Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sehr geehrter/geehrte Anwalt/Anwältin, Ich vermute, meine Frage fällt unter Urheberrecht, sollte dies nicht zutreffen freue ich mich über einen entsprechenden Hinweis. API: Eine Schnittstelle, welche meist im Hintergrund genutzt wird zur Datenverarbeitung. Meistens in Form einer URL zum Aufrufen die man mit bestimmten Parametern füllen kann wie z. B.: https://www.otto.de/san-srch-suggest-ap ...

Ich habe eine Erfindung gemacht. Da ich mich weder mit der Eintragung von Gebrauchsmustern/Patenten, noch der Vermarktung von entsprechenden Produkten auskenne, habe ich mich an ein Unternehmen gewendet. Dieses Unternehmen verspricht, Erfindern jede weitere Arbeit abzunehmen, Gebrauchsmuster anzumelden und die Produkte zu vermarkten. Es wurde am Telefon nur mündlich eine Vereinbarung geschlossen, ...

Hallo liebe/r Anwältin/Anwalt und Leser, ich habe mit einer gut befestigten GoPro+Brustgurt(sehe ich nicht als losen Gegenstand) unerlaubt in einem Freizeitpark während einer Achterbahnfahrt einer erst kürzlich eröffneten Attraktion gefilmt. Ich bereue es sehr die Regeln des Parks gebrochen zu haben da ich unter anderem dafür schon Hausverbot bekommen habe.( nachdem sie durch das veröffentlich ...

Guten Tag, Da ich Experte für Marketing, insbesondere im Newsletter Bereich bin, möchte ich meine Erfahrung und mein Wissen in einem Ebook und/oder Buch niederschreiben. Idee ist, die verschiedenen Punkte, auf die man beim Newsletter Marketing achten sollte (zum Beispiel einfache Anmeldeformulare) mit bildhaften Beispielen zu belegen. Ein Beispiel: Textlich gehe ich darauf ein, dass die Che ...

Hallo, wir als angehende game studio (Indie) wollen ein kostenpflichtigen egoshooter veröffentlichen mit echten waffennamen und 3d modellen z.B Leopard 2A4 panzer oder Abrams M1. Frage 1: Müssen wir copyright rechte kaufen wenn ja wo? Frage 2: Kann mann copyright rechte umgehen in dem mann den namen verändert? ...

Guten Tag, ich möchte ein Buch mit dem Titel "Der König in Gelb - Ein Stück in zwei Akten" veröffentlichen. Dieses Stück ist meine Version eines fiktiven Theaterstücks, dass in der Kurzgeschichtensammlung "The King in Yellow" von Robert W. Chambers aus dem Jahre 1895 erfunden wurde (Das gleichnamige Stück wird darin nur namentlich erwähnt, da es bis jetzt nicht existierte) Ich habe also quasi e ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich besitze einige Modellautos von bekannten Oldtimern. Darf ich diese Modellautos fotografieren und auf T-Shirts, Postkarten und Tassen drucken zum Verkauf? Verletzte ich die Rechte von der Firma, die das Modellauto erstellt hat? Logos, Schriftzüge sind an den Autos nicht vorhanden. Die Fotos werden soweit möglich auf weißem Hintergrund fotografiert, sp ...

Guten Tag, gerne würde ich als Einzelunternehmer online über Amazon verschiedene Marken-Artikel bekannter Hersteller wie Nike oder Tommy Hilfiger verkaufen. Wenn ich die Marken-Waren legal in der EU erwerbe, darf ich diese dann selbst gewinnbrigend weiterverkaufen oder benötige ich hierzu eine Genehmigung des jeweiligen Markenrechtsinhabers? Vielen Dank für Ihre Mühe im Voraus. Freundl ...

Wir sind ein Unternehmen, welches Veranstaltungen digital abbildet (Veranstaltungskalender). Dabei sind wir nicht der eigentliche Veranstalter . Im Vorliegenden Fall hat ein Kongressorganisator ein nicht lizensiertes Bild zur Erstellung der Veranstaltungshomepage genutzt. Diese Bilder wurden uns dann zur Verfügung gestellt, um die Veranstaltung auf unserem Veranstaltungskalender abzubilden. Unser ...

Ein Sponsor möchte ein Medikamenten-Patent, in das er bislang investiert hat und das auf meinen Namen lautet nun sicherungsübereignet haben gegen eine weitere Finanzierungszusage. Ziel ist eine Sicherungsübereignung des Patents für den Fall, dass die Kosten bis zur Marktreife aus dem Ruder laufen und ich Insolvenz anmelden muss. Gibt es hierzu speziell lautende Sicherungsübereignungsparagraphen ...

Hallo, es geht um folgenden Sachverhalt: Ein Chinesischer Hersteller vertreibt sein Produkt bereits in China, Süd- und Nordamerika und Afrika unter einem Produktnamen. Dort wurde der Name auch geschützt. In 2019 wurde das Produkt auch für die EU zugelassen und über eine Kampagne in 2019 eine Markteinführung für 2020 angekündigt. Aufgrund dieser Kampagne hat Herr X von diesem Produkt erfahren u ...

Guten Tag , Ich habe mir 8 Fake Apple AirPods Pro aus China bestellt ( sehr originalgetreu mit Logo und alles ) und dieses Paket wird zur Überprüfung vom Zoll geöffnet. Was kann mir im schlimmsten Fall drohen bezw. passieren ? Zu sagen ist noch, dass diese nicht in den Wirtschaftskreislauf gebracht werden sollten. 1 war für mich 2 meine Freundin hat bald Geburtstag, wollte ihr eins schenken ...

Guten Tag, Ich habe bei Ebay ein Produkt verkauft wo der Name einer Stadt auf dem Produkt steht. In der Überschrift und der Beschreibung wird nicht der Name des Fussball Vereins dargestellt. Lediglich unter Artikelmerkmale wurde automatisch der Verein vorgeschlagen, welches ich unbewusst angeklickt habe. Nur deshalb möchte der Anwalt des Vereins Abmahngebühren. Insgessamt wurden 5 Artikel im Wert ...

Hallo, ich entwickle in meiner Freizeit ein Kartenspiel und möchte es, wenn es fertig ist, im Internet verkaufen. Das Spiel besteht aus 55 Karten mit jeweils einem Charakter und einer passenden Aufgabe. Es soll auf größeren Partys verwendet werden (Geburtstage/Hochzeiten). Dabei verwende ich Namen aus Märchen, die wohl problemlos genutzt werden können, aber auch Disney Charaktere, wie Dat ...

Hallo, ich habe bereits einen Versuch unternommen, eine Wortmarke eintragen zu lassen. Es handelt sich konkret um die Marke "Neo Cars". Leider wurde der Antrag vom Patentamt abgelehnt, da "Neo" ein anderer Begriff für "Neu" ist und Cars das englische Wort für Autos ist und somit die beiden Wörter zusammen einen eindeutig beschreibenden Charakter haben. Ich möchte nun einen neuen Versuch unterne ...

Ich möchte mich als Freiberufler (kein Gewerbe) im künstlerischen Bereich (Design) selbstständig machen und habe mir dafür einen Fantasienamen ausgesucht, unter dem ich auftreten möchte (Domain, Logo). Nun habe ich den Namen im Markenregister nachgeschlagen und festgestellt, dass ein deutsches IT-Unternehmen eines seiner Produkte (Hardware) so nennt und diesen Namen als Marke eingetragen hat. ...

Guten Tag, ich hab eine Firma die Flyer verteilt. Nun möchte ich Fotos von Flyern (werden von meinem Kunden zur Verfügung) gestellt , auf meiner Website veröffentlichen (mit Hinweis Flyerverteilung für Firma "xy"). Ist das erlaubt? Wenn nicht erlaubt, wie kann ich das dann gestalten, dass es erlaubt ist? ...

Guten Tag, Ich möchte gewerblich Spielzeug auf Ebay anbieten. Das Spielzeug soll von Markenherstellern wie z.B Lego oder Playmobil kommen. Meine Produkte will ich ausschließlich im Deutschen Einzelhandel einkaufen um sie anschließend gewinnbringend auf Ebay zu verkaufen. Meine Frage ist ob ich die Produkte einfach ohne Genehmigung vom Hersteller verkaufen darf? Denn wenn ich das richtig versta ...

Guten Tag, ich habe eine Frage zum Markenrecht. Kann ein Kollektionsname für mehrere Produkte eine "Modellbezeichnung" sein und damit eine Marke nicht verletzen, da es nicht "herkunftsweisend" etc. wirkt? Angenommen es gäbe ein Unternehmen ("Name"), das nennt seine Produkte so unter Nutzung meiner Marke (MEINEMARKE) auf der Internetseite in der Überschrift/Titel oder direkt auf dem Pro ...

Guten Tag sehr geehrte Damen und Herren, Ich habe vor gewerblich Produkte über Ebay zu verkaufen. Meine Produkte sollen Markenprodukte von bekannten Spielwaren Herstellern sein. Meine Ware will ich z.B im Einzelhandel in Deutschland kaufen. Darf ich diese einfach weiterverkaufen oder benötige ich eine Lizenz um Fotos von dem Produkt bei Ebay hochladen oder das Produkt dort zu verkaufen? ...