte Bilder von Fußballstadien kreieren und dann verkaufen. Darf ich das überhaupt und darf ich den Namen des dazugehörigen Vereins (nicht das Logo) auf meiner Illustration verwenden. Bei den Illustrationen handelt es sich um Vektor-Grafiken. ...

Hallo! Meine Masterarbeit an einer Universität wurde mit 1,0 bewertet und einem entsprechenden Text eines Professors. Diesen Text würde ich gerne auf meiner Website veröffentlichen (als Fotografie). Darf ich das ohne Einwilligung? Wenn ja, auch mit der Unterschrift des Professors (und "LOGO" der Uni auf dem Papier) darunter? Hintergrund ist, dass ich psychologische Gerichtsgutachterin bin und ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin dabei ein Unternehmen zu gründen, bei dem wir Daten (keine personenbezogenen Daten) bei einem Dritten einkaufen, diese mit eigenen Parameters veredeln und die daraus resultierenden Datenergebnisse weiterverkaufen wollen. Meine Frage lautet also: Muss ich dies vertraglich mit dem "Dritten" (Datenlieferanten) vereinbaren, dass ich seine gelieferten Daten ...