Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Hallo, Da mir letztens hier schon hervorragend geholfen wurde, stelle ich wieder eine Frage. folgendes Sachverhalt, ich hab mit einer Freundin bei mehreren Ausflügen Fotos gemacht. Auf Wunsch hin gab ich ihr die Fotos zum ansehen, nun habe ich bei einer Community gesehen, dass die Freundin diese Bilder ohne meine Zustimmung veröffentlicht hat. Auf diesen Fotos, waren u.a. ich, ich und ...

Sehr geehrte Damen und Herren, als erstes bitte ich um Verständnis für meinen doch eher niedrigeren Einsatz und bitte von diesbezüglichen Bemerkungen abzusehen. Ich habe einen Lizenzvertrag über die Nutzung einer Marke abgeschlossen. Diese Marke nutze ich. Nun stelle ich bei einer online Recherche fest, daß die betreffende Marke, die Grundlage eines Vertrages über Zahlung einer monatlichen Nu ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir entwickeln derzeit für den internen Bedarf ein Schulungs- und Trainingssystem für unsere Mitarbeiter. Das Training findet auf einer SAP IS-U-Instanz statt (Industry Solutions - Utilities). Mit dem Schulungssystem sollen die Schulungsordner abgeschafft werden. Nun zu unseren Fragen: Ist es kritisch zu sehen, Original-Hardcopies aus dem SAP-System für die ...

Guten Abend, ich bin Inhaber einer deutschen Wortmarke. Ein Konkurrent hat einen Löschungsantrag gestellt und der Antrag wurde diese Woche beim DPMA entschieden. Mir wurde aber noch nicht mitgeteilt, wie entschieden wurde. Mir wurde lediglich gesagt, es wurde entschieden und es ist keine Anhörung anberaumt worden. Kann man dies vorab erfahren, oder bleibt mir nichts, als auf den schriftlichen Bes ...

Guten Tag, Vorgeschichte: ich bin Inhaber einer Wort-/Bildmarke und benutze diese auch (v.a. Internet, Briefkopf auf Rechnungen). Ein Ingenieurbüro nutzt meine Marke und ist bei Suchanfragen im Internet (Stadtbranchenbuch, Bundestelefonbuch etc. etc.) mit eben diesem Namen auch präsent. Den Inhaber des Büros schrieb ich an und drohte mit RA und Unterlassungsklage. Er reagierte mit Schreiben, nac ...

Seit einigen Jahren bin ich in meiner Schreinerei auf die Verarbeitung einer bestimmten Holzart spezialisiert. Bei meinen Recherchen habe ich jetzt entdeckt das einer meiner Mitbewerber ganz dreist auf seiner Internetseite mit dem "neuen Flyer" wirbt, auf welchem zu meiner Überraschung 2 Bilder zu sehen sind (von mir persönlich fotografiert) und gleich noch von mir verfasster Text daneben die pass ...

Liebe Anwälte, ich habe für einen Verlag für ein Pauschalhonorar von 3000 € einen Astro-Kalender erstellt; für jeden Tag eine Seite mit Tipps zu Garten, Liebe und Beruf - und jeweils einem Schmuckzitat. Nun habe ich dummerweise einen lebenden Autor (mit einem Satz; den Autor habe ich genannt) zitiert, der mir nun eine Straftat vorwirft und 200 € verlangt. In Anbetracht dessen, dass das Zitat ...

Hallo, ich besitze eine KFZ-Werkstatt. Vor einer Woche rief mich ein Professor einer Universität an und sagte, ob diese Person bei mir ein Praktikum für sein Studium abgelesitet hat. Was ich verneinte. Also denke ich das diese person unser logo und meine unterschrift gefälscht hat. Es gibt leider nur eine KOPIE und kein Original der Urkunde. Jetzt würde ich gerne fragen, ob eine kopie beweiskrä ...

Wir haben für diverse nicht kommerzielle Drucksachen Bildrechte erworben. Die Rechte laufen im Oktober 2010 aus. Einige dieser Objekte wurden auf Vorrat produziert und liegen auf Lager. Meine Frage: Dürfen die bereits produzierten Bücher/Broschüren auch nach Oktober 2010 ausgegeben werden ? Die Abgabe erfolgt unentgeltlich. Oder müssen alle noch vorhandenen Exemplare vernichtet werden? Wenn letzt ...

Ich möchte von bekannten Personen, die in der Öffentlichkeit stehen , wie Merkel, Bohlen etc. eine Karikatur in Form einer Kasperlfigur anfertigen, davon ein Geschmacksmuster eintragen und dann die Figur vermarkten. Verletzte ich damit deren Persönlichkeitsrechte oder müssen Personen die sich stark in der Öffentlichkeit bewegen, dies akzeptieren? ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben im Rahmen einer Betriebsfeier Fotos erstellt und diese dem Arbeitgeber im Kontext des Textes zu dieser Feier auf seiner Webseite unentgeltlich zur Verfuegung gestellt. Mittlerweile sind zwei Jahre seit unserem Ausscheiden aus dem Unternehmen vergangen und der ehemalige Arbeitgeber nutzt einige dieser Bilder jetzt auf seiner neu gestalteten Webseite, um s ...

Hallo! Ich habe ein Bild welches ich via google Bildersuche gefunden habe bei ebay verwendet um 6 Artikel damit auszuschmücken. Diese Auktionen wurden nach ca 4 Tagen von ebay gelöscht, wegen Urheberrechtsverletzung. Eine der Auktionen lief am Tag vor der Löschung aus - der "Käufer" war jedoch ich selbst im Namen meiner Mutter, da ich den Preis nach oben treiben wollte. Die Artikel wurd ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind eine Firma, die eine Software anbietet, die fast 3000 Funktionen hat. Der Gegner ist Betreiber einer Homepage, wo er ein kostenloses Tool anbietet. Bei uns auf dem Server hat man eine Seite gefunden, (diese Seite ist in unsere HP nicht eingebunden, eine lose Seite, die wir auf dem Server vergessen haben.), wo wir von seiner Seite ein Paar Sätze übernommen h ...

Ich habe ein Stationsverzeichnis aus dem Jahr 1939 (Verlag Barthol & Co.) erstanden, das sämtliche Bahnstrecken und Bahnhöfe mit Eigentumsverwaltung, Abfertigungsbefugnisse, Ausstattung usw. enthält. Der Verlag existiert meines Wissens nicht mehr, ein Autor ist nicht genannt, als Herausgeber ist der Verein Mitteleuropäischer Eisenbahnverwaltungen genannt, der seit 1945 abgewickelt wird und beim Ve ...

Hallo, ich betreibe gewerblich eine Website mit Onlineshop, Thema ist eine bestimmte Sportart. 1.Ich möchte auf meiner Homepage zu diesem Thema regelmäßig Informationen bereitstellen. Die Quelle für die Texte die ich schreiben möchte sollen aus Fachzeitschriften zu diesem Thema sein. Ich würde dann den Inhalt der Artikel natürlich umformulieren, der Inhalt vom Sinn her wäre allerdings der S ...

Guten Tag, meine Frage betrifft das Markenrecht. Im Juli 2008 hatte ich mich ausführlich von einem Anwalt beraten lassen bezüglich des Urheberrechts an den bekannten Nana-Figuren der Künstlerin Niki de Saint Phalle (verstorben 2002). Der Anwalt teilte mir u.a. auch mit, dass die Wortmarke "Nana" geschützt ist. Marken-Inhaberin war die Künstlerin selbst, als Vertreter angegeben ist "Inlex I ...

Guten Tag, vor ungefähr zwei Wochen ereignete sich folgender Vorfall, für den ich um fachkundliche Hilfe bitte. Eine ehemalige gute Bekannte von mir hat vor einiger Zeit bei einem Hobbyfotograf Aktfotos anfertigen lassen. Da dieser Fotograf die Urheberrechte besitzt hat er die Fotos auf Erotik-Kontaktseiten für seine Werbung eingesetzt ohne das Model darüber zu informieren. Nachdem sie ih ...

Sehr geehrte Anwälte, ich habe als Skischule seit 13 Jahren ein Markenzeichen (sss) beim Europäischen Patentamt angemeldet. Per Zufall habe ich nun einen Schweizer Hersteller gefunden, der genau das Selbe (zu 100 %) Markenzeichen auf seinen Bremsbelägen stehen hat. Die Firma heisst Swissstopp. Die drei S sind als grafisches Zeichen aufgedruckt. Meine Skischule lautet Skating Schule Scherrer, wo ...

Vor ein paar Jahren habe ich bei Ebay eine MP3-CD von Abba erworben, die ich nun wieder veräussern wollte. So habe ich diese CD in Ebay eingestellt. Meines Erachtens völlig Original, weil mit Siegel und EAN-Code, aber eben in Russland hergestellt! Beim Stöbern nach anderen MP3-CD´s und wie die so verkauft werden, ist mir jedoch aufgefallen, dass es sonst keine MP3-CD`s von internationalen Künstl ...

Firma XY möchte T-Shirts mit einem Aufdruck verkaufen. Der Aufdruck zeigt die Gesichtszüge und Umrisse einer prominenten Person. Die Umrisse wurden aus einem original-Foto gewonnen und lassen die Person unverwechselbar erkennen. Müssen für den legalen Verkauf solcher T-Shirts die Erlaubnis der gezeigten prominenten Person und des Fotografes der das original Foto gemacht hat, eingeholt werden? ...