Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Ich habe vor demnächst einen Laden zu eröffnen und möchte den zukünftigen Namen "Wunderschönstes" (dieser Name dient nur als Beispiel um meine Anonymität zu wahren) als Marke schützen lassen. Ob als Wort - oder Bildmarke wird sich später herausstellen. Nun habe ich gerade etwas recherchiert und festgestellt das die Marke "Wunderschön" (ebenfalls nur ein Beispiel) bereits geschützt ist. Meine ...

Der Inhaber der (fiktiven wg. Anonymität) Wortmarke "Bluesporch" droht mir mit einer Abmahnung, weil ich eine Tanzparty veranstalte, die ich mit der Bezeichnung "Blues-Porch" auf Flyern, die auch im Internet zu finden sind, bewerbe. Er fordert mich ultimativ auf, "seinen" Markennamen zu entfernen und zukünftig nicht weiter zu nutzen. Laut Registerauskunft des deutschen Patent- und Markenamts ...

Eine Agentur A programmiert für einen Kunden K eine Website. Dies geschieht unter anderem - aber nicht ausschließlich - unter Nutzung von sogenannten Libraries (Bibliotheken mit vorgefertigten Funktionalitäten für diverse Effekte), die unter der GPL, LGPL bzw. MIT License stehen. Der Großteil der Website / des Quellcodes jedoch ist eine Eigenentwicklung der Agentur A. Der Kunde K möchte nach A ...

Sehr geehrte Damen und Herren, folgender Sachverhalt, ich habe ein Gewerbe für den Internetvertrieb von Kleidungsartikeln und auf einer Großhandelsplattform 50 Markentshirts bei einem Großhändler am 25. August 2008 bestellt und die Rechnung von ca. 1442 € direkt bezahlt. Voraussetzung für den Kauf war Vorkasse. Da ich schnell herausgefunden habe, dass es sich bei diesem Händler um eine ...

Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr, seit kuzem stellen mein Mann und ich im Kleingewerbe Ledertaschen her. D.h. wir kaufen Leder bei ebay ein, verarbeiten es zu Gürteltaschen und verkaufen diese dann wieder. Nun habe ich eine Frage: Es gibt ja die Stoff-Aufnäher verschiedenster Marken wie halt Hello Kitty, Harry Potter, Autohersteller usw.. Dürfen wir solche Aufnäher auf unsere Gürtelt ...

Hallo liebes Anwaltsteam, folgende Situation: der selbstständige Mediengestalter A wurde vom befreundeten Arbeitnehmer B beauftragt, für dessen Chef C mehrere Designs für Printmedien zu erstellen. A tat dies, traf sich daraufhin mit B und dem Chef C. C war mit allem einverstanden und erteilte mündlich (beim Zugegensein von mehreren Zeugen) den Auftrag, die Designvorschläge nach seinen Wünsch ...

Sehr geehrte Damen und Herren, anfang des jahres wurde eine Ermittlung bezgl. unerlaubter Verwertung urheblicher geschützter werke eingeleitet. Ich hatte unwissentlich eine Computersoftware heruntergeladen, diese aber nicht benutzt und wieder entfernt. Nun wurde von Seiten der Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen mich wegen geringer Schuld ohne Strafmaß eingestellt. dafür war der fall für mi ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wenn man einem Fotografen eine Einwilligung erteilt Bilder zu veröffentlichen, diese Einwilligung nach gewisser Zeit umfassend begründet schriftlich widerruft und der Fotograf schriftlich mitteilt, dass er den Widerruf akzeptiert, ist der Widerruf der Einwilligung dann rechtsgültig oder muss ein Widerruf gerichtlich zugebilligt werden, damit er Gültigkeit erhält? ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte aus einer Firma die Haushaltswaren herstellt und diese auch in Ihrem Fabrikverkauf als 2A Ware anbietet erwerben, und selbst Online anbieten. Darf der Hersteller mir den weiterverkauf der von mir erworbenen Waren aus dem Fabrikverkauf untersagen bzw. abmahnen oder auch Schadensersatz verlangen? Wann darf mir ein Hersteller überhaupt verbieten Ihre Waren ...

Hallo, ich habe im Ebay eine Boxershort der Marke Aussiebum eingestellt, welche von Ebay wegen Markenrechtsverletzung gelöscht wurde. Laut der Ebay Mitteilung ist der Verletzung von Markenrechten geseztlich verboten und verstößt geben die Ebay Grundsätze. Das ist für mich soweit auch verständlich, nur weiß ich nicht was daran falsch ist/war. Die Shorts habe ich selbst fotografiert - das Logo ...

Hallo, zu meiner Person. Ich war bis vor zwei Jahren nebenberuflicher Freelancer (Webdesign). Zu dieser Zeit hatte ich in meiner Freizeit eine Website für meine damalige Firma erstellt. Alle Copyright Hinweise verweisen auf meine Person und auf meine Seite auf der ich damals meine Dienste angeboten hatte. (Copyright Hinweis auch im Header des Seitenquelltextes!) Ich habe diese Seite weder ...

Ich habe eine Abmahnung von der Kanzlei Nümann und Lang erhalten. Es geht dabei um eine angebliche Urheberrechtsverletzung. Ich selbst habe die Urheberrechtsverletzung wirklich nicht begangen. Es kommt auch keine weitere Person aus meinem Haushalt in Betracht. Dritte haben keinen Zugriff zu meinem Computer bzw. Wohnung. Allerdins benutze ich WLAN, welches ich mittels Passwort geschützt habe. ...

Hallo ich möchte bzw. ich habe bereits von o.g. Designermarken Ware bei Restpostenhändlern gekauft. Diese Restpostenhändler bestätigen in Ihren Angeboten immer,, frei verkäufliche EU-Ware, frei von rechten Dritter. Jetzt habe ich folgendes Problem. Ich habe über einen Outletstore in Deutschland ca. 150 Stück Ralp Lauren Polos gekauft. In der Vorabrechnung wurde aber nicht die frei verkäuflichkeit ...

Sehr geehrte Damen u. Herren, zwei kurze Fragen: 1. Ist das Einstellen von TV-Mitschnitten (u. a. auch Musik-Videos) bei den diversen Video-Hostern verboten (GEMA-pflichtig?) 2. Mache ich mich u. U. strafbar, wenn ich auf ein solches, ggf. widerrechtlich eingestalltes Video verlinke? steamy ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe gestern eine Abmahnung erhalten zu folgendem Sachverhalt. Seit einigen Wochen bastel ich Windeltorten und verkaufe diese bei ebay (als gewerblicher Verkäufer). Eine Windeltorte besteht aus Windeln, Pflegeprodukten, Babyspielzeug usw.. Vor ca. einer Woche habe ich eine Windeltorte gebastelt und diese mit einem Softball von Schalke 04 versehen. Ich habe s ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte Sie zur Einschätzung der folgenden Situation und wäre für entsprechende Hinweise auf rechtliche Grundlagen sehr dankbar. Ich (bzw. genauer gesagt ein Studienkollege und ich) entwickeln seit 2007 eine Software für eine deutsche Universität (im Auftrag von Abteilung "A"). Das ganze lief im Rahmen eines Praktikums, d.h. es sollte mit einem Schein als Leist ...

Hallo! Können Sie mir erklären, wie ich ein Pseudonym anmelde, unter dem ich zum Beispiel ein Buch veröffentlichen möchte? Der Name soll dann für mich geschützt sein wie mein "Zweitnahme". Liebe Grüße ...

Hallo, ich habe bei ebay Cover-Schutzhüllen für das IPhone gewerblich (Nebengewerbe - Einzelfirma) verkauft. Nun habe ich heute über einen Hamburger Anwalt eine Abmahnung einer Firma aus Honk Kong erhalten, die für ähnliche dieser Cover-Schutzhüllen die Rechte an Geschmacksmustern in Europa besitzt. Die Covers die ich verkauft habe sehen leider fast identisch aus. Habe diese selbst über Ebay vo ...

Guten Tag, seit Mai 2007 ich betreibe eine überwiegend kommerzielle Internetseite - ich berate zT kostenlos Paare. Bei einer meiner üblichen Google-Suchen nach der Website stieß ich auf ein amerikanisches Buch das übersetzt in ein paar Monaten erscheinen soll und das auf deutsch den gleichen Titel trägt. Ich möchte meine Seite gerne weiter unter diesem Namen betreiben und hatte schon vor Jah ...

Sehr geehrte Damen und Herrn, Ich bin deutsch, sitze aber in Kaliforniern. Ich habe ein Buch auf deutsch geschrieben und will es deutschen Verlagen zum Druck anbieten. Was muss ich dabei beachten? Wenn ich persoenlich "Alle Rechte vorbehalten" zusammen mit der pdf Datei schicke, habe ich dann schon eine Garantie, dass der Verlag nicht ein aehnliches Buch schreibt, wenn er meines ablehnt? ...