Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Bin Selbstständig und möchte eine Kleinauflage DVDs mit offiziellen Aufnahmen einer alten VHS Kassette machen.Diese stammt aus England und wird nicht mehr vertrieben.Die Aufnahmen sind nie auf DVD veröffentlicht worden. Wie kann ich erfahren wer der Rechte Inhaber ist und für welche Länder er die Urheber Rechte besitzt? ...

Hallo, ich möchte einen Begriff als Wortmarke schützen lassen. Wie weitreichend ist dann der Schutz? Könnte jemand anders dann diesen Begriff auch noch in Form einer Wort-Bildmarke schützen lassen? Vielen Dank ...

Guten Tag, ich würde gerne einmal folgenden Sachverhalt erläutert haben. Ich verkaufe auf einer Verkausplattform Waren unter meiner seit 8 Jahren eingetragenen Marke. Für diese Waren habe ich eine Verkaufsverpackung konzipieren lassen. Die Waren werden mit dem Markennamen und dem Zusatz "Originalverpackung" beworben. Die Resonanz der Kunden auf die Artikel ist so gut das sich einige Mitbewer ...

Sehr geehrte Damen und Herren, als Hobbyhistoriker, arbeite ich die Firmengeschichte einiger Unternehmen auf. Diese Firmen waren in einer Stadt ansässig. Die älteste Firma wurde 1829 gegründet. Weitere Firmen wurden um 1900 gegründet, Auf Grund diverser Insolvenzen und Fusionen waren bis 1945 noch zwei Unternehmen am Ort. Beide Unternehmen wurden nach dem Krieg in einen VEB zusammengefasst. Di ...

Hallo, angenommen, ich besitze eine Kermit-Stoffpuppe und mache im Urlaub einige Fotos von dieser Kermitpuppe. Darf ich dann diese Fotos auf einer rein privten Webseite veroeffentlichen oder muesste ich erst den Rechteinhaber der Kermit-Puppe (ehemals die Jim Henson Company, jetzt wohl Disney) um eine Erlaubnis bitten? Hier noch ein zwei Infos zum Verdeutlichen: - bei den selbstgemachten ...

Guten Tag, ich habe mir vor einiger Zeit eine selbst erfundene und kreierte Wort und Bildmarke schützen lassen. Die Urkunde dafür ist in meinem Besitz. In nächster Zeit werde ich mit einigen Gesellschaftern eine GmbH gründen. Es gibt einen Mehrheitsgesellschafter (51%) und mehrere mit weniger Prozenten - zu diesen gehöre auch ich. Der Name der GmbH soll so lauten wie die von mir geschützte ...

Ich bin Inhaber einer beim DPMA rechtskräftig eingetragenen Marke "ABC" und nutze diese auch regelmäßig. Mein "ABC"-Markenschutz umfasst die Warenzeichenklassen 35 und 41 wie folgt. Klasse 35: Durchführung von Promotion für Verkaufszwecke für andere, Öffentlichkeitsarbeit für Unterhaltungsveranstaltungen Klasse 41: Organisation und Durchführung von sport ...

Guten Tag, ich habe gerade den Fall, dass eine Firma einen sehr ähnlichen Namen in der gleichen Branche verwendet wie meiner Firma. Meine Firma wurde in 2004 in das Handelsregister eingetragen. Die Wortmarke wurde aber nicht extra geschützt. Die andere Firma gibt es noch nicht so lange aber die Wortmarke dieser Firma ist laut meiner Recherche eingetragen. Nun meine Frage: Kann man, da ich ...

Beamter B. erlernte vor seinem Eintritt in den öD einen Beruf im Computerbereich. Laut Planstellenbeschreibung hat B. nichts mit Softwareentwicklung oä. zu tun, der erlernte Beruf war auch keine Einstellungsvorraussetzung. Den neuen Anforderungen durch ein Urteil im Rechtsgebiet, in dem Bs Behörde tätig ist, ist die vorhandene Soft-/ Hardwareausstattung nicht gewachsen: die lokale Behördenleitu ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich beabsichtige eine kommerzielle Website im Bereich Tourismus zu veröffentlichen. Dafür möchte ich von Land und aus einem Flugzeug heraus Filme und Fotos erstellen. Insbesondere: – Strände und Küsten, Landschaft aus der Luft – Strände und Urlaubsorte am Boden (Gemeindeeigentum?) – Menschenmengen (beispielsweise Urlauber in der Masse) – Sehenswürdigkeiten – ...

Wir haben vor ca. einem Jahr von openpr.de, einem Presseportal, einen Text auf unsere Website übernommen. Trotzdem wir mehrfach deutlich auf den Verfasser aufmerksam gemacht haben, will uns dieser eine Rechnung über 600 Euro Honorar stellen, die wir SOFORT bezahlen sollen, andernfalls will er klagen. Gestern hatte er uns noch per Mail zu erpressen (so werte ich das) versucht und vorgeschlagen, ...

Ich bin von einem Mitbewerber darauf aufmerksam gemacht worden (noch keine anwaltliche Abmahnung), dass ich seine angeblich gesicherte Wortmarke "Planetenklangschale" durch meine Verwendung des Begriffs Planetenton- Klangschale verletze. Der Mitbewerber behauptet er habe Planetenklangschale als eingetragenen Markennamen. Meine Fragen dazu: 1.) Ist das richtig, dass eine Verletzung der Wortm ...

Hallo, ich bin im Moment sehr niedergeschlagen und brauche mal einen Rat. Ich weiß, dass nur ein Anwalt mir genau helfen kann. Trotzdem würde ich mich freuen, wenn jmd hier meine Chancen abschätzen könnte, ob es Sinn macht. Ob ich mit meinem Rechtempfinden richtig liege oder aber nicht: Hintergrund: Ich habe als Angesteller Grafiker bei einer Firma (GmbH, die verschiedene Projekte im It- u ...

Ich habe wegen einer Urheberrechtsverletzung abgemahnt. Nun habe ich von dem Abgemahnten aber keine eigenhändig unterzeichnete Unterlassungserklärung erhalten, sondern dessen Rechtsanwalt erklärt diese Unterlassung im Rahmen seines letzten anwaltlichen Antwortschreibens am Ende des Schreibens "nebenbei" einfach mit. ("Namens und im Auftrag meines Mandanten erkläre ich hiermit, dass dieser es b ...

Guten Abend! Ich besitze im Internet einen Blog (Weblog), in dem ich in bewusst anonymisierter Form über eine unangenehme und peinliche Phase meines Lebens sehr offen berichte. Durch eine Indiskretion konnte ein Dritter den Inhalt (= viele lange Texte...) dieses Blogs allerdings eindeutig MIR zuordnen. Dieser Mensch kopierte alle darin enthaltenen Beiträge, druckte sie aus und legte sie nun ...

Wir sind eine Traditionshandballverein und möchten unser offizielles Vereinslogo gegen unberechtige Nutzung schützen. Frage: - wie ist der Ablauf für diesen Prozess? - und welche Kosten würden auf uns zukommen? ...

Sehr geehrter Anwalt. Ich besitze eine grosse Autogramm-Sammlung. Diese Sammlung umfasst Persönlichkeiten aus der internationalen Welt des Sports, der Politik, dem Entertainment, usw. Ich würde gerne einige dieser Autogramme (Unterschriften) kopieren und diesen Schriftzug auf div. Gebrauchsgegenstände (z.B. Haushaltsartikel, Tassen, Handtücher, Kleidung usw.) aufbringen bzw. bedrucken woll ...

Annahme: ein künstliche Acronym (also eine Abkürzung) soll als Word/Bildmarke eingereicht werden (EU). das acronym ist noch nicht bekannt: daher "künstlich" Nehmen wir an das acronym heisst: dgp und steht für "der grüne punkt" Ist es zum hinreichenden Schutz für Person X nötig, in der wortbildmarke den sinn des dgp auszuschreiben also hier auch "der grüne punkt" zu nennen? wenn nicht wäre ...

Folgende Annahme: eine Marke XYZ wird am 1 April 2009 von Person A eingereicht. Am 20 April reicht Person B ebenfalls die Marke XYZ ein. - Haben nun beide Personen die Marke oder - nur Person A Kann das Amt bei Einreichung am 20. April erkennen, dass schon die Einreichung am 1 April vorlag und das Prozedere für Person B stoppen? Denke einfache rechtliche Fragen für den Fachmann. ...

Guten Tag, im Jahre 2007 habe ich aus Spaß eine Internetseite mit einem lustigen Namen registriert und dort einen Online-T-Shirt-Shop (über Spreadshirt) eröffnet. Die T-Shirts drehen sich alle um den Namen dieser Seite. Nun habe ich eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletztung erhalten, denn eine Firma, die sich darauf spezialisiert hat, T-Shirts mit lustigen Sprüchen zu vertreiben, hat dies ...