Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Ich möchte E Bässe umbauen und modifizeiren, Umfang ca. 2-3 pro Monat und diese dann per Internet verkaufen. In die Bässe baue ich einen neuen Tonabnehmer ein und ein neues Schlagbrett, neue Knöpfe und Regler. Ich weiß jetzt nicht, wie das mit der Marke und der Bezeichnung ist. Die Marke heißt Squier (TM), es gibt ein Logo und das Modell heißt Bronco. Es g ...

Ich bin selbstständig als Multimedia-Designer in der DVD Produktion tätig. Ich erstelle Filmbiografien für Privatkunden in Form von Video-DVD's. Diese werden dem Kunden letztendlich zur privaten, unentgeltlichen und nicht öffentlichen Nutzung verkauft. Wie verhält sich die Rechtslage, speziell im Urheberrecht, wenn der Kunde es wünscht, das als Hintergrundmusik ...

Ein Angestellter entwickelt für eine Firma eine Projektidee und schreibt seine Idee auf zwei Seiten nieder. Die Idee wird zurückgestellt und erstmal nicht verwirklicht. Nach einem halben Jahr verlässt der Angestellte die Firma, um sich selbstständig zu machen. Er verwirklicht nun die Idee für sich selber - seine ehemalige Firma hat das Projekt zu dieser Zeit immer noch ...

Sehr geehrte Damen und Herren, A) ich beabsichtige ein Buch zu veröffentlichen, in dem eine literarische Person der Zeitgeschichte (tatsächlich verstorben vor mehreren Jahrhunderten)in diversen Lektionen Ratschläge gibt, wie man es besser machen kann. Die Nachfahren der Person sind sehr wohlhabend und in den Fürstenstand erhoben worden. B) Die einzelnen Lektionen beinhalt ...

hallo ich habe folgendes vor: ich habe einen E-bass, Modell Bronco, der Firma Squier by Fender gekauft, er ist hergestellt in Indonesien. Ich hab ihn modifiziert, d.h. neue Tonabnehmer neues Schlagbrett, neue Knöpfe und eine neue Saitenaufhängung. Ich möchte diesen Bass in kleiner Serie ( ca. 2 -3 Stck. monatlich) verkaufen zum VK von 500-600 €, Materialkosten sind 4 ...

Ich beabsichtige, den Namen einer landschaftlichen Gegebenheit als Wort- und Bildmarke eintragen zu lassen, um typische landwirtschaftliche und handwerkliche Produkte und Dienstleistungen (u.a. Marketing, Werbung) der entsprechenden Region damit zu kennzeichnen. Bei der Lokalität handelt es sich um ein Naherholungsgebiet, das bisher nach meinen Recherchen nicht im Register des DPMA auftauc ...

Guten Tag, Ich habe folgende Fragen: Gibt es Möglichkeiten, das Konzept einer Internetseite vor Nachahmung / Kopie rechtlich zu schützen? Es handelt sich um ein in der Entwicklung befindliches Onlineportal mit angeschlossenem Shop, Blog, Abrechnungsystemen und einer selbst entwickelten, umfangreichen Datenbank. Besteht zudem die Möglichkeit, die eigentlich für den U ...

Hallo, ich möchte gerne eine Wortmarke "xyz" eintragen lassen. Diese Wortmarke ist nun aber schon unter der Leitklasse "04" seit 1990 eingetragen. Ist es rechtlich möglich, mir die identische Wortmarke unter einer anderen Leitklasse , z.B. "05" zu sichern oder kann es da zu Problemen kommen? Unser Produkt stellt für den Markeninhaber keine Konkurenz ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich erbitte rechtlichen Rat für nachfolgend beschriebenen Sachverhalt. Seit etwa einem halben Jahr lasse ich von einer Firma ein Produkt nach meinen Vorgaben entwickeln. Dabei habe ich das Endprodukt genau vorgegeben (Material, Größe, Form, Farbe usw.). Mittlerweile ist es beinahe serienreif. Geplant ist dass die Firma nun für mich eine gro&# ...

Betreff: Internetauktionen Markenrecht geschrieben am 05.07.2008 Ich verkaufe öfter privat auf der Internetplattform Ebay(Meine Bewertungen 434 Stück). Bin dort auch als privater Verkäufer gemeldet. Es handelt sich zum Teil um Gebrauchte sowie auch um Neue bzw. Neuwertige Kleidungsstücke von Esprit. Die habe ich dort nachdem ich diese wenige Male getragen hatte bzw gar ...

Bitte geben Sie mir eine kurze Übersicht welche Kosten für die Eintragung einer 1. Wortmarke 2. Bildmarke 3. Wort & Bildmarke einzuplanen sind? Bitte beziehen Sie Ihre Antowrt auf national und international (speziel USA)! Mit welchem Zeitrahmen ist zu rechnen bis die Eintragung erfolgt? Eine knappe Antwort ohne Angabe von § reicht aus. Die Antwort soll lediglich ei ...

Ich habe eine Webseite eröffnet mit der Domain aehnlich "dr.smith-Zentrum.de". Varianten solcher Domains gibt es im Internet viele, Dr. Smith selber hat keine Einwände gegen die Benutzung Ihres Namens. In der Schweiz gibt es eine Dr. Smith Zentrum AG, die quasi die gleichen Produkte vertreibt, aber schon länger als ich die Domain betreibe, und ebenfalls eine Domain mit d ...

Hallo, ich bin Hobby-Fotograf und bin durch Zufall auf eine Internetseite einer Großveranstaltung gestoßen, die mit einem von mir aufgenommenen Foto für ihr Veranstaltung wirbt. (findet dieses Wochenende statt) Das Foto habe ich letztes Jahr bei einer ähnlichen Veranstaltung aufgenommen und habe es auf meiner Internetseite in eine Datenbank geladen und mit einem entsprechende ...

Ich habe eine Idee für eine spezielle Internetplattform mit Suchfunktionen und Hilfestellungen. Solche Arbeitsplattformen gibt es durchaus für versch. Bereiche und unersch. Anwendungen z.B Handwerker. In meinem Bereich allerdings nicht. Ist es möglich nur die Idee und die Branche zu schützen und wie ? Wie hoch wären etwa die Kosten und wohin müsste ich mich wenden ...

Hallo, folgendes Beispiel: ich besitze die Domänen imobilia.de, imobilia.com und imobilia.net seit Mitte 2004. Nun wurde die Wortmarke "immobilia" (mit zwei "m") Anfang 2005 in Deutschland in 3 Klassen als Marke eingetragen. Nun hat mich der Markeninhaber - gleichzeitig auch der Domaininhaber von immobilia.de - angeschrieben, dass ich ihm alle Domänen überlassen müsse, sonst würde er mich abmah ...

Ich beabsichtige, einen Begriff als Name einer Software zu verwenden, der Teil einer angemeldeten Wortmarke ist. Die Software soll etwa "Kaguautomat" heißen, weil sich damit Kaugummis bestellen lassen. Jedoch sei in Deutschland "Abc KAGUAUTOMAT" (in dieser Schreibweise mit Großbuchstaben) als Wortmarke geschützt (Begriff in Wirklichkeit anders, aber vergleichbar. ...

Guten Tag, folgendes Problem: Ich habe ein Gewerbe angemeldet und verkaufe Textilien ueber Internet. Nun beziehe ich auch Markentextilien aus den USA, nicht viel, meistens 5 Artikel pro Lieferung. Leider landet nun schon das zweite Paket beim Zoll. Ist ja auch richtig, aber die wollen ein Urpsrungszeugnis sehen. Nun kann ich wieder ein Paket abholen. Ich weiss aber, dass da kein Zeugnis enthalt ...

Können mir die Markenfirmen WMF oder Rosenthal verbieten oder ein Limit (über Ebay nur ein paar Artikel in 30 Tagen)) setzen ihre Artikel bei EBAy zu verkaufen. Es geht um outlet Käufe die ich weiterverkaufe. ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind abgemahnt worden, weil wir von einem Wandhalter-Hersteller ( für LCD Fernsehgerät ) die orig. Photo`s und Zeichnungen runtergeladen haben, für unser Internetangebot. Wir stehen selbst in keiner Geschäftsbeziehung zu dem Hersteller, nur über unsere Hauptfirma über die wir diese Wandhalter des besagten Herstellers beziehen. Fra ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe vor einigen Monaten den Versuch gestartet, mir ein Kleingewerbe mit Ebay aufzubauen. Auch mit Textilien einer bekannten Marke habe ich mich versucht. Nach einiger Zeit hat sich aber herausgestellt, daß diese Ware – entgegen den Angaben des Händlers – gefälscht waren. Ich habe den Verkauf dann eingestellt. Leider zu spät, da ...