Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Ich möchte ein bestehendes Networkmarketing kopieren. Das Unternehmen bietet unter anderem 1 getränk (verschiedene Säfte und ein par andere Bestandteile), 1 Pulver (Nahrungsergänzungsmittel) und eine creme an. Die Zutaten sind natürlich ausgewiesen. Verkauft wird dies via network marketing. Ich möchte das Vertriebssystem gleich aufbauen. Die Namen der Produkte sind geschützt "tm". Darf ich die Rez ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin momentan dabei mein Produktportfolio (Onlinehandel) zu erweitern und habe am 12. November ein neues Produkt bei meinem Hersteller in Auftrag gegeben. Nicht ohne mich vorher auf DPMA, sowie auf den Konkurrenzseiten nach etwaige Patente / Gebrauchsmuster zu recherchieren. Denn es gibt einen Hersteller in den USA der ein ähnliches Produkt vertreibt – gleich ...

Sehr geehrte(r) Anwältin/Anwalt, ich möchte online von mir entworfene und selbstgestrickte / selbstgenähte Kleider für die Barbie Puppe anbieten. Die Kleider sind keine Kopien der Original-Bekleidung von Barbie. Meine Fragen sind: 1. Ob ich in dem Titel und/oder in der Beschreibung des Artikels das Wort "BARBIE" benutzen darf? 2. Ob ich das Wort "BARBIE" als Schlüsselwort für die Suche ...

Wir haben gerade den Fall, dass unser Praktikant in unserer Zusatzvereinbarung - zur Einholung der exklusiven Nutzungsrechte - eine zusätzliche Vereinbarung zur Bildbearbeitung mit uns abschließen möchte, in welchem Rahmen wir diese auszuführen haben. Nun meine Frage zu § 23 UrhG Wenn wir die Nutzungsrechte bereits an den im Arbeitsdienst erstellten Bildern gemäß §43 UrhG haben, müssen wir d ...

Hallo! Ich betreibe ein Fair Fashion Label und arbeite dabei viel mit Influencern zusammen. Zwei Influencer trugen meine Shirts in TV und Magazin-Formaten. Darf ich aufgrunddessen in meiner Email-Signatur die beiden Formate mit Logo erwähnen, auch wenn die Formate nicht explizit über mein Label berichtet haben? zB im Sinne von "Featured in ... Logo" o.ä. Vielen Dank im Voraus und schöne Grüße ...

Die Frage gliedert sich in zwei Teile: 1. Angenommen ich möchte eine Marke eintragen (zunächst in DE, später auch Unionsmarke) die zusammengesetzt sowas ist wie "Fantasiewortprint3d". Sagen wir das Fantasiewort lautet "Duba", also die Marke Dubaprint3d. Obwohl das print3d beschreibend ist sollte es durch das Fantasiewort Duba am Anfang dnenoch möglich sein eine Marke einzutragen, ist das ri ...

Ich habe aus China eine Geldbörse der Marke Louis Vuitton bestellt. Das Zollamt hat die Ware beschlagnahmt da es sich offensichtlich um Plagiate handelt. Der Anwalt von Louis Vuitton fordert von mir eine Verzichtserklärung und eine Pauschale von 235 €. ...

Hallo, ich habe unwissentlich ein patentiertes Produkt (Gemüsehobel) verkauft und wurde abgemahnt. Der gegnerische Anwalt fordert von mir 3.339,50€ bei einem Streitwert von 350.000€. Der Streitwert erscheint mir aber viel zu hoch, auch von anderen Kollegen hab ich gehört das der Streitwert nicht realistisch sei. Daher konkret meine Frage: Wie kann ich den Streitwert mindern? Meine Kolleg ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte eine Creme auf dem deutschen Markt verkaufen. Dafür möchte ich Kosmetikwaren von Europäischen Produzenten als White Label beziehen und in meiner Marke verkaufen. Ich habe nun gehört, dass der Produzent haftet und ich als Händler nicht? Könnten Sie mir darüber Auskunft geben. Falls ich nun doch haften würde, was könnte ich tun, um mich dagegen zu sch ...

Sehr geehrte/r Anwältin/Anwalt, wir haben eine Deutsche Marke (seit Mitte dieses Jahres als "ohne Widerspruch eingetragen") für den Bereich Rucksäcke. Nun gibt es diese Marke auch in den Niederlanden (Die Marke gibt es dort bereits länger) und verkaufen ebenfalls Rucksäcke (sogar recht ähnliche) dort, jedoch kann man sich die Waren von dem niederländischen Shop auch nach Deutschland liefern las ...

Vor einem Monat habe ich ein „Upcycling" Produkt über eine Online Plattform aus den USA bestellt. Es handelt sich dabei um ein Korsett aus altem original Louis Vuitton Jeansstoff (mit typischem Logo Aufdruck). Die Jeans wurde von der Verkäuferin erworben, in ihre Einzelteile zerlegt und dann nach eigenem Design zusammengesetzt. Es wurde ein Baumwollstoff hinzugefügt, das LV Markenschildchen entfer ...

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Frage bezieht sich auf eine rein wissenschaftliche und selbstständig durchzuführende Forschung als Abschluss-/ Qualifizierungsarbeit zur Erlangung eines Masterdegrees. Im Rahmen dieser Forschung möchte ich gerne alle regulär bekannten und mit einer Onlinepräsenz aktiven Verlage (Tagesschau.de, Spiegel, FAZ, Focus, Bild, Welt...) erfassen und im Hinblic ...

Sehr geehrte Anwälte, ich wende mich heute mit einer Frage zum Markenrecht im Internet an Sie und hoffe, Sie können mir weiterhelfen. Vor Kurzem habe ich einen YouTube Channel gestartet und auch schon erste Videos gepostet. Dabei handelt es sich bisher ausschließlich um Produkttests bzw. Reviews zu Produkten verschiedener Herstellern/Marken. Diese Produkte habe ich selbst gekauft und relativ ...

Guten Tag, ich werde demnächst einen Roman veröffentlichen, worin ich mehrere Passagen aus einem anderen Buch zitiere (13). Durchschnittlich enthalten diese Passagen jeweils 5 Sätze. Ich habe mich bereits mit dem Verlag, der die Übersetzung des Buches vertreibt, die ich zitieren möchte, in Verbindung gesetzt, und habe folgende Nachricht erhaltent: " Du darfst unsere Zitate gerne kostenfrei v ...

Guten Tag, Vielen Dank erstmal, dass Sie diesen Service anbieten. Ich habe heute Post von einem Anwalt (KSP Rechtsanwälte aus Hamburg) bekommen. In Auftrag der ddp media GmbH (HRB 109748), auch aus Hamburg, wird mir vorgewurfen, ein Bild auf meiner Website www.prokonekt.de sei Urheberrechtlich geschützt. Auf meiner Seite biete ich Nachhilfe und Englisch Unterricht etc an. Das Bild habe ich da ...

Guten Morgen, ich bin als Berater tätig und habe ein Gewerbe als Einzelunternehmer angemeldet. Ich möchte gerne eine Zusatzbezeichnung, einen "Phantasienamen" zu meiner Geschäftsbezeichnung hinzufügen. Ich weiß das das nur zusammen mit meinem Namen geht. Meine Frage gilt der Wahl des Zusatzbezeichnung die dann ja eine Art Marke wäre: Ich würde gerne den Begriff "Morgenstern Beratung" zu ...

Schönen guten Tag, ich möchte ein Lied mit dem Namen "Heidi" (auch in der Schreibweise) veröffentlichen. Spricht aufgrund eines Namens-/Markenschutzes etwas dagegen, das Lied so zu nennen und mit Videos, mit Grafiken u.ä. unter dem Namen dafür zu werben? Besten Dank!

Einsatz editiert am 07.11.2020 12:20:44 ...

Guten Tag, ich veröffentliche Bücher im Selbstverlag unter anderem auf Amazon über KDP. In den Büchern gebe ich derzeit noch meine private Anschrift an. Nun gibt es jedoch sogenannte Impressum Services im Ausland, unter anderem einen Anbieter auf den Seychellen. Dieser bietet eine zustellfähige Postanschrift sowie eine E-Mail Adresse an. Laut dem Anbieter schützt eine solche Adresse vor Abmahn ...

Guten Tag, in meinem Buch über Geschichte und Entwicklung einer bekannten Thüringer Firma möchte ich das Foto eines Betriebsausweises dieser Firma mit Lichtbild aus dem Jahr 1938 veröffentlichen. Das Bild hat ein mir Bekannter von einer Auktion bei Ebay im Jahr 2026 kopiert. Den jetzigen Besitzer dieses Ausweises kenne ich leider nicht. Das Lichtbild zeigt einen Angestellten, welcher im Jahr 189 ...

Eine Local SEO Agentur bietet als Hauptdienstleistung die Optimierung von Google My Business Profilen an. Auf der Webseite und auf dem eigenen YouTube Kanal will die Agentur auf den angebotenen Service mittels Infografiken und Werbevideos aufmerksam machen. Darf die Agentur im eigenen Webematerial wie z.B. Explainer-Videos / Beschreibungen von Produkt-Unterseiten, Abbildungen von Google Suche ...