Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sehr geehrte Damen und Herren, seit 2009 habe ich ein Produkt in meinem Produktportfolio, dass ich selbst entwickelt habe. 2019 wurde dieses etwas abgeändert und im Internet über meinen Shop vertrieben. Dort bestellte Firma XY zwei Stück des Artikels. Durch Zufall stellt sich jetzt heraus, dass Firma XY dieses Bauteil 1zu1 nachbaut und über einen eigenen Shop vertreibt. Gebrauchsmusterschutz ...

Guten Tag, Mein Anliegen: Ich betreibe eine Physiotherapie Praxis. Ein Patient hat ohne mein Einverständnis Fotos von den Therapiekabinen gemacht und die auf der Google Bewertungsseite angehangen. Unter anderem auch Bilder von unserem Praxis Logo. Die Bewertung an sich ist nicht das Problem. Aber die Bilder die Patient unerlaubt mit eingefügt hat. Frage: Kann ich das unterbinden ...

Ich möchte ein Sachbuch schreiben, dafür habe ich mich zu einem Thema intensiv im Internet informiert und von dutzenden Webseiten Informationen gesammelt und diese neu geordnet. Außerdem wurden diese Informationen mit meinem Wissen ergänzt. Meine Frage ist, benötige ich die Erlaubnis der Webseiten und muss ich die Quellen in meinem Buch angeben? ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich bin Hobbymusiker und habe mit einem Bekannten zusammen eine Coverversion eines bekannten Pop-Songs aufgenommen, die wir nun veröffentlichen möchten. Ich würde mich gern informieren, wie die rechtlichen Vorgaben zum veröffentlichen von Coverversionen sind. Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen Marius Kraußold ...

Hallo zusammen, ist es in Deutschland erlaubt Geräte wie (Smartphones, Tablets) als Firma zu kaufen Modifikationen vorzunehmen und dann als eigenes Produkt zu verkaufen? Grüße ...

Guten Tag, folgender Fall: Wir produzieren digitales Lernmaterial. Dieses möchten wir zu Werbezwecken z.T. kostenlos an Schulen geben. Eigentlicher Preis: 495 Euro für eine Schullizenz. Für diesen Preis wird es auf verschiedenen Plattformen (z.B. Amazon) angeboten. Können wir die kostenlos an Schule gelieferten Lernmaterialien als Werbungskosten steuerlich geltend machen? Also 495 Euro, we ...

Ist es möglich folgende Idee rechtssicher umzusetzen? Ich würde gerne Poster verkaufen, auf denen jeweils groß ein Album Cover einer beliebigen Band abgebildet ist. Darunter sollen zusätzlich folgende Infos stehen: • Liste der Songs, die auf dem Album sind • Angabe des Herausgeber/des Musiklabels • Datum der Veröffentlichung • Genre der Musik • Namen der Musiker, die an dem Album mitgewirk ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich bin freiberuflicher Gestalter und Künstler. Seit Kurzem stelle ich Bilder in einer Kratztechnik auf schwarzem Schaabkarton her. Bei der Herstellung eines meiner Werke wurde ich von einem existierenden Motif des bekannten Street Art Künstlers B….y inspiriert. Mein Bild ist ein handgemachtes Unikat (keine Serie). Darstellung, Technik und Format meines Werks u ...

Mein Name ist Manfred Klaus Honisch. Ich bin Autor des Buches „Einmal diesseits und zurück" und habe über den Wagner Verlag, Gelnhausen, im Jahr 2012 mein Buch als Taschenbuch unter der ISBN 978-3-86279-317-4 veröffentlicht. Der Wagner Verlag GmbH Gelnhausen wurde am 18.06.2015 aufgrund Eröffnung des Insolvenzverfahren aufgelöst (Amtsgericht Hanau HRB 91688). Durch Beschluss des Amtsgericht ...

Mein Unternehmen existiert seit 4 Jahren. Name des Unternehmens ist hier als Beispiel ITnetzwerk GmbH. Dieser Name ist beim DPMA auch geschützt. Aufgrund der aktuellen Situationen haben wir angefangen Onlinekurse zu entwickeln und diesen Geschäftsbereich ITnetzwerk University zu nennen. Nun meinte ein Geschäftspartner, dass ich dass umgehend ändern sollte, da dieser Begriff geschützt sei. ...

Sehr geehrte Damen und Herren, mir stellt sich folgender Sachverhalt: Vor 2 Jahren habe ich einen Produktionsvertrag mit einer englischen Filmproduktionsfirma abgeschlossen. Ich trete in der Rolle des Komponisten auf und habe unterschrieben, Mitglied bei keiner Verwertungsgesellschaft zu sein. Nun bin ich aber 2 Jahre später doch Mitglied der GEMA. Da dort, zusammenfassend, im Berechtigu ...

Ich hatte seit 1996 Veröffentlichungen zu bestimmten philosophischen Fragestellungen, und ich ging dann, um genau dieselben Fragen weiter zu präzisieren und zu erläutern zur Jahrtausendwende zum Literaturagent Middendorf, der anscheinend mittlerweile verstorben ist und der mich an den Klett-Cotta Verlag vermittelte. Der dortige Lektor lehnte dann aber mein schließlich 2005 komplett fertiges Manus ...

Hallo, Gegen eine Person, die mir nahe steht, ist folgendes Versäumnisurteil ergangen: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 200 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5% hieraus über den jeweiligen Basiszins seit 20.08.2013 und 70,20 Euro zu zahlen. 2. Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Was muss hier nun bezahlt ...

Sehr geehrter Anwalt/Sehr geehrte Anwältin, ich bin 18 Jahre alt und führe ein kleines Gewerbe, dass sich mit dem Bau von Stehtischen u.a. Gegenständen aus alten Ölfässern beschäftigt (sog. Upcycling). Auf meiner Webseite zeige ich Bilder von Arbeiten, die ich individuell auf Kundenwunsch gefertigt habe. Meine Kunden können frei über das Design entscheiden, ich beschäftige mich lediglich mit der ...

Guten Tag, wir sind derzeit auf der Suche nach einem neuen Logo für unsere Firma. Wir betreiben eine Werkstatt mit Handel für die Marken Mercedes und AMG. Das neue Logo soll sich entsprechend daran orientieren. Entsprechend wurden jetzt zwei passende Entwürfe für uns erstellt. Allerdings bin ich mir nicht sicher, ob es da aufgrund des "Ähnlichkeit zum Mercedes Sterns bzw. beim zweiten E ...

Guten Tag, im Jahr 2013 hat mein Vater bereits ein Schreiben der Firma Waldorf Frommer erhalten und ist damit auch zu seinem Anwalt des Vertrauens gegangen. Dieser hat im Jahr 2013 auch anwaltlich die Forderung von meinem Vater abgewehrt. Vor ein paar Tagen der Schrecken. Es kam ein Schreiben vom Gerichtsvollzieher zur Abgabe der Vermögensauskunft und Zahlungsaufforderung auf Grundlage des im ...

Guten Tag, Zimt ist von Natur aus antibakteriell. Darf man mit dieser Eigenschaft "antibakteriell" für Produkte mit Zimtinhalten werben (z.B. Zimteinlegesohlen, nicht in Bezug auf Lebensmittel)? ...

Guten Tag, ich würde gerne im Rahmen meiner Merchandise Artikel, den Namen VESPA verwenden. Auf Tshirts oder Pullovern. Ohne Logo der Firma. Einfach den Namen VESPA mit einem Spruch wie: Sonst fahre ich Vespa...! Ist dies erlaubt? ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich hätte gerne eine Einschätzung zu folgendem Fall: Person A sucht in einer öffentlichen Telegram Gruppe (Messenger Dienst) nach weiteren Personen, um gemeinsam ein digitales Abo einer Zeitschrift zu erwerben und dieses im Anschluss regelmäßig an die Personen weiter zu verteilen. Der Herausgeber der Zeitung erfährt von dem Verstoß gegen die AGB durch den Vert ...

Ich möchte als gewerblicher Verkäufer bei Ebay Puppenkleidung für Sammlerpuppen verkaufen. Ich würde die Kleidung unter der Kategorie "Spielzeug .... Puppenkleidung" einstellen. Genügt hier der Hinweis in meinem Angebot, dass die Kleidung kein Spielzeug ist und nur für Sammlerpuppen gedacht ist, um von der CE-Kennzeichnungspflicht befreit zu werden? Vielen Dank! ...