Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Hallo, ich möchte gerne aus China Elektroartikel beziehen und diese über diese über eine eigene Seite oder evtl. auch Ebay vertreiben. Jetzt wurde mir vor Kurzem berichtet, dass diese Elektroartikel aus China trotz CE-Kennzeichnung vom Hersteller nicht in Deutschland verkauft werden dürfen, da z.B. bei einem Brandfall, der durch die Importware ausgelöst wurde, der Versicherungsschutz nicht in K ...

Angenommen es gäbe einen Fall, bei dem ein Hersteller etwas falsch gemacht hat, wofür aber auch die einzelnen Händler gerade stehen müssten. Konkret: Die Ware verletzt das geistige Eigentum Dritter. Hierbei könnte der Hersteller und der Händler z.B. auf Unterlassung verklagt werden. Der Dritte würde nun sowohl mit dem Hersteller als auch mit den Händlern in Kontakt treten um hier einen Anspru ...

Hallo, wir haben vor ein Unternehmen zu gründen. Dieses Unternehmen wird branchenspezifische End-2-End Softwarelösungen anbieten und sich in bestehende Systeme wie Warenwirtschaft etc. integrieren. Der Unternehmensname und auch der Markenname der initialen Softwarelösung (Hauptmodul) steht schon fest. Nun ist es so, dass der Firmenname bereits eingetragen ist und auf den ersten Blick auch " ...

Guten Tag, ich hätte eine Frage bezüglich der Benennung eines Produktes. Ist es rechtlich zulässig sein Produkt nach Orten oder Gebirgen zu benennen? ZB. Anstelle von Nike (Marke) Air Max (Modell) in Nike Donau oder Nike Himalaya? konkret geht es um ein Produkt welches ich auf den Markt bringen möchte das den Namen "Himalaya" als Modellnamen tragen soll. Vielen Dank schon mal im voraus! ...

Ich habe auf Ebay eine DVD angeboten und bekam darauf hin eine Abmahnung der Kanzlei Gutsch & Schlegel, ich hätte die Rechte von Pink Floyd verletzt von denen sich ein Clip auf der DVD befindet Bei besagter DVD, die ich auf Ebay angeboten hatte, handelt es sich um eine im legalen Handel erhältliche DVD, die auch unter der renommierten Seite https://www.discogs.com/de/ gelistet ist und auch dor ...

Hallo, wir entwickeln aktuell eine Art APP zum nachschlagen von medizinischen Begriffen. Als Grundlage würden wir gerne unterschiedliche Bücher heranziehen. Die Informationen würden nicht 1 zu 1 zitiert werden sondern eher als eine Kurzfassung interpretiert und beschrieben. Meine Frage: - Können wir die Informationen in unserer App nutzen, wenn wir die Quellen angeben? - Macht es einen U ...

Zum Sachverhalt Ich habe am 12.01.2020 über CSS Buy folgende Artikel ausschließlich für mich und zum privaten Gebrauch bestellt. Der Warenwert beläuft sich auf 200€ inkl Versand. 1St. schwarzer Pullover „Balenciaga" 1St. schwarzer Pullover „ Palm Angels" 1St. weißer Pullover „Louis Vuitton" 1St. weißer Pullover „Gucci" 1St. schwarze Sweater Jacke „Dior" 1St schwarze Collage Jacke „YSL ...

Sehr geehrte Anwälte, eine Person filmt ohne vorherige Erlaubnis das Gebäudeinnere eines zugänglichen Gebäudes, z.B. leere Zimmer und Flure in einem Krankenhaus. Personen werden unkenntlich gemacht. Der Film erscheint auf einer öffentlich zugänglichen Internetseite, für die eine Körperschaft verantwortlich ist, die aus dem Impressum heraus ersichtlich ist, z.B. eine Firma oder Verein. Gegen w ...

Hallo, ich stelle Accessoires her und möchte Elemente und Wörter von „Harry Potter" verwenden. Wenn man beispielsweise die Umrisse des Schlosses auf Beutel drucken lässt oder Namen wie „Horcrux", „Lumos" oder „Grim" drucken lässt, jedoch dies nicht in der Produktinformation und der Produktüberschrift mit den genannten Namen oder dem Namen „Harry Potter" bewirbt - ist das dann möglich/erlaubt, o ...

Hallo, ich arbeite an einem ebook zum Thema Englischlernen. Hierbei wird es auch Listen mit Englisch-Vokabeln geben, die ich jeweils gerne mit englischen Beispielsätzen illustrieren möchte. Meine Frage ist, ob ich diese einfach googeln bzw. aus Online-Tools kopieren darf. Geht das bzw. was muss ich dabei beachten? Hier ein Beispiel: Englische Vokabel: thigh Beispielsatz: The thigh is betwe ...

Sehr geehrte Damen und Herren, leider habe ich gerade sehr unangenehme Post erhalten. Zum Sachverhalt: Vor 6 Monaten habe ich ein kleines Online Projekt veröffentlicht. Ich habe mit diesem Projekt bisher kein Geld verdient. Das Problem: Ich habe - 1 Bild von Bill Gates (wurde durch den Programmierer der Website eingestellt) - 1 Bild von Oprah Winfrey (wurde von mir eingeste ...

Sachverhalt: Peter studiert Jura. Er besteht alle Prüfungen und erwirbt die Zulassung für das 1. Examen. Aus persönlichen Gründen und später aus mehrfach schwerer Krankheit, kann er sein Examen nicht ablegen. Bleibt aber immatrikuliert. Seit seinem 2. Semester in Jura erteilt er Nachhilfe, zuerst seinen Freunden, dann später nebenberuflich. Er verfeinert all die Jahr sein Wissen und seine Unterri ...

Hintergrund: Ich bin selbständiger Berater und habe mit Hilfe externer Programmierer eine datenbankbasierte Software entwickelt, die mich bei meiner Tätigkeit unterstützt. Das Tool enthält Daten von bestimmten Investitionsgütern, die im Laufe der Zeit, über viele Projekte hinweg, gesammelt worden sind. Bspw. folgende Daten sind dies: „Hersteller, Modelltyp, Ausstattungsmodule, Funktionen, Marktei ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich betreibe eine Website auf der ich zur gezielten Prüfungsvorbereitung Online Kurse verkaufe. Jetzt möchte ich zusätzlich gern Altklausuren von Universitäten gratis zum Download anbieten. In den Altklausuren sind für gewöhnlich auch das Logo der Universität, der Name des Dozenten und die interne Modulnummer der Universität angegeben. Diese Altklausuren werden ni ...

Haben eben diese Anfrage per Kontaktformular bekommen: ----------------- Name: Memis E-Mail: mail@onlineagenturfrankfurt.com Telefonnummer: 01789822949 Nachricht: Ich sage es jetzt einvernehmlicht und das aller letzte Mal. Sie entfernen unverzüglich den Namen meiner Agentur raus und das in binnen von 1 Stunde von Ihren AD Anzeige. Sollte ich in Zukunft nochmal den Versuch sehen das m ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte mein eigenes Buch/e Book selbst veröffentlichen und bin dabei natürlich auch auf die Impressumspflicht gestoßen. Dabei stört mich der Umstand, dass ich meine eigene private Anschrift in dem Impressum angeben muss, gerade weil ich ich gerne meine Privatsphäre schützen möchte. Nach einigen Recherchen bin ich auf mehrere sogenannter Impressumsdienstleist ...

Hello i got two letters that they detected on my ip address that i downloaded two movies. And asked if i can pay 2 times 935,80 euro. ~1870 total. What i like to know: 1. Why i don't get any warning on this. And since i recently moved to germany i'm not familiar with things how work here. I'm totally blinksided by this. Can this work in my defense? 2. If i go to trial, do you hav ...

Hallo Frag-einen-Anwalt-Community! Ich stelle aus unterschiedlichen Komponente Kunst Collagen zusammen, so genannt Mixed Media. Seit neuestem erstelle ich meine Bilder auch digital via iPad. Bei einigen anderen Künstlern habe ich gesehen, dass diese die Logos, sowie markanten Muster namenhafter Marken verwenden. Dadurch bin ich zu folgender Frage gekommen: Darf man diese Zeichen einfach nutz ...

Es geht um Kirchen und Klöster, die meines Wissens nach allgemeines Kulturgut sind, deren selbst gemachte Fotografien in welcher Form auch immer publiziert werden sollen (digital/print). D.h. sakrale Architektur von innen und außen, teils für die Öffentlichkeit allgemein zugänglich, teils muss extra aufgesperrt werden. Dies betrifft alles, was Kirchen und Klöster künstlerisch zu bieten haben (Arch ...

Sehr geehrte Damen und Herren,  mein Name ist Sabri Altindag und ich bin seit kurzem Amazon Händler auf dem deutschen Marktplatz. Gerne würde ich mich mit ihnen um einen spezifischen Fall meinerseits zum Thema Designrecht unterhalten und beraten lassen. Ich habe am 11.01.2021 begonnen mein erstes Produkt zu verkaufen. Dieses Produkt wurde jedoch von einem meiner Konkurrenten sehr schnell am ...