Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Hallo! Ich möchte in einer Softwareapplikation (die ich international vertreibe) das Bild der "American Express" Kreditkarte in voller Größe verwenden. Nummer und Inhaber der Karte werden natürlich unkenntlich gemacht/ersetzt. Meine Frage nun, ob ich damit eine Rechtsverletzung eingehe, und wenn ja: wie kann ich ansonsten vorgehen? Mir gehts darum, dass der Software-User eine Assoziation mi ...

Wir haben ein Problem! Wir haben im Internet Schuhe der Marke NIKE für uns gekauft! Da diese sehr unterschiedlich ausfielen haben wir die ,die nicht passten (etwa 4 oder 5 Paar) über einen Zeitraum von 3-4 Monaten bei EBAY versteigert! Jetzt hat ein Käufer behauptet das dies Fälschungen sind! Auf unsere Nachfrage bei dem Händler meint dieser das sie im Werk von NIKE mit den Original Material herg ...

Hallo, ich arbeite (Einkauf uvm.) in einer kleinen Firma, welche eine bestimmte Technik entwickelt hat. Diese ist jedoch nicht geschützt, da es bereits ein ähnliches Produkt gibt. Ein wichtiger Bestandteil an der Technik ist jedoch eine Erfindung, worauf eine andere Firma ein Patent hat. Ansonsten ist das Produkt einfach herzustellen und aus dem Grund auch einfach zu vermarkten. Die Gewinnspan ...

Sehr geehrte Damen und Herren, es liegt eine Abmahnung der Kanzlei Kornmeier & Partner im Auftrag von DigiProtect wegen einer Urheberrechtsverletzung in einer P2P-Tauschbörse zugrunde. Vorgeworfen wird, eine urheberrechtlich geschützte Tonaufnahme der Öffentlichkeit zugänglich gemacht zu haben. Gefordert wird eine pauschale Strafe zu zahlen sowie eine Unterlassungserklärung abzugeben. Mei ...

Ich habe vor, einen Laden für Zwillingsbedarf zu eröffnen. Zusätzlich möchte ich die Artikel gern in einem Online-shop anbieten und habe mich schon in einen Namen für LAden und Online-Shop "verliebt". Leider gibt es laut Patentamt-Online-Archiv bereits den gleichen Namen geschützt als "Wort-Marke" und "Wort-Bild-Marke" von einem Textilwerk . Dieses Werk nutzt den Namen allerdings nicht als Domai ...

S.g. Anwalt/Anwältin, Ein bestimmte Wort- und Bildmarke, die seit ca. 10 Jahren von einer GbR nur in Deutschland geschützt ist, möchte ich jetzt gerne in den anderen EU-Ländern für mich selber schützen lassen. Mein Geschäftsmodell (eine Dienstleistung) ist genau das gleiche wie das bestehende in Deutschland/Österreich, nur eben in den anderen Ländern und Sprachen der EU. Der Markeninhaber ...

Es handelt sich um eine sehr klare und einfache Sache, die ein Fachmann sicherlich schnell prüfen kann, ob es sich lohnt, ein Patent anzumelden. Aus verstnändlichen Gründen möchte ich an dieser Stelle (noch) keine Details nennen. Es handelt sich um eine eine entscheidende Verbesserung einer Web Cam. ...

Ich habe vor längerer Zeit Fotos von meiner damaligen Partnerin und ihren (Haus)Tieren gemacht. Natürlich habe ich ihr die Bilder zukommen lassen, per Mail oder auf CD. Sie hat sie dann im Internet veröffentlicht - zugegebenermaßen mit meiner Duldung und meinem Wissen, allerdings existiert keine von mir unterschriebene Zustimmung oder ähnliches, es war klar, dass die Bilder für den privaten, n ...

Hallo, ich würde gerne Wissen ob ich Probleme bekommen würde wenn ich eine *vz.de Domain bestelle die aber als Telefonverzeichnis dient? Wegen den ganzen Abmahnungen von studiVZ?? ...

Sachverhalt: Sehr geehrte Damen und Herren, wir (GbR) eröffnen ein Einzelhandelsgeschäft. Nun möchten wir unsere Schaufenster beschriften lassen. Nur die Namen der Gesellschafter alleine gefallen uns aber nicht. Daher möchten wir gerne ein Logo entwerfen auf dem die Namen der Gesellschafter und zusätzlich folgender Slogen steht: DIES & DAS ... hier gibts für jeden was. Meine Frage: Ka ...

Historisch gesehen hat meine Familie ein Familienwappen, das bis ca. 1965 von der (Familien-)Firma als Marke registriert war und auch auf Produkten angebracht wurde. Da Verlängerungsgebühren nicht bezahlt wurden, wurde die Marke gelöscht. Heute wird dieses Wappen nicht mehr genutzt. Mir ist unbekannt, wer das Wappen ursprünglich entworfen hat. Evtl. in dieser Form sogar einer der Eigentümer der Fi ...

Ich bin selbstständige Grafik-Designerin und möchte nebenbei ein Fotostudio eröffnen. In erster Linie möchte ich Babyfotos anbieten, die im Stil der Fotografin "Anne Geddes" fotografiert sind. Das wären Babys in verschiedenen Kostümen (Biene, Blume...), aber auch Babys in Blumentöpfen, oder hineinmontiert in Blumen oder in einen Schmetterling etc. Ich möchte die Fotos von Annne Geddes nicht 1: ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ein guter Freund der in Griechenland seit langer Zeit ein Hotel betreibt und dort lebt bat mich gebeten hier einen Rechtsfall zu klären. (Hotelnamen wird durch ***** ersetzt) Der Hotelier ist besitzer einer Domain mit den Namen www.hotel*****.gr Die Website ist mit Inhat über das Angebot des Hotels gefüllt. Auch Buchungsanfragen werden über die Webseite abg ...

Sehr geehrte Damen und Herren. Ich biete auf einer Internetpräsenz Dienste für Freiberufler an. Dabei hinterlegt der Freiberufler seinen Lebenslauf auf dieser Homepage und beauftragt uns mittels Aboverfahren, die autom. Synchronisation seines Lebenslaufes mit den Lebensläufen die er bei den verschiedenen Personalvermittlungsagenturen hinterlegt hat. Nun zu meiner Frage. Kann ich die Firmen ...

Ich betreibe eine Textagentur. Geschäftszweck ist dabei, für die Auftraggeber Texte für Websites zu erstellen und Übersetzungen ins Englische und Französische zu tätigen. Da die Auftragslage hier sehr gut ist, habe ich seit einiger Zeit einige Freiberufler, die auf Rechnung für mich arbeiten. Leider habe ich in letzter Zeit immer wieder Probleme mit den Textern, da es häufig passiert, dass hier Pl ...

Partei A ist Webseitenbetreiber und hat von einer Partei B eine Anfrage bekommen, ob die Möglichkeit besteht für Partei B eine Werbeanzeige auf der Webseite von Partei A zu schalten. . Partei B hat allerdings für die Werbeanzeige urheberrechtlich geschütztes Material/Bilder benutzt. Die Rechte für das Bildmaterial liegen bei Partei C (Partei C sitzt Irland) Partei C will gegenüber Partei ...

Ich nutze den Dienst Napster (die billige Version, bei der man daten nicht auf den MP3 Player übertragen darf) und möchte gerne die Lieder mit dem Dienst Tunebite, der die Daten analog abspielt und dann sofort wieder in digitale MP3 umwandelt aufnehmen. Nun habe ich ja gelesen, dass analoge Aufnahmen legal sind. Allerdings ist ja Tunebite ganz offensichtlich darauf ausgelegt, dies auszunutzen. I ...

Ich habe im März einen Posten Ed Hardy Tuniken bei einem grossen, deutschen Handelshaus geordert, weil man mir versicherte, dass die Ware echt sei und ordnungsgemäß eingeführt wurde usw. und das man dies bei Bedarf auch belegen könnte. Nun ist mein Artikel bei Ebay gelöscht worden mit Hinweis auf die KK Logistiks, welche die Streichung veranlasst hätten. Was soll ich jetzt tun ? Abwarten bis die A ...

Hallo und Guten Tag, Ich bin selbständig und möchte mein Gewerbe erweitern und dazu meine email adresse nutzen und habe heute im www gesehen,das unter dieser adresse schon eine Firma gibt seid 2007 aber ich meine email adresse schon seid 2000 habe und ich jetzt bedenken habe, meine neue Firma, nicht nach meiner email adresse benennne darf.Da es sich bei mir um Lebensmittel handelt und bei der an ...

Ich habe mir vor kurzem eine .com Domain registriert. Nach einer kurzen Recherche ( http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/schnellsuche ) habe ich herausgefunden, dass der Domainname als Wortmarke eingetragen ist. Die Website, die ich unter dieser Domain betreiben möchte hat allerdings nichts mit dem Produkt hinter der Wortmarke gemein (bsp.: Projekt = "Veröffentlichung von Tipps zu allen m ...